# taz.de -- Vor der Parlamentswahl in Ungarn: Notizen aus Viktor Orbáns Provinz

	# taz.de -- Vor der Parlamentswahl in Ungarn: Notizen aus Viktor Orbáns Provinz

	> Die rechte Fidesz liegt in den Umfragen weit vorn. Über das Land, seine
	> Bewohner und die Landschaftspflege durch die Regierenden.

	Bild: Will die Zweidrittelmehrheit zurück: Ungarns Ministerpräsident Viktor O…

	Szekszárd taz \| Am Rande der Provinzstadt Szekszárd haben sich vor dem
	kommunalen Schwimmbad rund 30 Menschen versammelt. Bürgermeister Rezső Ács
	spricht von der Bedeutung des Sports für das Volk und preist die Regierung
	dafür, dass sie den Bau der neuen Schwimmhalle mit 3 Milliarden Forint
	(knapp 10 Millionen Euro) unterstützen will. Dann stecken die Honoratioren
	eine Urkunde, die aktuelle Tageszeitung, ein Fähnchen und eine Badehaube in
	eine mit Schleifen in den Nationalfarben Rot-Weiß-Grün dekorierte metallene
	Zeitkapsel. Assistiert von einer jungen Schwimmerin, versenken sie die
	Kapsel in einem Loch und decken dieses mit einem Stein ab. Die Kameras der
	Fotografen klicken. Die Grundsteinlegung ist vorbei. Schnell zerstreut sich
	das Grüppchen. Der nächste Termin wartet schon.

	Wenige Tage vor den Wahlen an diesem Sonntag zeigen Ungarns Bürgermeister
	landauf, landab großen Eifer beim Einweihen von Gebäuden und Straßen. Die
	Regierungspartei Fidesz, die auch das Gros der Gemeindechefs stellt, will
	damit unterstreichen, dass nur sie imstande ist, Ungarn weiter
	voranzubringen. Und tatsächlich schaute es ja ziemlich gut aus: Die
	Wirtschaft brummt. Die Arbeitslosenquote ist niedrig. Das heftet sich
	Viktor Orbán ans Revers.

	Der Regierungschef beansprucht die Vertretung des „Ungarntums“ und der
	Nation. Er setzt auf Almosenverteilung und Feindbilder und nimmt das Wort
	„Wahlkampf „wörtlich: Seine Rhetorik zeigt Oppositionelle als
	vaterlandslose Gesellen, die das Land mit Migranten überschwemmen wollen.
	Hinter diesem üblen Plan stehe der 87-Jährige ungarischstämmige Milliardär
	und Philanthrop George Soros. Ein landesweit verbreitetes Plakat zeigt eine
	Fotomontage, auf der die Vorsitzenden der vier größten Oppositionsparteien
	zu sehen sind, wie sie von dem jüdischstämmigen Soros umarmt werden. „Sie
	wollen unseren Zaun kaputt machen!“ steht darunter. Und für alle, die die
	Botschaft noch immer nicht verstanden haben, dass es nämlich um den gegen
	die Flüchtlinge errichteten Grenzzaun geht, sind die Protagonisten mit
	Bolzenschneidern ausgerüstet.

	Nach mittlerweile acht Jahren an der Regierung hat die
	rechtsnationalistische Bürgerunion Fidesz unter Viktor Orbán Ungarn fest im
	Griff. Vor allem auf dem flachen Land gibt es kaum Alternativen zur
	staatlich gelenkten Propaganda. Dass der nächste Regierungschef auch wieder
	Viktor Orbán heißen wird, bezweifelt kaum jemand.

