| # taz.de -- Landesliste der Saar-Linken: Ein Oskar für den vertracktesten Stre… | |
| > Zwei Genossen fechten die Kandidatenliste an – und verlieren. Weiter | |
| > gezankt wird trotzdem. Begonnen hat alles mit Lafontaine vor der Wahl | |
| > 2013. | |
| Bild: Der Oskar, die Saar und die Listen – und das alles so kurz vor der Bund… | |
| Saarbrücken taz | Rechtzeitig zur Bundestagswahl sind die internen Querelen | |
| bei den Saar-Linken wieder aufgeflammt. Die schwelen zwar seit Jahren, doch | |
| ist der Streit diesmal besonders brisant: Der Urnengang am 24. September | |
| hätte beinah ohne eine Landesliste der Partei um Oskar Lafontaine über die | |
| Bühne gehen können. Dann hätte auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze | |
| sein Mandat verloren. | |
| Zwei Parteimitglieder haben die im Mai bei einer Mitgliederversammlung | |
| aufgestellte Landesliste angefochten. Diese sei rechtswidrig gewesen, | |
| Stimmen für Lutze und sein Lager seien von deren Anhängern manipuliert | |
| worden. Die Landesschiedskommission hat die Vorwürfe als haltlos | |
| zurückgewiesen. | |
| Jetzt riefen Landesschriftführer Adolf Loch und der Ortsverbandschef von | |
| Saarbrücken-Malstatt, Thomas Schaumburger, das Landgericht an, um per | |
| einstweilige Verfügung die Liste für ungültig erklären zu lassen. Am | |
| Mittwoch wurde die Causa im Saarbrücker Landgericht verhandelt. | |
| Zum Auftakt der Verhandlung verwies der Vorsitzende Richter auf die | |
| mögliche Konsequenz für die Partei, die gegebenenfalls „faktisch von der | |
| Bundestagswahl ausgeschlossen“ würde. Denn eine Wiederholung der | |
| Listenaufstellung ist nicht möglich, weil die Einreichungsfrist am 17. Juli | |
| abgelaufen ist. | |
| ## Interner Konflikt schwelt seit Jahren | |
| Die Antragsteller argumentieren indes, es gehe um nicht weniger als die | |
| Glaubwürdigkeit der Linken. „Auch wenn es eine schwerwiegende Maßnahme ist: | |
| Eine rechtswidrige Liste bleibt eine rechtswidrige Liste“, sagte ihr | |
| Anwalt, Hans-Georg Warken. | |
| Das Landgericht wies die Anträge am Mittwoch zurück. Die Antragsteller | |
| berieten am Mittwochabend noch, ob sie Berufung beim Oberlandesgericht | |
| einlegen sollen. Durch die Festsetzung des Streitwerts auf 25.000 Euro habe | |
| das Landgericht die Hürde sehr hoch gelegt, sagte Anwalt Warken der taz. | |
| Allein für die Verhandlung am Landgericht müssten seine Mandanten rund | |
| 10.000 Euro zahlen. Der Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag über die | |
| Zulassung der Landeslisten zur Bundestagswahl. | |
| Der interne Konflikt bei den Saar-Linken schwelt seit Jahren. Dabei geht es | |
| nach Lutzes Auffassung um Persönliches. „Im Saarland gibt es keine Reformer | |
| und Fundamentalisten wie in anderen Landesverbänden“, sagt der 47-Jährige | |
| aus Leipzig, der nach der Wende ins Saarland kam und sich dort zunächst der | |
| PDS anschloss. Schaumburger etwa sei in einem seiner Wahlkreisbüros | |
| angestellt gewesen und vor drei Jahren gekündigt worden. | |
| ## Lafontaine will Wagenknecht unterstützen | |
| Landeschefin Astrid Schramm sieht das etwas anders: Sie glaube, dass es den | |
| Antragstellern um eine Klärung möglicher Ungereimtheiten gehe. Allerdings | |
| ist sie sich auch der Konsequenzen für die Partei bewusst, sollte Lutze | |
| nicht antreten können. Nicht zuletzt würden die Saar-Linken die beiden von | |
| Lutze unterhaltenen Wahlkreisbüros in Saarbrücken und Neunkirchen als Basis | |
| für ihre Arbeit verlieren. | |
| Auch vor der letzten Bundestagswahl waren die Querelen akut geworden. | |
| Damals hatte Linken-Ikone Lafontaine seine Kandidatin für Platz 1 der | |
| Landesliste nicht durchsetzen können. Claudia Kohde-Kilsch war bei einem | |
| Parteitag Lutze haushoch unterlegen. Lafontaine hatte beleidigt keinen | |
| Wahlkampf mehr gemacht. | |
| Diesmal dürfte es ein wenig anders sein. Immerhin will er seine Frau Sahra | |
| Wagenknecht, die als Spitzenkandidatin für die Bundes-Linken antritt, nach | |
| Kräften unterstützen. Am 19. September – also 4 Tage vor der Wahl – sei | |
| auch eine gemeinsame Veranstaltung mit Wagenknecht und Lafontaine in | |
| Saarbrücken geplant, sagt Lutze. | |
| 27 Jul 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Jörg Fischer | |
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