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# taz.de -- Zustand der Bundeswehr: Bartels’ Trümmertruppe
> In seinem Jahresbericht 2017 beklagt der Wehrbeauftragte den Zustand der
> Bundeswehr. Die Materiallage sei dramatisch schlecht.
Bild: Taucht es nicht mehr auf? Laut Hans-Peter Bartels steht es schlecht um di…
Berlin taz | Fregatten laufen nicht aus, U-Boote tauchen nicht ab und
Flugzeuge fliegen nicht: Glaubt man dem Wehrbeauftragten des Bundestags,
Hans-Peter Bartels (SPD), steht es nicht gut um die Bundeswehr. „Die
Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch
schlechter geworden“, so Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts
für 2017 am Dienstag in Berlin. Zwar seien die vom Verteidigungsministerium
proklamierten Trendwenden bei Personal, Material und Finanzen „unbedingt zu
begrüßen“ – aber „die Proklamation allein“ mache „nichts besser“.
Verantwortlich für diesen Zustand der Truppe macht Bartels eine „Überlast�…
Vor 1990 habe ihre Hauptaufgabe in der Landesverteidigung bestanden, in der
Ära danach in „Out of area“-Einsätzen außerhalb des Nato-Gebietes. Heute
stünden Auslandseinsätze und Teilnahme an der kollektiven Verteidigung
jedoch gleichrangig nebeneinander. Für eine Einschränkung der Aufgaben,
etwa eine Reduzierung der derzeit 13 Auslandseinsätze von Afghanistan bis
Mali, plädiert er nicht.
Stattdessen blickt der Sozialdemokrat in die Zukunft, um seinem Begehren
nach einer besseren Finanzierung des deutschen Militärs weiteren Nachdruck
zu verleihen: „Der im Berichtsjahr diskutierte und durch eine Übung unter
Leitung der Polizei erprobte Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur
Terrorabwehr stellt eine potenzielle zusätzliche Aufgabe dar, für die wie
für das militärische Kerngeschäft in der kollektiven Verteidigung und ‚out
of area‘ eine materiell voll ausgestattete und personell voll aufgestellte
Truppe erforderlich ist.“
Was dafür zusätzlich gebraucht werde, koste zusätzliches Geld, das in den
Verteidigungshaushalt kommen müsse, konstatierte Bartels: „Dort aber steht
bisher noch nichts substanziell Zusätzliches.“ Auch im neuen
Koalitionsvertrag von Union und SPD fehle „eine belastbare Aussage zu den
Finanzen“, kritisierte er.
## Nur vermeintliche Unterfinanzierung?
Um die Stimmung der Soldatinnen und Soldaten kurzfristig zu verbessern,
forderte Bartels „besonders liebevoll gemanagte schnelle Lösungen für
sichtbare, spürbare Verbesserungen, etwa bei der neuen Kampfkleidung,
einschließlich Stiefel“. Viele wünschten sich „eine Art Befreiungsschlag�…
im Sinne schneller Beschaffungspakete.
Unterstützung kommt von den Grünen. „Trotz der vielen Ankündigungen und
Trendwenden, ist wenig Zählbares passiert“, kritisierte deren
sicherheitspolitischen Sprecher Tobias Lindner. „Es ist der Ministerin
bisher nicht gelungen, eine wirkliche Verbesserung der Situation in der
Bundeswehr zu erreichen“, sagte er in Richtung von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU).
Scharfe Kritik kommt hingegen von der Linksfraktion. „Der Wehrbeauftragte
gibt den Aufrüstungsbeauftragten“, sagte die Bundestagsabgeordnete
Christine Buchholz, die für die Linkspartei im Verteidigungsausschuss
sitzt. Bartels beklage die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr,
„um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu
schaffen“.
20 Feb 2018
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragte
Bundeswehr
Ursula von der Leyen
Moor
Schwerpunkt Rassismus
Bundeswehr
Verhältnis Iran - Israel
Sicherheitskonferenz
Bundeswehr
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