	## Anti-Flüchtlings-Propaganda wirkt

	Schon gar nicht zweifeln daran die Menschen, die sich an einem Märzabend im
	Konferenzsaal des Flandria-Hotels in Budapest zusammengefunden haben. Knapp
	einhundert Personen, fast alle im Rentenalter, sind der Einladung zu einem
	Bürgerforum in dem Mittelklassehotel gefolgt. Szilárd Németh,
	Vizeparteichef der Fidesz, malt in düsteren Farben die Gefahren eines
	Sieges der Opposition: Das Land würde von Migranten überflutet werden. In
	den Schulen müssten die ungarischen Kindern neben einer Mehrheit von
	Ausländerkindern lernen. Es bliebe kein Geld mehr für Arbeitsplätze und
	Krankenhäuser.

	Ein Rentner meldet sich zu Wort. Premier Orbán habe angedroht, er würde
	nach der Wahl an der Opposition Vergeltung üben. Was müsse man sich
	darunter vorstellen? Soll die Todesstrafe wiedereingeführt werden, oder
	wird den „Vaterlandsverrätern“ nur die Staatsbürgerschaft entzogen? Der
	Mann lässt durchblicken, dass er mit beiden Lösungen einverstanden wäre,
	und muss beschwichtigt werden. Ein Rauswurf der Opposition aus dem
	Parlament sei schließlich Strafe genug, sagt Németh.

	Die Rentner, die sich nostalgisch an die Sicherheiten in sozialistischen
	Zeiten erinnern, sind Orbáns wichtigste Wählerbasis. Kurz vor den Wahlen
	haben sie noch als „Ostergeschenk“ einmalig umgerechnet 32 Euro bekommen.
	Dazu gibt es einen außerordentlichen Heizkostenzuschuss, weil der Winter so
	kalt war.

	## Tief greifende Korruption

	Der typische Fidesz-Wähler, sagt Ákos Hadházy, Abgeordneter der grünen LMP,
	lebt in der Provinz, ist bildungsfern und konsumiert die weitgehend
	gleichgeschalteten Medien. Hadházy muss es wissen, denn der Mann saß vor
	fünf Jahren noch für Fidesz im Stadtrat von Szekszárd, einem Ort mit rund
	34.000 Einwohnern. Doch dann wechselte er das politische Lager – nicht ohne
	zuvor mit einem Aufnahmegerät heimlich Sitzungen bei Fidesz mitzuschneiden,
	bei denen offen darüber geredet wurde, wo man für private Zwecke Gelder
	abzocken könne.

	Anlass für den Seitenwechsel von Hadházy war ein Skandal um die Neuordnung
	des Tabakvertriebsmonopols. Das einträgliche Geschäft mit den Rauchwaren
	ist 2013 fast exklusiv an Fidesz-Parteigänger vergeben worden. Gabriella
	Nagy von Transparency International in Ungarn spricht in diesem
	Zusammenhang von „Korruption via Gesetz“. Schlüsselfigur des Tabakcoups war
	der damalige Bürgermeister von Szekszárd, István Horváth. Er koordinierte
	die Verteilung. Kritische Medien, von denen es damals noch etliche gab,
	verliehen ihm den Namen „Mr. 20 Prozent“ weil er durch seine Nähe zur Macht
	lukrative Staatsaufträge vermitteln konnte, für die er dann eine
	entsprechende Kommission verlangt haben soll.

	István Horváth ist gern zu einem Gespräch bereit. Von Korruptionsskandalen
	will er nichts wissen. Es gebe die ein oder andere Unregelmäßigkeit, und
	diese würden dann von den Medien furchtbar aufgebauscht, gerade jetzt, zu
	Vorwahlzeiten, sagt er. Auch dass die europäische Betrugsbekämpfungsbehörde
	OLAF in mehreren Fällen gegen Ungarn ermittle, hält er für ein von
	böswilligen Journalisten verbreitetes Gerücht. Viel lieber will er darüber
	sprechen, was für großartige Arbeit Fidesz leiste, für die die Partei
	sicher mit einer satten Mehrheit belohnt werde.

