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# taz.de -- Kommentar Steinmeier in Polen: Ein historischer Besuch
> Polens Präsident Andrzej Duda versucht Grundwerte gegen die rechte
> Regierung zu verteidigen. Dabei sollte ihn sein deutscher Amtskollege
> unterstützen.
Bild: Verteidigt Demokratie und Freiheit: Polens Präsident Andrzej Duda
Tempo, Tempo“, heißt das Motto in Polens Hauptstadt Warschau. Doch Polens
nationalpopulistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die seit Ende
2015 die Regierung stellt, prescht mit einem so atemberaubenden Tempo
zurück in die Zeiten des Realsozialismus, dass ausländische Politiker mit
der Entwicklung kaum Schritt halten können.
So will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Warschau-Besuch
am Dienstag und Mittwoch an die gemeinsamen Interessen Deutschlands und
Polens in der Europäischen Union anknüpfen und Polen dazu animieren, sich
stärker an der Debatte um die Zukunft der EU zu beteiligen. Doch Steinmeier
wird sich nur mit Präsident Andrzej Duda treffen, der in der EU-Politik
seines Landes nicht viel zu sagen hat.
Womöglich aber nutzt Steinmeier das Vier-Augen-Gespräch mit Duda, um diesem
moralisch den Rücken zu stärken. Dessen Versuche, als Präsident Polens
EU-Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit im eigenen
Land und gegen die PiS zu verteidigen, wurden bislang im Ausland viel zu
wenig anerkannt.
Ähnlich, wie es Willy Brandt 1970 tat, setzt nun auch Steinmeier stark auf
symbolische Gesten. Geplant ist ein im Wortsinne historischer Besuch: Nach
der Kranzniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstandes 1944 werden die
beiden Präsidenten Polens und Deutschlands die historische Konferenz zum
Jahr 1918 eröffnen: „Deutschland und Polen in Europa“. Sie soll unter
anderem an den Beitrag der Deutschen bei der Wiedergewinnung der
staatlichen Unabhängigkeit Polens vor 100 Jahren erinnern. Am Mittwoch will
Steinmeier dann nach einem Treffen mit ausgewählten Vertretern der
polnischen Zivilgesellschaft und der deutschen Minderheit in Polen einen
Kranz am Denkmal der Helden des Ghettoaufstands 1943 niederlegen.
Der Kniefall Willy Brandts vor dem Ghettodenkmal war ein Meilenstein im
langen Versöhnungsprozesses zwischen Deutschen und Polen. Steinmeier könnte
etwas Ähnliches gelingen – fernab des Warschauer Lebensgefühls von „Tempo,
Tempo“.
5 Jun 2018
## AUTOREN
Gabriele Lesser
## TAGS
Polen
Andrzej Duda
Frank-Walter Steinmeier
Europäische Union
Polen
Polnische Justizreform
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