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# taz.de -- US-Einwanderungspolitik unter Trump: In Ketten in McAllen, Texas
> 90 Minuten bleiben Richter Ormsby für die Verurteilung von 27 jungen
> Menschen. Ihr Vergehen: illegaler Grenzübertritt. Ihre Zukunft: ungewiss.
Bild: Fußketten für die nächsten Illegalen: Ein Mann in McAllen auf dem Weg …
McAllen taz | Lautes Scheppern aufeinanderstoßender Metallteile durchbricht
die Stille, als Richter Peter Ormsby in den Saal kommt. Wie ein einziger
Körper erheben sich 27 junge Leute von den Holzbänken. Alle sind
dunkelhäutig, schwarzhaarig und zierlich. Alle haben den Blick nach unten
gerichtet, tragen Kopfhörer im Ohr und sind mit Ketten an beiden
Fußgelenken gefesselt, daher das Scheppern. An den meisten ihrer Schuhe
fehlen die Schnürsenkel.
In den folgenden 90 Minuten werden die 23 jungen Männer und 4 jungen Frauen
immer wieder im Chor „si“ und „no“ sagen, was ein amtlicher Übersetzer…
„yes“ und „no“ zu Gerichtsprotokoll geben wird. Sie kommen aus
verschiedenen Ländern, die sie aus unterschiedlichen Gründen verlassen
haben. Aber ihre individuelle Geschichten spielen bei diesem Verfahren
keine Rolle. Staatsangehörigkeiten und Lebensumstände kommen nicht einmal
zur Sprache. Richter Ormsby macht die jungen Leute in Ketten, die sich
gerade erst kennengelernt haben, zu einem Kollektiv von Gesetzesbrechern.
Und lässt sie im Chor antworten.
„Ja“, sagen die 27 gemeinsam, sie seien über ihre Rechte informiert worden.
Und: „Nein“, sie seien weder psychisch krank noch stünden sie unter Drogen
noch habe jemand Druck auf sie ausgeübt. Am Ende wird jeder von ihnen
einzeln aufstehen, um die entscheidende Frage des Richters zu beantworten.
Doch auch in diesem kurzen Moment geben alle die identische
Ein-Wort-Antwort, die ihnen vorab als der beste Weg nahegelegt worden ist,
um schnell aus dem Gefängnis entlassen zu werden. „Culpable“ – „schuld…
die Grenze zu den USA illegal überschritten zu haben.
Acht Stockwerke unterhalb des Fensters des Gerichtssaals liegt das weite,
flache Land des Rio Grande Valley, das die Sonne in dieser Jahreszeit auf
40 Grad im Schatten erhitzt. Vor wenigen Tagen erst haben die jungen Leute
den Fluss in der Mitte des Tals durchquert. Viele von ihnen tragen noch die
staubigen und löchrigen Pullis, mit denen sie gekommen sind. Manche sind zu
Fuß durch das brusthohe Wasser gewatet, andere haben es auf Flößen
durchquert.
## Mit Asylantrag vorläufig in den USA – aber vorbestraft
Um auf der Nordseite des Flusses ein neues Leben zu beginnen, mussten sie
den Schleppern, Coyotes genannt, schon in ihren Heimatländern Honduras,
Guatemala und El Salvador mindestens achttausend Dollar versprechen und oft
schon anzahlen. Doch am Ziel der gefährlichen Reise liefen sie den
wartenden Grenzschützern von der Border Patrol in die Arme, die sie in
eines der vier Zentren für „illegale Grenzüberquerer“ in McAllen brachten.
Die 27 sind die letzten von 100 Personen, über deren Schicksal Richter
Ormsby an diesem Tag entscheidet. Die meisten verurteilt er nur zu so
vielen Tagen Haft, wie sie ohnehin schon hinter Gittern verbracht haben.
