| # taz.de -- Debatte Rot-Rot-Grün ohne Perspektive: Auf dem Weg zum Running Gag | |
| > „Wir müssen liefern“, ist von führenden Vertretern von Rot-Rot-Grün se… | |
| > acht Monaten mantrahaft zu hören. Doch allen Ankündigungen zum Trotz | |
| > stockt der Lieferservice. | |
| Bild: So rund läuft es bei Rot-Rot-Grün im Berliner Senat noch nicht | |
| Wir haben leider verpasst, genau mitzuzählen: mitzuzählen nämlich, wie oft | |
| seit dem Start von Rot-Rot-Grün ein führender Vertreter dieser bislang | |
| einmaligen Koalition wie nun Linksfraktionschef Udo Wolf erklärte: „Wir | |
| müssen liefern.“ Mehrere Dutzend Male dürfte der Satz gefallen sein, seit | |
| R2G vor inzwischen acht Monaten startete. | |
| Es klappt nämlich mit dem Lieferservice in vielen Bereichen nicht. Und | |
| darum ist nur noch jeder Vierte in Berlin mit der Arbeit des Senats | |
| zufrieden. Dabei soll sich ja durchaus etwas ändern: Ein großes | |
| Sanierungsprogramm für Schulen soll Milliarden verbauen können, | |
| Zehntausende neue Wohnungen soll es geben, im Verkehr soll sich vieles | |
| ändern. Aber vieles beschränkt sich bislang auf Pläne und Beschlüsse, ohne | |
| greifbar zu sein. So bleibt in vielen Köpfen bloß: soll, soll, soll. | |
| Natürlich: Die genannten Dinge brauchen Zeit – auch wenn es doppelt so | |
| schnell geht wie bisher, dauert es bis zur Einweihung einer Schule vier bis | |
| fünf Jahre. Aber es gibt durchaus Felder, auf denen R2G ganz punktuell | |
| Zeichen setzen könnte, die Breitenwirkung hätten und zeigen würden, dass | |
| tatsächlich etwas anders ist mit dieser Koalition. | |
| Gerade in der Verkehrspolitik wäre das möglich. Schilder und | |
| Durchfahrtregelungen verändern, radikal Tempo 30 einführen, | |
| Vor-Kitas-und-Schulen-Raser unter Medienbegleitung zur Aufnahme der | |
| Personalien aufs Polizeirevier führen wären nur ein paar Möglichkeiten. Die | |
| Verkehrssenatorin weckte im Januar Hoffnungen, als sie laut darüber | |
| nachdachte, Straßen vor Schulen morgens eine halbe Stunde für Autos zu | |
| sperren, weil bislang nichts gegen Raser wirkte. Nichts war seither wieder | |
| davon zu hören, auch nicht von der Idee der „Unter den Linden“-Sperrung. | |
| Wie es gehen kann, hat Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) | |
| jüngst gezeigt: Zackzack ließ sie unter dem Beifall der Fahrradlobby eine | |
| Stelle sicherer machen, an der zuvor ein Radfahrer starb. Kommt R2G nicht | |
| schnell ähnlich in die Gänge, wird „Wir müssen liefern“ zum Running Gag | |
| dieser Koalition. | |
| 9 Aug 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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