# taz.de -- Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin: Der fremdelnde Kapitän | |
> Die Hauptstadt boomt. Doch der Regierende Bürgermeister Michael Müller | |
> steckt ein Jahr nach der Wahl im Tief. Was läuft da schief? | |
Bild: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller | |
BERLIN taz | Michael Müller darf als erster. „Wir haben ein spannendes und | |
erfolgreiches Jahr hinter uns“, freut sich Berlins Regierender | |
Bürgermeister und macht seiner Stadt ein artiges Kompliment: „Unsere Stadt | |
ist großartig. Viele wollen hier leben und arbeiten.“ Nach Müller ist | |
Ramona Pop an der Reihe. Die grüne Wirtschaftssenatorin nutzt die | |
Gelegenheit, sich für die gute Zusammenarbeit mit der SPD und der | |
Linkspartei zu bedanken. „Das hat uns über das Jahr getragen“, lobt die | |
Grüne, die noch während der Koalitionsverhandlungen vehement eine | |
„Kommunikation auf Augenhöhe“ eingefordert hatte. | |
Michael Müller weiß zunächst nicht, wie er das verstehen soll. Ist das ein | |
ernstes, ironisches oder vergiftetes Kompliment? Er entschließt sich zu | |
einem halbherzigen Lächeln. Eine typische Müllergeste. Der Regierende | |
Bürgermeister macht manchmal den Eindruck zu fremdeln. Mit seinen | |
Koalitionspartnern, aber auch mit seiner Geburtsstadt, obwohl er die so | |
großartig findet. | |
Rot-Rot-Grün in Berlin feiert sein Einjähriges, und alle haben sich lieb? | |
Immerhin räumt Michael Müller bei der Bilanzpressekonferenz am 27. November | |
ein, dass noch nicht alles rund laufe in der Stadt, die das US-Magazin Time | |
eine „failed city“ genannt hatte. Nach einem „Jahrzehnt des Sparens“ ge… | |
es eine große Erwartungshaltung bei den Berlinern, sagte Müller. Er meinte | |
die Mieten, die durch die Decke gehen, Behörden, in denen gar nichts mehr | |
geht, den maroden Zustand vieler Schulen. „Jeder hat gespürt, dass die | |
Stadt eigentlich nicht das macht, was sie machen müsste.“ | |
## Von Rot-Rot-Grün als Modell spricht niemand mehr | |
Dass Rot-Rot-Grün das erste Jahr in Berlin überhaupt überstanden hat, mag | |
für manche eine Überraschung sein. Von einem katastrophalen Start sprach | |
nicht nur die Opposition. Nach der Entlassung des Kurzzeitstaatssekretärs | |
Andrej Holm wegen einer Stasi-Tätigkeit als 18-Jähriger hatte sich R2G von | |
einer Krisensitzung zur nächsten gehangelt. Von Rot-Rot-Grün als Modell auf | |
Bundesebene sprach bald keiner mehr, am wenigsten Michael Müller, es schien | |
ihm regelrecht peinlich zu sein. | |
Doch das ist Geschichte. Vor allem Linke und Grüne freuen sich, dass der | |
Tanker auf Kurs ist, dass es im Maschinenraum nicht mehr laut knallt. Für | |
sie läuft es. Kultursenator Klaus Lederer hat sich mit dem neuen | |
Volksbühnenintendanten Chris Dercon angelegt, Stadtaktivisten und | |
Salonlinke danken es ihm. Lederers Partei hat viel für die Mieter der | |
300.000 landeseigenen Wohnungen getan. Die sechs landeseigenen | |
Wohnungsbaugesellschaften dürfen die Mieten pro Jahr nur noch um zwei | |
Prozent erhöhen. In der jüngsten Forsa-Umfrage liegt die Linke bei 18 | |
Prozent. Zwei Prozent dahinter rangieren die Grünen, die langsam beginnen, | |
die Wende in der Verkehrspolitik in die Tat umzusetzen. Ganz nebenbei | |