Zusätzlich erteilt er ihnen die Mindestgeldstrafe von 10 Dollar. Nur jene,
die bereits zum wiederholten Mal unerlaubt in die USA gekommen sind,
müssen 20 oder 30 Tage im Gefängnis bleiben. Zum Auftakt jedes
Schnellverfahrens hat Richter Ormsby auch an diesem Nachmittag gesagt,
dass er nur für die illegale Grenzüberschreitung zuständig ist und dass es
jedem freistehe, anschließend Asyl in den USA zu beantragen. Dieser
Asylantrag ermöglicht es, vorläufig in den USA zu verbleiben – mit stark
eingeschränkten Rechten. Die meisten Menschen beschreiten diesen Weg. Wer
kein Asyl beantragt, wird abgeschoben. Doch in jedem Fall hat fortan jeder
der von Richter Ormsby Verurteilten einen Eintrag im Strafregister, der die
Chance, jemals legal in den USA zu leben, dramatisch verringert.
Seit dem Beginn der Null-Toleranz-Politik im April, als unerlaubte
Grenzüberschreitungen von Ordnungswidrigkeiten zu Straftaten wurden, finden
in dem schwarz verspiegelten Hochhaus im Zentrum von McAllen fünfmal die
Woche morgens und nachmittags solche Schnellverfahren statt. Richter Ormsby
spricht hastig, seine Stimme klingt wie die eines Roboters. Aber er sagt
auch Worte von Mitgefühl. Er dankt den Verurteilten dafür, dass sie das
Verfahren leicht gemacht und dadurch der Regierung Kosten erspart hätten.
Er bedauert, dass sie eine „schwierige Zeit“ hinter sich haben. Er wünscht
ihnen eine „sichere Zukunft“. Und er versichert, dass er als „privater
Bürger“ froh wäre, wenn sie in seinem Land bleiben und es bereichern
würden. Zuletzt, bevor er den Raum verlässt, während erneut das Scheppern
von Metall von den Holzbänken ertönt, mahnt er die jungen Leute in Ketten
eindringlich: „Bitte kommt nicht wieder illegal hierher.“
Was folgt, sind routinierte Handgriffe. Ein Mann in einer blauen Uniform
trägt ein dickes Bündel Handschellen in den Gerichtssaal. Zwei Männer in
grauen Uniformen legen sie den 27 an und führen sie zu dem weißen Bus mit
vergitterten Fenstern, der am Hinterausgang des Gerichts an der
abgesperrten Austin Avenue wartet. Beim Einsteigen müssen sich mehrere
junge Leute an die Bustür lehnen, um trotz der Ketten zwischen ihren Händen
und Füßen und trotz der Schuhe ohne Schnürsenkel, die an ihren Füßen
baumeln, nicht zu stolpern.
## McAllen, Zentrum von Trumps Null-Toleranz-Politik
Von den weißen Bussen des privaten Gefängnisbetreibers Geo gibt es so
viele, dass sie im Rio Grande Valley zum Straßenbild gehören. Auf ihrer
Außenwand prangt eine Weltkarte, die aussieht, als wäre Geo ein Reisebüro
und als führten die Transporte nicht in Gefängnisse, sondern hinaus in die
Welt.
Pflichtverteidiger Miguel Nogueras ist in Puerto Rico geboren, spricht
Spanisch und plädiert in McAllen von Berufs wegen für Milde. An diesem
Freitagnachmittag legt er gute Worte für die „Wiederholungstäter“ ein. Sa…
über einen: „Er will nur für seine Familie sorgen“, über einen anderen: …
arbeitet hart.“
Die 140.000-Einwohner-Stadt McAllen ist ins Zentrum der
Null-Toleranz-Politik von Präsident Trump gerückt. In den Käfigen des
„Verarbeitungszentrums“ der Grenzpolizei an der Ursula Avenue wurden
zwischen April und Juni mehr als 1.000 Kinder von ihren Eltern getrennt.
Oft überlisteten die Grenzpolizisten dabei die Mütter. Sie sagten ihnen,
sie würden die Kinder baden. Oder sie riefen sie zu einem Gespräch, während
sie die Kinder abführten. Manche Mütter hörten als Letztes, wie ihre Kinder
nach ihnen riefen.