	Transparency International spricht hingegen von „systemischer Korruption“
	in Ungarn. Im jährlich erhobenen Korruptionsindex ist das Land in den
	letzten Jahren kontinuierlich abgerutscht und belegt jetzt mit 45 Punkten
	den vorletzten Platz aller EU-Länder, nur Bulgarien wird noch schlechter
	bewertet. Gabriella Nagy von Transparency International Ungarn beschreibt
	ein geschlossenes System, das von der Zentralbank bis zur
	Staatsanwaltschaft reicht. Die Milliarden Euro an EU-Subventionen, die für
	die Entwicklung der ehemaligen sozialistischen Staaten fließen, seien in
	Ungarn vor allem auf die Bankkonten von Günstlingen der Regierung
	geflossen. Ein großer Teil werde rasch in Fonds verschoben, die nicht mehr
	als staatlich gelten und der öffentlichen Kontrolle entzogen werden.

	Die Herausgabe der entsprechenden Daten musste Transparency International
	gerichtlich erstreiten. Und da kam heraus: Ein Teil der Gelder war an
	Familienmitglieder von Zentralbankvorständen gegangen, obwohl diese
	ausdrücklich von solchen Zahlungen ausgeschlossen sind. Eine Anzeige von
	Transparency International bei der Staatsanwaltschaft versandete. Dafür
	dürfte nicht unerheblich gewesen sein, so steht es im jüngsten Bericht der
	Korruptionsbekämpfer, „dass die Ehefrau des Generalstaatsanwalts bei der
	Zentralbank Personaldirektorin ist und im Aufsichtsrat von zwei Stiftungen
	der Zentralbank sitzt“.

	Ein Skandal führt direkt in die Familie Viktor Orbáns. Die Ausschreibung
	für einen Millionenauftrag für die Straßenbeleuchtung in mehreren Städten
	wurde so zugeschnitten, dass die Firma von Orbáns Schwiegersohn István
	Tiborcz zum Zuge kam. OLAF hat die EU-Kommission aufgerufen, einen Teil der
	Gelder zurückzufordern.

	## Dorfbewohner verhindern Ferien für Flüchtlinge

	Das Dorf Öcsény, rund 15 Kilometer südlich von Szekszárd, ist so ein
	Flecken, wo Orbáns Warnung vor einer Ausländerflut auf fruchtbaren Boden
	gefallen ist. An Öcsény und seinen 2.300 Einwohnern ist die Entwicklung der
	letzten Jahrzehnte vorübergegangen. Die von Schlaglöchern übersäten Straßen
	werden von eingeschossigen Häusern gesäumt, die schon lange keinen neuen
	Anstrich mehr gesehen haben. Vor der spätbarocken Kirche steht auf dem
	Denkmal für die Gefallenen der Weltkriege ein steinerner Árpad in
	nachdenklicher Pose. Árpad gilt als der Fürst, der im 9. Jahrhundert die
	vereinten Magyarenstämme zur Landnahme nach Zentraleuropa führte – der
	Gründervater Ungarns.

	Als die Flüchtlingsorganisation Migration Aid im vergangenen September für
	eine Gruppe minderjähriger Asylberechtigter ein paar Tage Erholungsurlaub
	in Öcsény organisieren wollte, brach dort ein stiller Aufstand los. Dem
	Pensionsbesitzer, der die jungen Menschen zu beherbergen versprochen hatte,
	wurden ebenso die Autoreifen zerstochen wie dem Bürgermeister János Fülöp.
	Der Urlaub wurde abgeblasen, der Bürgermeister trat zurück, wurde aber
	wenig später wiedergewählt.