zeigen sie in Person von Ramona Pop, dass sie nicht nur Unisex-Toiletten, | |
sondern auch Wirtschaft können. | |
Und Müller? Was kann Michael Müller? Just an diesen 27. November, an dem | |
ihm Ramona Pop und später auch noch Klaus Lederer für die Zusammenarbeit | |
danken, ist seine SPD in einer Umfrage von 21,6 bei den Wahlen 2016 auf 18 | |
Prozent abgerutscht. Gleichauf mit der Linken liegt sie nun, da ist die | |
Frage erlaubt, ob die SPD ein Müller-Problem hat. Wofür er überhaupt steht, | |
der Regierende Bürgermeister der 3,6-Millionen-Metropole. Ob er seine | |
Stadt, die Jahr für Jahr um 40.000 Menschen wächst, überhaupt versteht? | |
Am Nachmittag des gleichen Tages kommt Müller in den Festsaal des Roten | |
Rathauses. Seine Senatskanzlei hat zu einem deutsch-polnischen | |
Städtepartnerschaftsdialog geladen, einer jener Termine, bei denen man | |
eigentlich nichts falsch machen kann. Auf einer Podiumsrunde geht es um | |
„Städte als Innovationsorte der Zukunft“. Der Stadtpräsident von Posen ist | |
gekommen, der als erstes Stadtoberhaupt von Polen bei einem | |
„Gleichheitsmarsch“ von Schwulen und Lesben mitlief, der stellvertretende | |
Stadtpräsident von Warschau und auch Francesca Ferguson, Stadtaktivistin | |
und Kuratorin des Festivals Make-City, das Bürger und Initiativen dazu | |
ermuntert, sich aktiv in städtische Belange einzumischen. | |
Francesca Ferguson hat viel zu sagen in dieser Runde, sie erzählt von der | |
Finanzkrise und den neuen Bündnissen von unten, die sie hervorgebracht | |
habe. Sie betont, wie wichtig Freiräume in einer Stadt sind und dass es | |
mitunter nötig sei, sich diese Räume einfach so zu nehmen. „Eine neue | |
Bewegung ist entstanden“, freut sich Ferguson, doch Michael Müller freut | |
sich nicht mit. Immer mehr vergräbt er sich in seinem Talkshowsessel, | |
während seine Bürgermeisterkollegen Ferguson interessiert zuhören. Das | |
Publikum im ehrwürdigen Festsaal, darunter viele Diplomaten, beklatscht | |
Fergusons Rede. Als Müller dann zu Wort kommt, sagt er: „Nicht jede | |
Bürgerinitiative ist eine Bereicherung.“ Danach herrscht Stille. | |
Eine kleine Anekdote, mag sein, aber vielleicht auch eine, die etwas sagt | |
über das Verhältnis zwischen Müller und Berlin. Berlin ist heterogen, ja, | |
aber es ist auch rebellisch, kleinbürgerlich ist es, aber das mit großer | |
Schnauze. Und es ist die Stadt der Aktivistinnen und Aktivisten. Ohne sie | |
wäre in den vergangenen Jahren nicht der Ausverkauf kommunaler | |
Liegenschaften gestoppt worden, ohne sie hätte es keinen rot-rot-grünen | |
Koalitionsvertrag gegeben, in dem von gemeinwohlorientierter Stadtpolitik | |
die Rede ist. Francesca Ferguson und ihr Make-City-Festival sind Teil | |
dieser Einmischung – und was macht der Regierende? Sagt, dass er nicht jede | |
Bürgerinitiative gut findet. Symbolischer könnte das Fremdeln zwischen | |
Politik und Stadtgesellschaft kaum sein. | |
Vielleicht fragt sich Müller selbst in diesen Tagen, ob das Einjährige von | |
Rot-Rot-Grün tatsächlich ein Grund zum Feiern ist. Für ihn ganz persönlich. | |
Für den Politiker, der der Stadt sein Gesicht gibt. Oder geben könnte. So | |
wie es einst Klaus Wowereit gemacht hat. „Arm, aber sexy“, hatte der gesagt | |
oder: „Ich bin schwul, und das ist gut so.“ Michael Müller hat keinen | |