Anschließend kamen die Eltern in Gefängnisse, und die Kinder – von denen
die jüngsten Säuglinge waren – verschwanden in Institutionen, die über das
ganze große Land verteilt sind. Die Familientrennungen verliefen so brutal,
chaotisch und undurchsichtig, dass auch jetzt noch mehr als 2.000 Kinder
von ihren Eltern getrennt sind und diese weiterhin nicht einmal wissen, wo
ihre Sprösslinge leben, geschweige denn Kontakt zu ihnen haben. Manche
Erwachsene sind schon wieder dorthin abgeschoben worden, von wo sie
geflohen waren. Sie müssen nun aus Dörfern in Mittelamerika über
überlastete Telefonhotlines versuchen, ihre verschwundenen Kinder in den
USA zu finden, ohne Englischkenntnisse, ohne Geld und ohne Unterstützung
des Landes, das ihnen die Kinder entzogen hat. Zugleich wurden in den USA
bereits mehrere getrennte Kinder, darunter Fünfjährige, allein vor Gericht
geladen, wo sie erklären sollten, weshalb sie Asyl benötigen.
Nachdem die Entrüstung über die Familientrennungen quer durch das Land
gegangen war und zuletzt fast alle Kirchen und selbst einzelne Repulikaner
im Kongress erfasst hatte, machte Trump einen Rückzieher. Am 20. Juni
beendete er per Dekret die von seiner Regierung verfügten
Familientrennungen, von denen er noch am Vortag wahrheitswidrig behauptet
hatte, sie seien eine gesetzliche Verpflichtung. Aber zugleich bestätigte
er, dass er an seiner Null-Toleranz-Politik an der Grenze festhalten und
sie verschärfen werde und dass Familien künftig zwar nicht mehr getrennt
werden, aber dafür gemeinsam hinter Gitter kommen.
## In die Freiheit, mit Fußfesseln und Arbeitsverbot
Neu ankommende Erwachsene und unbegleitete Minderjährige füllen nun
weiterhin die geschlossenen Einrichtungen, die längs der Südgrenze der USA
in ehemaligen Supermärkten und Zeltstädten entstanden sind. Sie werden in
Schnellverfahren für ihre Straftat der illegalen Grenzüberschreitung
verurteilt. Kinder, die gemeinsam mit ihren Eltern kommen, werden nur noch
in Ausnahmefällen von diesen getrennt. Da die Grenzbehörden noch nicht über
genug Betten verfügen, um alle Familien gemeinsam hinter Gitter zu bringen,
kommen die meisten nach wenigen Tagen frei. Sie dürfen zu Angehörigen in
den USA weiterreisen. Zuvor müssen die Erwachsenen unterschreiben, dass
sie ihre Zielorte nicht verlassen und nicht arbeiten werden. Und an ihren
Fußgelenken werden elektronische Fesseln angebracht, mit denen ihre
Bewegungen aus der Ferne überwacht werden.
„Ich bin gespannt, wann ich dieses Dings loswerde“, sagt ein Salvadorianer,
der mit seiner 15-jährigen Tochter in die USA gekommen ist. Er sitzt mit
einem Dutzend anderer Immigranten aus Mittelamerika vor einem Knäuel von
Kabeln in der katholischen Wohlfahrt von McAllen. Die Kabel führen zu den
Fußfesseln, deren Batterien jeden Tag drei Stunden lang geladen werden
müssen, damit sie funktionieren. „Wie soll ich meinen drei Kindern zu Hause
die 100 Dollar pro Woche schicken, die sie brauchen, um zu essen und in die
Schule zu gehen, wenn ich nicht arbeiten darf?“, fragt eine
alleinerziehende Mutter aus Honduras, die mit einem 16-jährigen Sohn
gekommen ist: „Und wovon sollen wir leben?“
Die beiden Erwachsenen warten in McAllen darauf, dass legal in den USA
lebende Angehörige ihnen Tickets für Greyhound-Busse schicken – die
einzigen Verkehrsmittel, mit denen sie weiterreisen dürfen. Sie gehören zu
den ersten Immigranten, die nach der Aufhebung der Familientrennung
gekommen sind. Mit ihnen im Halbkreis vor den Steckdosen sitzt ein junger
Vater aus Honduras, der es einem Zufall verdankt, dass er es in die USA
geschafft hat. Elder und seine Frau waren in der Opposition aktiv, wurden
nach eigenen Angaben bedroht und fürchteten um ihr Leben. Sie floh als
Erste, um Asyl in den USA zu beantragen. Er wollte mit der dreijährigen
Tochter folgen. Doch das Vorhaben drohte auf einer Brücke zwischen Mexiko
und den USA zu scheitern. Auf halber Strecke zwischen Matamoros und
Bronxville versperrten US-Grenzer ihm den Weg. „Wir haben kein Asyl mehr“,
sagten sie ihm: „Wir haben jetzt Präsident Trump.“ Vater und Tochter
warteten tagelang auf dem glühend heißen Asphalt. Dann kam Cory Booker, ein
demokratischer Senator aus New Jersey, auf die Brücke, um das
Grenzgeschehen mit eigenen Augen anzuschauen. Die Präsenz des Senators war
nötig, damit Elder Asyl beantragen durfte.
