| # taz.de -- Kommentar DiEM25-Bewegung: Die Kraft der Utopie | |
| > Europa droht zu zerfallen, Macron wird es nicht retten. Es ist Yanis | |
| > Varoufakis' DIEM25-Bewegung, die helfen kann, nationale Egoismen zu | |
| > überwinden. | |
| Bild: Europa braucht wieder mehr Puste. Die DIEM25-Bewegung will dafür sorgen | |
| Europa ist in einer tiefen politischen Krise, und ohne eine Erneuerung | |
| könnte die Union schon bald auseinanderfallen. Das zeigen der Brexit, das | |
| Erstarken der EuropagegnerInnen in Italien, in Deutschland und vielen | |
| anderen Ländern. Viele setzen nun auf den französischen Präsidenten als | |
| Erneuerer und Retter. Doch Emmanuel Macron ist nicht der Richtige, um das | |
| langsame Sterben der Europäischen Union aufzuhalten. Er vertritt jenen | |
| neoliberalen Kurs, der die Union von innen zerstört, weil er Reiche reicher | |
| und Arme ärmer macht. | |
| Ob Europa als politischer Verbund überlebt, ist nicht nur theoretisch | |
| wichtig. Es ist für uns alle eine Frage von Wohlstand oder Armut, und ja, | |
| auch wenn es pathetisch klingt: Es ist eine Frage von Krieg und Frieden. | |
| Ausgerechnet aus Griechenland, das am meisten unter dem von den reichen | |
| EU-Staaten diktierten Kürzungswahn gelitten hat, kommt nun ein | |
| Hoffnungsschimmer: die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement) 25. | |
| Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und seine | |
| MitstreiterInnen aus vielen Staaten haben sie ins Leben gerufen, um die EU | |
| demokratischer und gerechter zu machen – und so zu erneuern. Dieser Ansatz | |
| ist genau das, was Europa jetzt braucht, um zu überleben: Die konkrete | |
| Utopie eines geeinten Kontinents, auf dem nationale Egoismen überwunden | |
| sind, auf dem Wohlstand gleichmäßig verteilt wird und Menschen nicht nur | |
| formaldemokratisch mitbestimmen können. | |
| In vielen Staaten wird DiEM25 bei den Europawahlen im Mai 2019 antreten, | |
| voraussichtlich auch in Deutschland. Wahrscheinlich wird sie sogar | |
| [1][schon bei den Wahlen in Italien dabei sein]. Das ist nicht nur | |
| politisch spannend, weil damit begeisterte EuropäerInnen eine Alternative | |
| zu den mehr oder weniger europaverzagten Angeboten auf dem Wahlzettel | |
| haben. Wichtiger ist darüber hinaus: Die Kandidatur setzt die Linkspartei | |
| und die SPD unter Druck, die beide starke europafeindliche Flügel haben. | |
| Ob die Bewegung bei Wahlen gut abschneiden wird oder nicht, ist gar nicht | |
| so entscheidend. Schaffen Varoufakis und seine MitstreiterInnen es, der | |
| Diskussion um die Zukunft Europas neue, positive Impulse zu geben, ist das | |
| ein enormer Erfolg. Und wer weiß, vielleicht springt der Funke ja sogar | |
| über. In Deutschland fehlt eine politische Kraft, die ohne Wenn und Aber | |
| für ein geeintes, gerechtes Europa eintritt, zu dem auch die Solidarität | |
| zwischen armen und reichen Ländern gehört. In der öffentlichen Diskussion | |
| haben diejenigen die Oberhand, die in engen nationalstaatlichen Grenzen | |
| denken. Ihnen das Feld zu überlassen wäre fatal und gefährlich. | |
| 30 May 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anja Krüger | |
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