# taz.de -- Kommentar DiEM25-Bewegung: Die Kraft der Utopie | |
> Europa droht zu zerfallen, Macron wird es nicht retten. Es ist Yanis | |
> Varoufakis' DIEM25-Bewegung, die helfen kann, nationale Egoismen zu | |
> überwinden. | |
Bild: Europa braucht wieder mehr Puste. Die DIEM25-Bewegung will dafür sorgen | |
Europa ist in einer tiefen politischen Krise, und ohne eine Erneuerung | |
könnte die Union schon bald auseinanderfallen. Das zeigen der Brexit, das | |
Erstarken der EuropagegnerInnen in Italien, in Deutschland und vielen | |
anderen Ländern. Viele setzen nun auf den französischen Präsidenten als | |
Erneuerer und Retter. Doch Emmanuel Macron ist nicht der Richtige, um das | |
langsame Sterben der Europäischen Union aufzuhalten. Er vertritt jenen | |
neoliberalen Kurs, der die Union von innen zerstört, weil er Reiche reicher | |
und Arme ärmer macht. | |
Ob Europa als politischer Verbund überlebt, ist nicht nur theoretisch | |
wichtig. Es ist für uns alle eine Frage von Wohlstand oder Armut, und ja, | |
auch wenn es pathetisch klingt: Es ist eine Frage von Krieg und Frieden. | |
Ausgerechnet aus Griechenland, das am meisten unter dem von den reichen | |
EU-Staaten diktierten Kürzungswahn gelitten hat, kommt nun ein | |
Hoffnungsschimmer: die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement) 25. | |
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und seine | |
MitstreiterInnen aus vielen Staaten haben sie ins Leben gerufen, um die EU | |
demokratischer und gerechter zu machen – und so zu erneuern. Dieser Ansatz | |
ist genau das, was Europa jetzt braucht, um zu überleben: Die konkrete | |
Utopie eines geeinten Kontinents, auf dem nationale Egoismen überwunden | |
sind, auf dem Wohlstand gleichmäßig verteilt wird und Menschen nicht nur | |
formaldemokratisch mitbestimmen können. | |
In vielen Staaten wird DiEM25 bei den Europawahlen im Mai 2019 antreten, | |
voraussichtlich auch in Deutschland. Wahrscheinlich wird sie sogar | |
[1][schon bei den Wahlen in Italien dabei sein]. Das ist nicht nur | |
politisch spannend, weil damit begeisterte EuropäerInnen eine Alternative | |
zu den mehr oder weniger europaverzagten Angeboten auf dem Wahlzettel | |
haben. Wichtiger ist darüber hinaus: Die Kandidatur setzt die Linkspartei | |
und die SPD unter Druck, die beide starke europafeindliche Flügel haben. | |
Ob die Bewegung bei Wahlen gut abschneiden wird oder nicht, ist gar nicht | |
so entscheidend. Schaffen Varoufakis und seine MitstreiterInnen es, der | |
Diskussion um die Zukunft Europas neue, positive Impulse zu geben, ist das | |
ein enormer Erfolg. Und wer weiß, vielleicht springt der Funke ja sogar | |
über. In Deutschland fehlt eine politische Kraft, die ohne Wenn und Aber | |
für ein geeintes, gerechtes Europa eintritt, zu dem auch die Solidarität | |
zwischen armen und reichen Ländern gehört. In der öffentlichen Diskussion | |
haben diejenigen die Oberhand, die in engen nationalstaatlichen Grenzen | |
denken. Ihnen das Feld zu überlassen wäre fatal und gefährlich. | |
30 May 2018 | |
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## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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