	Heute liegt Stille über dem Dorf. Die Kassiererin im kleinen Supermarkt
	beschäftigt sich nicht mit Politik, sagt sie. Ob sie wählen geht, wisse sie
	noch nicht. Andere Dorfbewohner werden schnell schroff, wenn sie auf
	Politik angesprochen werden. Selbst der Bürgermeister, der vor einem halben
	Jahr ein wenig zu viel Publizität genossen hat, will vor den Wahlen nicht
	mehr mit einem ausländischen Journalisten sprechen. Einzig Pastor Zoltán
	Papp läuft nicht davon. Er spricht von einer Massenhysterie, die damals
	durch Propaganda geschürt worden sei. Der Aufstand gegen die
	Flüchtlingskinder sei aber „mehr Rauch als Feuer“ gewesen. Im Grunde findet
	er den Grenzzaun und Viktor Orbáns Politik richtig: „Er vertritt im
	Ausland, was wir denken und wollen.“ Deswegen werde Fidesz wohl auch wieder
	seine Stimme bekommen.

	Von der Provinzstadt Szekszárd sind es 150 Kilometer bis nach Budapest. Das
	keine halbe Stunde entfernt gelegene AKW Paks ist der größten Arbeitgeber.
	Weinberge, wo die dalmatinische Kadarka-Rebe einen hervorragende Roten
	hervorbringt, umschließen die Stadt, deren Ausgrabungen aus der Römerzeit
	auf eine lange Geschichte hinweisen. Frisch restaurierte Bürgerhäuser aus
	der k. u. k. Zeit säumen den nach dem Dichter János Garay benannten
	Hauptplatz.

	Im ersten Stock eines Kulturzentrums haben sich am Abend in einem
	vollgepackten Auditorium die Anhänger der sozialdemokratischen MSZP
	versammelt. Vor dem Spitzenkandidaten Gergely Karácsony ergreift der lokale
	Vertreter Tamás Harangozó das Mikrofon. „Diese Stadt“, so beginnt er, „…
	weltweit bekannt für Korruption.“ Der lokale Fidesz-Abgeordnete István
	Horváth habe eine halbe Milliarde an EU-Geldern bekommen, „aber in unseren
	Schulen müssen die Eltern Geld sammeln, um die Klos zu reparieren“.

	Der Schindluder, der mit öffentlichen Geldern getrieben wird, ist so
	offensichtlich, dass sich alle Oppositionsparteien vor den Wahlen
	optimistisch geben. „Regierungswechsel jetzt!“, fordert die rechtsextreme
	Jobbik auf ihren Plakaten. „Wende! Jetzt!“, plakatiert die
	sozialdemokratische MSZP. Und die grüne LMP kündigt selbstbewusst an: „Wir
	kommen! Jetzt!“ Orbán seinerseits kopiert den Erfolgsslogan von Donald
	Trump: „Ungarn zuerst!“

	Einem eigentlichen Wahlkampf weicht Orbán aus. Fernsehdiskussionen mit den
	Herausforderern verweigert er sich mit der Begründung, mit unbedeutenden
	Parteien gebe er sich nicht ab. Während Orbán in den größtenteils staatlich
	kontrollierten Medien allgegenwärtig ist, wird den Oppositionsparteien eine
	einzige fünfminütige Zuschaltung im Staatsfernsehen zugestanden – eine im
	gesamten Wahlkampf.

	## Die Opposition gibt sich nicht geschlagen

	Orbán will die Zweidrittelmehrheit zurückerobern, die es ihm früher erlaubt
	hat, die Verfassung umzuschreiben. Sie ist vor drei Jahren durch den Tod
	eines Abgeordneten und den Oppositionserfolg bei den Nachwahlen verloren
	gegangen. Das maßgeschneiderte Wahlgesetz bietet gute Voraussetzungen für
	einen erneuten Triumph.

