# taz.de -- Bürgermeisterposten in Hamburg vakant: Ein Kronprinz und zwei Auß… | |
> Olaf Scholz soll Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister werden. Sein | |
> Nachfolger als Hamburger Bürgermeister dürfte SPD-Fraktionschef Andreas | |
> Dressel werden. | |
Bild: Platzwechsel im Hamburger Rathaus: Olaf Scholz (links) und Fraktionschef … | |
HAMBURG taz | Hamburg wird sich auf einen Wechsel im Rathaus einstellen | |
müssen. Bürgermeister Olaf Scholz soll in die Bundespolitik zurückkehren: | |
als Finanzminister und Vize-Kanzler soll er der starke Mann der SPD in | |
einer neuen Großen Koalition werden. Das ist der Stand der Personaldebatte | |
nach der grundsätzlichen Einigung von Union und SPD auf eine Fortsetzung | |
ihres Regierungsbündnisses. Wenn die SPD-Basis im Mitgliederentscheid die | |
Koalitionsvereinbarungen billigt, wird der 59-jährige Scholz erneut in der | |
Bundespolitik mitmischen, wie schon von 1998 bis 2011 als | |
Bundestagsabgeordneter und zeitweilig als Bundesarbeitsminister. | |
Als sein Nachfolger im Rathaus steht Fraktionschef Andreas Dressel bereit. | |
Der 43-Jährige, der seit sieben Jahren die SPD-Abgeordneten in der | |
Bürgerschaft führt, ist in Fraktion und Partei anerkannt und gilt als | |
integrativ und führungsstark. Notfalls redet der stets freundliche | |
Zwei-Meter-Hüne Dressel so lange in immer neuen Formulierungen immer wieder | |
dasselbe, bis der Gesprächspartner ermattet aufgibt. | |
Zwei weitere Namen für die Scholz-Nachfrage werden lanciert: Innensenator | |
Andy Grote, erst seit zwei Jahren im Amt, und Bürgerschaftspräsidentin | |
Carola Veit. Beide haben nur Außenseiterchancen. Gleiches gilt für | |
Sozialsenatorin Melanie Leonhard und die Bundestagsabgeordnete Aydan | |
Özoguz. | |
Allerdings wird noch ein Posten zu vergeben sein. Scholz ist als erster | |
SPD-Mann Bürgermeister und zugleich Parteivorsitzender in Hamburg, | |
ansonsten galt stets die Trennung von Amt und Mandat. Wahrscheinlich wird | |
er auch den Parteivorsitz aufgeben, und wahrscheinlich werden beide Posten | |
wieder getrennt werden. | |
Offiziell wird in Hamburgs SPD die Sache kleingeredet. Vor der Suche nach | |
einem Scholz-Nachfolger müsse der Mitgliederentscheid der Parteibasis | |
positiv ausfallen. „Sollten sich aus einem positiven Votum und der | |
Kabinettsbildung in Berlin Nachfolgefragen in Hamburg stellen, werden wir | |
zur gegebener Zeit solidarisch und gemeinschaftlich in Partei und Fraktion | |
einen Personalvorschlag unterbreiten“, sagt ausgerechnet Dressel. | |
Für den Koalitionspartner ist das kein Grund zur Sorge. „Wir werden als | |
Rot-Grün weiterhin schlagkräftig zusammenarbeiten und regieren“, glaubt | |
Fraktionschef Anjes Tjarks, den mit seinem Noch-Amtskollegen Dressel ein | |
enges Vertrauensverhältnis verbindet. | |
Die Opposition drängt hingegen auf Klarheit. Scholz müsse „die unsäglichen | |
Diskussionen um seine künftige Rolle beenden“, fordert CDU-Fraktionschef | |
André Trepoll. Die FDP-Doppelspitze Anna von Treuenfels-Frowein und Michael | |
Kruse wüsste gerne, „ob Olaf Scholz Hamburg weiter regieren möchte oder | |
nicht“. Er müsse schnellstmöglich „das Machtvakuum beenden“. Die | |
Linken-Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir hofft auf Besserung: „Mit der Ära | |
Scholz endet hoffentlich auch die Ära des eiskalten Kürzens, des | |
Kaputtsparens und der Blockaden.“ | |