Die Stadt McAllen hat nichts mit den apokalyptischen Verhältnissen zu tun,
die Donald Trump schildert, wenn er über die Grenze spricht. Während der
Präsident Mexikaner als Vergewaltiger und Dealer beschreibt, für
Einwanderer das Synonym „Tiere“ verwendet und behauptet, sie „verseuchten…
sein Land, ziehen die Einwohner von McAllen vor allem ihren Nutzen aus der
Grenzlage. Seit Inkrafttreten eines Freihandelsvertrags vor 14 Jahren hat
sich die Stadt auf die Logistik für Produkte spezialisiert, die jenseits
der Grenze in Mexiko produziert werden. Im selben Zeitrum ist die
Bevölkerung von McAllen um ein Drittel gewachsen. Die Stadt bietet neben
Jobs ein mildes Klima im Winter, niedrige Lebenshaltungskosten und eine
hohe Freizeitqualität; Meer, Wüste und Gebirge sind in Tagesausflügen zu
erreichen. Anders als das mexikanische Reynosa, die Metropole auf der
Südseite des Rio Grande, die ständig neue Rekorde an Entführungen,
Vergewaltigungen und Morden aufstellt, ist McAllen eine der sichersten
Städte in Texas. Das Straßenleben ist eine typische Tex-Mex-Symbiose – mit
mehr spanischen als englischen Worten und mehr Chili- als Ketchup-Geruch.
## Härte beweisen: Eine Tradition von US-Präsidenten
Das Rio Grande Valley hat schon früheren US-Präsidenten als Kulisse
gedient, um Härte zu beweisen. George W. Bush ließ im Süden von McAllen
einen Zaun errichten, der an manchen Stellen fast zehn Meter hoch ist und
das Gebiet zwischen dem mäandernden Rio Grande und der Stadt de facto zu
einem Niemandsland gemacht hat, in das fast nur noch Grenzschützer aus dem
Norden und Immigranten aus dem Süden hineingehen. Barack Obama versprach
2014 eine Einwanderungsreform, aber er ließ zugleich Abschiebegefängnisse
für unbegleitete Minderjährige bauen. Trump will seine Mauer an die Stelle
des Zauns setzen und die Abschiebungen beschleunigen.
In McAllen hat keines dieser Grenzsicherungsprojekte die Anwohner
überzeugen können. Umweltschützer beklagen, dass eine Mauer Biotope
zerstören würde. Alteingesessene Bewohner des Valley erinnern sich daran,
wie sie in ihrer Jugend zu Partys auf der anderen Seite gefahren sind und
dass sie die Feuerwehr angerufen haben, wenn sie Immigranten sahen, die
durstig oder verloren wirkten. Solche Anrufe würden heute unweigerlich zur
Abschiebung führen, weshalb viele Menschen sie nicht mehr tätigen.
