Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar SPD nach den Sondierungen: Sie sind keine cleveren Händl…
> Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin
> trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen
> fehlte.
Bild: Die Jusos sind ziemlich unzufrieden
Die SPD ist in einer vertrackten Lage. Wenn sie weiter mit der Union
regiert, droht der freie Fall bei den nächsten Wahlen. Denn als
Juniorpartner wirkt sie wie das Stützrad der Union. Sagt sie Nein zur
Regierung, stehen Neuwahlen an. Die können vieles bringen – eine stärkere
AfD, mehr Stimmen für die regierungswilligen Christdemokraten und Grünen.
Der zerzausten, müden SPD werden sie nicht nutzen.
In so kniffeligen Situationen braucht jede Organisation ein Zentrum, das
die Sache vom Ende her denkt. Die SPD aber hat – Martin Schulz. Der
beteuert mal ohne Not, nie in eine Regierung Merkel einzutreten, um dann
verwandelt als besonders überzeugter Groko-Befürworter aufzutreten. Die
SPD, [1][früher mal ein unbeweglicher Tanker], wirkt wie ein Schiffchen,
das von den Wellen mal hier, mal dorthin getrieben wird. Als Schröder und
Gabriel noch auf der Kommandobrücke standen, gab es klare Basta-Ansagen von
oben. Die kurzatmige Stimmungspolitik à la Schulz ist ebenso fatal.
Schulz hat vor ein paar Tagen das Sondierungsergebnis – wieder ohne Not –
„hervorragend“ genannt. Erstaunlicherweise fällt der Parteiführung, von
Ralf Stegner bis Malu Dreyer, täglich Neues ein, das in diesen
hervorragenden Sondierungen irgendwie fehlt: der Einstieg in die
Bürgerversicherung, weniger prekäre Jobs auf Zeit, Mietpreisbremse und
vieles mehr. Alles sinnvolle Ideen, die leider mit der Union kaum zu machen
sind.
Oder sind die Nachforderungen eine raffinierte Taktik, um aus der Position
der Schwäche eine der Stärke zu zaubern? Das Versprechen, noch viel mehr
SPD-Politik durchzusetzen, mag Wankelmütige beim Parteitag zum Ja bewegen.
Und in den Koalitionsverhandlungen kann man dann, mit Verweis auf das
nötige Ja der SPD-Basis, am Ende der Union doch noch einiges abringen.
Dies mag das Kalkül sein – aber es ist Roulette. Wenn die SPD verspricht,
Entscheidendes nachzuliefern, dann muss sie das auch tun. Sonst droht der
GAU – das Nein der Basis zum Koalitionsvertrag. Dass die Union der SPD aber
noch Entscheidendes zugesteht, ist unwahrscheinlich. 2013 wäre das möglich
gewesen, 2018 mit Merkel im Abendlicht ihrer Karriere und einer panischen
CSU, zudem bedrängt von FDP und AfD, nicht mehr.
Die SPD ist verunsichert bis ins Mark. Die Parteispitze des mächtigsten
Landesverbands, Nordrhein-Westfalen, ist noch nicht mal in der Lage, ein
Votum abzugeben – aus Ratlosigkeit. Ein Nein zur Groko, sonst eher ein
mediales Gespenst, um den Genossen einen Schreck einzujagen, rückt näher.
Die Schulz-SPD wirkt nicht wie ein cleverer Händler, sondern wie der
Hochstapler, der den Schwindel, der gerade aufgeflogen ist, mit dem
nächsten vergessen machen muss.
17 Jan 2018
## LINKS
[1] /SPD-und-Neuwahl/!5477208
## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
SPD-Basis
SPD
Martin Schulz
Sozialwohnungen
NRW-SPD
Michael Müller
SPD
SPD
Lesestück Meinung und Analyse
SPD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Frankfurts OB über GroKo-Sondierungen: „Da muss nachgebessert werden“
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) stellt sich am 25.
Februar wieder zur Wahl. Mit dem Sondierungsergebnis in Berlin ist er nicht
zufrieden.
Forderung der NRW-SPD: Ultimatum für Martin Schulz
Vor dem Bonner Groko-Parteitag machen Spitzengenossen aus NRW Druck auf
Martin Schulz. Sie fordern das Ende der sachgrundlosen Befristung von Jobs.
Kommentar zur SPD in Berlin: Druck aufbauen, aber nicht zu viel
Partei- und Regierungschef Müller hält die Ergebnisse der Sondierung für
mangelhaft, stimmt aber für Koalitionsverhandlungen. Das ist kein
Widerspruch.
Die SPD streitet über die Groko: Strategie oder Verzweiflung?
Unerhörtes scheint möglich: Ein Nein der Delegierten beim SPD-Parteitag am
Sonntag wäre ein Erdbeben für die Partei.
SPD und Neuwahl: Vorwärts, Zwerge!
Gegen eine Große Koalition spricht eigentlich nichts – für eine Neuwahl
aber alles. Das Beste, was die SPD derzeit hat, ist ihr Zwergenaufstand.
Debatte Sondierungen und Asylpolitik: Bayrischer Triumph
In der Flüchtlingspolitik hätte sich die SPD die Sondierung sparen können.
Das Papier liest sich wie ein Copy & Paste aus dem CSU-Programm.
SPD-Parteitag in Nordrhein-Westfalen: Befürworter, bitte melden
Martin Schulz sagt in Dortmund, er sei sich ziemlich sicher, „dass wir
Skeptiker überzeugen können“. Die Parteiführung werde geschlossen in den
Parteitag gehen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.