solchen Spruch geprägt, er sagt Sätze wie: „Auf das Jahrzehnt der | |
Konsolidierung folgt nun das Jahrzehnt der Investitionen.“ Es sind Sätze, | |
die man als Überschriften auf Arbeitspapieren findet. Kurze, bündige | |
Formeln, die das Lebensgefühl, den Nerv der Metropole treffen, sind es | |
nicht. | |
Aber das sollen sie auch nicht sein. Michael Müller will arbeiten, nicht | |
glänzen. Er will die Stadt, wie er sagt, „in Ordnung bringen“. Er, der sich | |
als gelernter Drucker nach oben gekämpft hat, ohne Abitur, erst Stadtrat im | |
Heimatbezirk Tempelhof wurde, dann SPD-Fraktionsvorsitzender, schließlich | |
Regierender Bürgermeister. Dass er keinen Glamour versprüht wie Wowereit, | |
weiß Müller natürlich, aber er will auch gar nicht seinem Vorgänger ähneln, | |
der um den Erdball jettete, sondern da anfangen, wo es seit Jahren stockt. | |
Er steuert sein Schiff nicht am Steuer auf der Brücke, in blendend weißer | |
Uniform mit goldenen Schulterklappen, sondern als Chef im Maschinenraum, | |
ölverschmiert, mit Schweißfilm auf der Stirn. | |
## Die Zeit des Sparens ist beendet | |
Also wurde alleine für 2017 ein 830 Millionen Euro schweres Schulbau- und | |
Sanierungsprogramm aufgelegt, der Investitionshaushalt wurde auf über zwei | |
Milliarden hochgeschraubt, 5.000 neue Beschäftigte im öffentlichen Dienst | |
sollen eingestellt werden, das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr | |
kostet demnächst 27,50 Euro im Monat statt zuvor 36 Euro. Der | |
Koalitionsvertrag vom Dezember 2016 ist vielleicht der sozial gerechteste, | |
den die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten gehabt hat. Und der | |
Haushaltsentwurf, den SPD, Linke und Grüne knapp ein Jahr später | |
vorstellen, ist eine in Zahlen gehauene Botschaft. Berlin spart nicht mehr, | |
Berlin meint es ernst mit dem „Jahrzehnt der Investitionen“. | |
Vielleicht ist Müller die verkannte Figur dieses Umsteuerns. Während andere | |
Regierungschefs von sozialen Taten profitieren, ihren Amtsbonus ausbauen, | |
trudeln der Regierende Bürgermeister und seine SPD immer weiter abwärts. | |
Erschwerend kommt hinzu, dass die SPD seit dem Ende der Ära Wowereit von | |
einem internen Machtkampf zwischen Müller und Fraktionschef Raed Saleh | |
erschüttert wird. Ende Oktober haben zwei Vertraute von Saleh über Müllers | |
„hängende Mundwinkel“ gespottet und dem Regierungschef öffentlich den | |
Rücktritt nahegelegt. Im November kritisieren im Gegenzug 14 der 38 | |
Mitglieder der SPD-Fraktion ihren Chef Saleh und beklagen mangelnde | |
Unterstützung. | |
Der 40-jährige Saleh hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er sich selbst | |
für den besseren Regierungschef hält, und nicht wenige fänden die Idee | |
charmant. Ein im palästinensischen Westjordanland geborener Politiker, | |
aufgewachsen im armen Berlin-Spandau, wird Regierender Bürgermeister und | |
damit der Nachfahre Willy Brandts: Das wäre eine märchenhafte | |
Aufsteigergeschichte, die Berlin wieder einmal überregionale Schlagzeilen | |
bescheren würde. So wie Sadiq Khan, der zum ersten muslimischen | |
Bürgermeister Londons wurde. | |
Aber was wäre, wenn sich die Erzählung abgenutzt hätte und die Mühen der | |