Trumps Null-Toleranz-Politik hat im Rio Grande Valley auch Alteingesessene
stärker unter Druck gesetzt. Cristela Rocha, eine Mexikanerin, die legal im
Tal lebt, beschreibt ihre permanente Angst, dass ihre Lieben von einer
beliebigen Autofahrt nicht zurückkehren könnten, weil sie von
Grenzschützern abgefangen und abgeschoben worden sind. Sie ist in der
Organisation LUPE aktiv, die seit Mitte Juni einen rotierenden Hungerstreik
organisiert, um die an der Grenze getrennten Familien zu unterstützen und
ihre Wiedervereinigung durchzusetzen. „Lasst uns gemeinsam das Brot
brechen, nicht die Familien“, lautet ihr Slogan für ihre Aktion, bei der
jeden Tag um 12 Uhr mittags eine neue Gruppe von Freiwilligen ein
24-stündiges Fasten beginnt.
McAllens Bürgermeister Jim Darling, ein Unabhängiger mit libertären
Sympathien, hat seit 2014 Hunderttausende Dollar für die humanitäre Arbeit
der katholischen Kirche bereitgestellt, die unbegleitete Minderjährige wie
Familien unterstützt. Der Konsens darüber ist in der Stadt so groß, dass
das Thema bei seiner Wiederwahl im letzten Jahr keine Rolle spielte. Wie
die meisten Bewohner von McAllen glaubt auch Bürgermeister Darling nicht,
dass „Null Toleranz“ potenzielle Immigranten aus Mittelamerika abschrecken
wird. Stattdessen predigt er eine Kooperation, „denn unser Drogenkonsum und
die Stärke der Kartelle und die Korruption in Mittelamerika hängen ganz
einfach zusammen“.
Vor dem Busbahnhof von McAllen hält ein weißer Bus mit vergitterten
Fenstern an. 30 Personen steigen aus. Es sind vor allem junge Frauen, ein
paar Männer, und mehr als ein Dutzend Kinder sind auch dabei. Sie sind nach
tagelanger Haft entlassen worden, wirken erschöpft und verängstigt. Die
Frauen halten ihr Haar mit Metallpapier zusammen. Ein kleiner Junge wirft
sich auf den Asphalt und schreit nach Wasser.
## Applaus für die Neuankömmlinge
Ein braun gebrannter Mann fährt auf einem Elektroscooter auf die Gruppe zu
und führt sie in den gekühlten Innenraum des Busbahnhofs. Luis Guerrero
versucht, als Freiwilliger am Busbahnhof Ordnung in die ersten Schritte von
freigelassenen Migranten zu bringen. Während jemand Schnürsenkel ausgibt,
damit sie die Schuhe wieder zubinden können, ruft Luis Guerrero die Namen
von Personen auf, für die bereits Bustickets am Schalter liegen. Verteilt
große Briefumschläge, auf denen auf Englisch steht: „Ich spreche kein
Englisch, danke für Hilfe“.
Die Migranten sind seit Wochen in der Hand von Fremden gewesen. Nach den
Schleppern, die sie zwischen Bussen, Lkws und zu Fuß in Mittelamerika und
Mexiko versteckt haben, haben sich die Grenzschützer um sie gekümmert, die
ihnen die Schnürsenkel und Haarspangen abgenommen haben. Jetzt wissen sie
nicht einmal mehr, ob sie mit einer Fremden reden dürfen. „Ist das
erlaubt?“, fragt eine junge Frau, die mutig genug war, mit einem Baby die
gefährliche Reise zu machen.
Dann führt Luis Guerrero die erste Gruppe von freigelassenen Migranten
dieses Tages zwei Blocks weit zur Beaumont Avenue, wo Schwester Norma
Pimentel und freiwillige Helfer aus allen Teilen der USA auf sie warten.
Als sich die Tür öffnet, beginnt für die Migranten der erste erhebende
Moment im neuen Land. Die Helfer stehen in einer Reihe und applaudieren
jeder Person, die durch die Tür kommt. „Wir wollen ihnen das Gefühl geben,
dass sie hier willkommen sind“, sagt der 67-Jährige Mike Holy, den seine
Schirmmütze als Vietnam-Veteranen ausweist. Ihm geht es darum, so sagt er,
sowohl dem amerikanischen Präsidenten als auch den Neuankömmlingen eines
über die Null-Toleranz-Politik deutlich zu machen: „Nicht in meinem Namen.“
5 Jul 2018
## AUTOREN
Dorothea Hahn
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