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# taz.de -- Maßnahmen gegen Luftverschmutzung: EU-Kommission verklagt Deutschl… |
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> Brüssel sieht Versäumnisse bei der Einhaltung der Grenzwerte für |
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> Stickoxid. Deutschlands Konzept eines kostenlosen Nahverkehrs reichte der |
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> Kommission nicht. |
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Bild: In Deutschland herrscht dicke Luft. Jetzt klagt die EU-Kommission wegen d… |
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Brüssel afp | Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere |
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Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter |
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Luftqualität in vielen Städten und Regionen. Deutschland, Frankreich, |
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Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich für |
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die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub oder Stickoxide einzusetzen, |
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sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am Donnerstag in Brüssel. |
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Im Fall von Deutschland geht es hauptsächlich um die erhöhte Belastung |
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durch Stickoxid in Städten. Dort sind Dieselfahrzeuge für einen Großteil |
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dieser gesundheitsschädlichen Emissionen verantwortlich. |
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Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub sind in deutschen Städten bis auf |
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Ausnahmefälle kein Problem mehr. |
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EU-Kommissar Vella hatte die Umweltminister der [1][neun Länder Ende Januar |
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nach Brüssel geladen]. Sie sollten Vorschläge unterbreiten, um die |
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Luftqualität in den Städten rasch zu verbessern und so eine EuGH-Klage im |
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letzten Moment abzuwenden. Alle Länder hatten Nachbesserungen eingereicht. |
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Die Vorschläge aus Deutschland beinhalteten unter anderem die mögliche, |
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testweise Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in ausgewählten Städten. |
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Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wollte die Bundesregierung hingegen nach |
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Möglichkeit vermeiden. |
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Der Kommission reichten diese Bemühungen nicht. Anders im Fall von Spanien, |
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Tschechien und der Slowakei: Auch sie hatten Anfang des Jahres zusätzliche |
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Maßnahmen vorstellen müssen, werden aber vorerst nicht in Luxemburg |
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verklagt. |
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17 May 2018 |
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[1] /Grenzwerte-fuer-Luftverschmutzung/!5480778 |
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