Ebene beginnen? Würde Saleh die Stadt auch in Ordnung bringen können? Kann | |
Saleh auch Maschinenraum? Das glauben selbst in der Berliner SPD die | |
wenigsten. Als sich Saleh in der Mitgliederbefragung für die Nachfolge | |
Wowereits beworben hatte, bekam er 18,6 Prozent der Stimmen. Müller dagegen | |
erkämpfte 59,1 Prozent – und siegte gleich im ersten Wahlgang. | |
Es herrscht eine gespannte Atmosphäre, als Michael Müller Mitte November | |
auf dem SPD-Parteitag im Hotel Interconti im alten Westberlin ans | |
Rednerpult tritt. Werden ihm die Delegierten noch folgen? Hat er die Kraft | |
zum Kämpfen? Was sie in den folgenden 40 Minuten zu hören bekommen, | |
überrascht nicht nur die Genossen, sondern auch die versammelte | |
Hauptstadtpresse. Müller hält die vielleicht beste Rede seiner politischen | |
Karriere. „Lasst euch von meinem Gesicht und den Mundwinkeln nicht | |
abschrecken“, ruft er. „Ich sehe immer so aus, wird auch nicht besser!“ D… | |
Beifall ist stürmisch, soviel Selbstironie sind die 240 Delegierten von | |
ihrem Landeschef nicht gewöhnt. Raed Saleh ist in diesem Moment an den Rand | |
gedrängt. Als er später spricht, ist der Beifall höflich, mehr nicht. | |
Michael Müller, der Kämpfer, auch das gehört zu den Eigenschaften des | |
53-Jährigen. | |
## Michael Müller kämpft – doch die Offensiver verpufft | |
Kämpferisch zeigt sich Müller auch, als er am 1. November den Vorsitz im | |
Bundesrat übernimmt. „Gerade in Zeiten, in denen sich immer mehr Menschen | |
ins Nationale zurückziehen wollen, müssen wir für unser Europa der Vielfalt | |
eintreten“, fordert der frischgebackene Bundesratspräsident und gibt zu | |
verstehen, dass er über den Berliner Tellerrand hinausschauen will. Weit | |
mehr Debatten aber löst seine Forderung nach einem „solidarischen | |
Grundeinkommen“ aus. „Warum finden wir uns damit ab, dass abertausende | |
Kinder in Berlin in Haushalten aufwachsen, in denen es wenig Hoffnung gibt, | |
aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszukommen?“ Das fragt Müller in einem | |
Beitrag im Berliner Tagesspiegel und gibt die Antwort gleich dazu. Jeder, | |
der auf dem Arbeitsmarkt chancenlos sei, solle ein Grundeinkommen bekommen | |
und im Gegenzug bei der Parkreinigung oder beim Babysitting für | |
Alleinerziehende helfen. Solidarisch solle dieses Grundeinkommen sein, | |
nicht bedingungslos, darauf legt Müller wert. | |
Doch die Herbstoffensive ist schnell verpufft. Nicht nur die Werte der SPD | |
befinden sich im Sinkflug, sondern auch die ihres Landesvorsitzenden und | |
Senatschefs. Mit einem Beliebtheitswert von gerade einmal plus 0,2 Prozent | |
befindet sich Michael Müller auf Platz sieben auf der Skala der Berliner | |
Landespolitiker, sein Wert ging um 0,2 nach unten. Unangefochten auf Platz | |
eins steht dagegen Klaus Lederer, der Kultursentor, den viele für das | |
geeignetere Gesicht von Rot-Rot-Grün halten. Der 43-jährige, der sich in | |
Wendezeiten in der Hausbesetzerszene bewegte, gerne Kapuzenpullover und | |
einen Ohrring trägt und in einer schwulen Beziehung lebt, ist eloquent, | |
charmant, ein linker Intellektueller, der politisch auch noch Erfolg hat. | |
Auch das wäre, wie Raed Saleh, eine hübsche Geschichte, mit der Berlin nach | |
außen punkten könnte. | |