Scholz schweigt. Dass er gern Bundeskanzler wäre, ist ein offenes | |
Geheimnis. Das Amt aber ist für die SPD unerreichbar, Vizekanzler und | |
Finanzminister ist das, was er werden kann. Dafür hatte er sich seit Jahren | |
taktisch klug in der Bundespolitik in Stellung gebracht, zuvörderst als | |
Haushaltsexperte. | |
## Länderfinanzausgleich ausgehandelt | |
Den neuen Länderfinanzausgleich hatte Scholz voriges Jahr im Namen aller | |
Bundesländer mit dem damaligen CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble | |
ausgehandelt. Das SPD-Steuerkonzept pries er im Wahlkampf als „das beste“, | |
ohne den Zusatz zu vergessen: „Es ist von mir.“ In den Verhandlungen mit | |
CDU und CSU war er für die SPD federführend bei den Themen Steuern und | |
Finanzen. | |
„Er ist sowohl einer unserer klügsten, als auch einer unserer arrogantesten | |
Köpfe“, sagt ein führender Genosse über ihn. Denn geliebt wird Scholz, | |
kühler Analyst und Pragmatiker, der bekennt, „nicht so emotional unterwegs“ | |
zu sein, von seiner Partei nicht. Mit nur 59,2 Prozent wurde er Anfang | |
Dezember als Parteivize wiedergewählt – das mit Abstand schlechteste | |
Ergebnis. | |
Was ihn nicht aus der Ruhe bringt. Nach dem Verhandlungsmarathon teilte er | |
Mittwochmittag mit: „Mir geht es gut, ich schlafe mal jetzt.“ | |
8 Feb 2018 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
## TAGS | |
Regierende Bürgermeisterin | |
Bürgermeister | |
Bürgermeister Olaf Scholz | |
Olaf Scholz | |
Olaf Scholz | |
GroKo | |
Bürgermeister Olaf Scholz | |
Olaf Scholz | |
Bürgermeister Olaf Scholz | |
Kanzlerkandidatur | |
Hamburg | |
Schwerpunkt G20 in Hamburg | |
GroKo | |
Robert Habeck | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Bürgermeister-Nachfolge in Hamburg: Der große Stühle-Tausch | |
Personal-Rochade nach Weggang von Olaf Scholz stürzt die Stadt in | |
Verwirrung. Mit Peter Tschentscher wird Überraschungskandidat neuer | |
Bürgermeister. | |
Kommentar Scholz-Nachfolger: Peter wer? | |
Peter Tschentscher soll Hamburgs Erster Bürgermeister werden. Dass er die | |
SPD bis zur Wahl 2020 aus dem Stimmungstief führt ist unwahrscheinlich. | |
Kronprinz verzichtet auf Scholz-Nachfolge: Der neue Mann | |
Andreas Dressel hat es von einem Nobody zum unbestrittenen Kandidaten als | |
Hamburger Bürgermeister gebracht – und dann verzichtet. | |
Olaf Scholz' Karriere: In Hamburg ein Heiliger | |
Der SPD-Oberbürgermeister soll in der GroKo Vizekanzler und Finanzminister | |
werden. Ein lang geplanter Schritt auf dem Weg ins Kanzleramt. | |
Kommentar Abgang von Olaf Scholz: Der Monarch macht Platz | |
Hamburgs scheidender Bürgermeister Olaf Scholz hat die Hamburger | |
Regierungspolitik in dominanter Art geprägt. Sein Nachfolger wird weniger | |
Machtfülle bekommen. | |
Kostenbilanz G20-Gipfel: Olafs Abschiedsgeschenk | |
Nach einem ersten Überschlag des Hamburger Senats kosteten die | |
Sicherheitsmaßnahmen beim G20-Gipfel und dem OSZE-Treffen 58,1 Millionen | |
Euro. | |
Nahles wird neue Parteichefin: Jetzt kriegt die SPD auf die Fresse | |
Personalrochade bei der SPD: Fraktionschefin Andrea Nahles folgt Martin | |
Schulz als Parteichefin, Olaf Scholz wird Vizekanzler. | |
Frei werdende Chefposten im Norden: Wer folgt auf Habeck und Scholz? | |
Robert Habeck wechselt als Parteichef in die Hauptstadt, Olaf Scholz | |
vielleicht als Vizekanzler. In Hamburg steht der Nachfolger fest, in | |
Schleswig-Holstein nicht. |