| # taz.de -- Kommentar Wahlen in Slowenien: Ein Rechtsruck sieht anders aus | |
| > In Slowenien ist es nicht so einfach, den Schalter zum Rechtspopulismus | |
| > umzulegen. Jetzt sind die linken Parteien am Zug. | |
| Bild: Seine Kampagne verfing nicht: Der rechtskonservative Janez Jansa nach der… | |
| Das [1][Wahlergebnis in Slowenien] als einen Rechtsruck zu bezeichnen, wie | |
| in manchen Medien geschehen, ist wohl etwas voreilig. Zwar hat der mit | |
| allen Wassern gewaschene Ex-Premier Janez Jansa mit den Ängsten der | |
| katholischen und kleinbürgerlichen Landbevölkerung des Alpenstaates | |
| gespielt. Doch seine Kampagne gegen Einwanderer verfing nicht so richtig. | |
| Auch seine Versuche, die „slowenische Identität“ gegenüber der westliche | |
| Libertinage zu retten, ist bei 25 Prozent der Wählerstimmen stecken | |
| geblieben. Da half nicht einmal die Schützenhilfe aus Budapest. | |
| Victor Orbáns Auftritte auf der „sonnigen Seite der Alpen“ blieben | |
| wirkungslos. Vielleicht auch deshalb, weil viele Wähler die beiden Freunde | |
| Jansa und Orbán als rechte Neoliberale verorten. In Slowenien aber sollen | |
| die Politiker sozial sein. Das will die Mehrheit, das ist Teil der | |
| wirklichen slowenischen Identität. | |
| Slowenien ist die einzige Republik Ex-Jugoslawiens, wo der Kampf der | |
| Partisanen gegen den Faschismus im Zweiten Weltkrieg bis heute nicht | |
| vergessen ist, wo das jugoslawische Arbeiter-Selbstverwaltungsmodell | |
| funktioniert hat, wo Gewerkschaften und Belegschaften immer noch viel zu | |
| sagen haben. Hier ist es nicht so einfach, den Schalter hin zum | |
| Rechtspopulismus umzulegen. Slowenien hat zudem vom Eintritt in die EU | |
| profitiert, ist modern, mehrheitlich pro-europäisch eingestellt. | |
| ## Eine linke Koalition ist zwingend | |
| Und last but not least: Slowenien hat eine robuste Wirtschaft. Dies alles | |
| böte den linken Parteien Sloweniens eine Chance, dem Trend in den | |
| Nachbarländern Ungarn, Italien, Kroatien und Österreich entgegenzuwirken. | |
| Eine Koalition der bisher zersplitterten Linken wird zwar nicht einfach zu | |
| bilden sein, ist aber mangels Alternativen zwingend. | |
| Wenn der Führer der linksliberalen Anti-System-Liste LMS, Marjan Sarec, wie | |
| sein Vorbild Emmanuel Macron wirklich Europa voranbringen will, muss er | |
| sich über die seit Jahren vorherrschende Klein-Klein-Politik in Slowenien | |
| hinwegsetzen – und mit Sozialdemokraten und Linken eine solide Regierung | |
| bilden.. | |
| 4 Jun 2018 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Parlamentswahl-in-Slowenien/!5510205 | |
| ## AUTOREN | |
| Erich Rathfelder | |
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