Im Sommer verzweifeln sogar die Berater im Roten Rathaus. Müller hatte in | |
seiner Wohnstraße in Tempelhof einen Parkplatzstreit vom Zaun gebrochen. | |
Weil eine grüne Stadträtin einige Parkplätze zugunsten des Fahrradverkehrs | |
opferte, schrieb Müller einen Brief an die Anwohner: „Selbstverständlich | |
kann Unverständnis über diese überzogene Maßnahme auch direkt an das | |
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gerichtet werden“, hieß es darin. Von einer | |
Posse sprach die Opposition, in der SPD scherzte einer: „Da wird der Bürger | |
Müller endgültig zum Kleinbürger.“ | |
## Gegenwind aus der Opposition | |
Inzwischen hat sich die Opposition auf Müller eingeschossen. „Es ist ein | |
Scheitern auf allen Ebenen zu verzeichnen“, bilanziert der | |
CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf das erste Jahr des Berliner | |
Dreierbündnisses. Die FDP freut sich immer noch über den erfolgreichen | |
Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Gegen seinen Willen | |
muss Müller nun beim Bund und in Brandenburg vorstellig werden und einen | |
möglichen Weiterbetrieb ausloten. Auch deshalb, weil der Senat das Thema | |
anfangs unterschätzt hat. | |
Doch der Gegenwind aus der Opposition, das ist etwas anderes als das, was | |
Stadtaktivisten wie Francesca Ferguson oder die Initiatoren des | |
Fahrradvolksentscheids fordern, deren Forderungen Rot-Rot-Grün im | |
Koalitionsvertrag weitgehend übernommen hat. Das ist Parteipolitik, | |
parlamentarischer Gremienpoker, Ärmelhochkrempeln auf Parteitagen. Das ist | |
Müllers Welt. „Nicht jeder in der AfD ist ein Nazi“, sagt Müller in seiner | |
famosen Parteitagsrede, „aber die wollen ein anderes Land, und ich will in | |
deren Land nicht leben.“ Da streichelt er nicht nur die Seele seiner | |
Genossen, sondern trifft auch den Nerv im linksgrünen Berlin. Und gegenüber | |
der CDU und FDP verweist Müller auf die wirtschaftlichen Erfolge, das | |
Wachstum von 2,7 Prozent, die Reduzierung der Arbeitslosigkeit, die neuen | |
Jobs. Berlin hat von allen Bundesländern gerade das größte | |
Wirtschaftswachstum. | |
## Hebel umlegen | |
Tatsächlich ist es so: Die Bilanz von Rot-Rot-Grün ist alles andere als | |
schlecht, sie kann sich sogar sehen lassen. Schlecht ist die Performance. | |
Aber vielleicht braucht Berlin keinen Performer mehr, sondern einen | |
Regierungschef und eine Koalition, die die Ärmel hochkrempelt und ein | |
Problem nach dem anderen vom Tisch räumt. Michael Müller muss Berlin nicht | |
verstehen, er muss nicht auf die Brücke und durchs Fernrohr schauen. Es | |
reicht ja, wenn einer unten im Maschinenraum die richtigen Hebel umlegt. | |
Und wenn man in Berlin wie in jeder anderen deutschen Stadt wieder | |
kurzfristige Termine in den Bürgerämtern bekommen sollte, zum Heiraten | |
nicht geschlagene sechs Monate warten müsste und das Auto in drei Tagen ein | |
neues Nummernschild hätte, dann, ja dann könnte der Regierende | |
Bürgermeister Michael Müller auf der Beliebtheitsskala vielleicht ein paar | |
Treppchen nach oben steigen. | |
11 Dec 2017 | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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R2G Berlin | |
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