	Allerdings glaubt sich die Opposition im Aufwind, seit es ihr Ende Februar
	bei Bürgermeisternachwahlen in der südungarischen Fidesz-Hochburg
	Hódmezővásárhely gelungen ist, mit einem unabhängigen Kandidaten den
	Regierungsmann deutlich zu schlagen. Von der sozialdemokratischen MSZP
	über die Ökopartei LMP bis zur rechtsextremen Jobbik konnten sich dort alle
	Kräfte auf den parteilosen Péter Márki-Zay einigen. Deswegen wird innerhalb
	der Oppositionsparteien seit Wochen diskutiert, die eigenen Leute zugunsten
	des jeweils aussichtsreichsten Kandidaten zurückzuziehen, um mehr
	Wahlkreise erobern zu können. „Ich kann mir vorstellen, dass einige
	Kandidaten zurücktreten werden“, sagt dazu Ákos Hadházy von der LMP. Auch
	er selbst sei bereit, im Wahlkreis von Szekszárd dieses Opfer zu bringen.
	Zeit dazu ist bis zum letzten Moment. Zwar sind die Stimmzettel längst
	gedruckt, doch müssen die Namen zurückgetretener Kandidaten auch
	kurzfristig gestrichen werden.

	Eine breite Zusammenarbeit der Opposition werde es aber wohl nicht geben,
	sagt Hadházy. Dafür seien die ideologischen Gräben zu tief. Zudem gebe es
	schwer überbrückbare persönliche Animositäten zwischen einzelnen
	Parteichefs. Die LMP etwa tut sich leichter, mit der rechtsradikalen Jobbik
	zu paktieren, als mit der MSZP, die vielen Menschen trotz ihrer
	neoliberalen Politik immer noch als Nachfolgerin der kommunistischen
	Einheitspartei gilt. Jobbik-Chef Gábor Vona wiederum gibt sich seit einiger
	Zeit betont gemäßigt. Er wirft Orbán vor, seine Parolen kopiert zu haben,
	und zeigt sich reuig. Jetzt wolle er die Bevölkerung nicht länger aufhetzen
	und spalten, beteuerte er in Interviews. Manche Mitbewerber halten ihn für
	glaubwürdig. Allerdings wisse man noch nicht, ob die radikalisierte Basis
	von Jobbik diesen Schwenk mitvollziehen werde, heißt es.

	Die sozialdemokratische MSZP tritt gar nicht mit einem eigenen
	Spitzenkandidaten an. Das übernimmt Gergely Karácsony, Vorsitzender einer
	kleinen Partei namens „Dialog für Ungarn“, die sich vom Bündnis mit den
	Sozialdemokraten einen Einzug ins Parlament in Budapest verspricht. Allein
	würde Dialog für Ungarn die Fünfprozenthürde schwerlich überwinden können.
	Die 10 Prozent, die sie als Zweierallianz erreichen müssen, sollten dagegen
	zu schaffen sein.

	Karácsony hat als Chef des Budapester Stadtteils Zugló eine gute Figur
	gemacht. In der weltoffenen ungarischen Hauptstadt verfangen die dumpfen
	Parolen von Viktor Orbán weniger. Die Menschen haben Zugang zu
	differenzierteren Informationen.

	Ganz anders sieht es da in Szekszárd aus, wo die lokale Wochenzeitung ihre
	Redaktion neben dem Fidesz-Hauptquartier aufgeschlagen hat. Wie die
	Menschen hier denken, demonstriert ein Jobbik-Aktivist, der bei dem
	sozialdemokratischen Meeting zugegen ist. Der Mann springt auf, noch bevor
	Spitzenkandidat Gergely Karácsony das Wort ergreifen kann. Dann spielt er
	islamisch inspirierte Musik ab, weil er gehört haben will, dass Karácsony
	eine Moschee errichten möchte. Das ist natürlich schon deswegen Unsinn,
	weil es in Szekszárd kaum Muslime gibt. Aber, so sagt Káracsony, nachdem
	der Mann aus dem Saal eskortiert worden ist, dieser Zwischenfall zeige,
	dass Orbáns Propaganda funktioniert.

	Mitarbeit: Tibor Rácz

	6 Apr 2018

	## AUTOREN

	Ralf Leonhard

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