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# taz.de -- Bundeswehr in der Türkei: Gabriel kündigt Abzug aus Incirlik an
> Die Türkei hält am Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier fest. In
> Ankara stellte Außenminister Sigmar Gabriel erstmals konkret den Abzug in
> Aussicht.
Bild: Alles gut? Eher nicht. Gabriel und Cavusoglu am Montag in Ankara
Ankara afp | Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Abzug der
Bundeswehrsoldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik angekündigt.
Angesichts des Festhaltens der Türkei am Besuchsverbot für deutsche
Abgeordnete in Incirlik sagte Gabriel am Montag in Ankara: „Ich bedauere
das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen (…)
die Soldaten verlegen müssen.“ Allerdings gebe es „noch keine Entscheidung
oder konkreten Plan, den wir heute besprechen konnten“, fügte Gabriel
hinzu.
Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu deutlich gemacht,
dass das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bestehen bleibt. Deutsche
Parlamentarier könnten den Nato-Standort Konya besuchen, „nicht aber
Incirlik“, sagte Cavusoglu nach seinem Gespräch mit Gabriel.
Die Regierung in Ankara weigert sich seit Wochen, deutschen Parlamentariern
einen Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrangehörigen zu
erlauben, die am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz
„Islamischer Staat“ (IS) in Syrien beteiligt sind. Die deutschen Soldaten
kümmern sich dort um bis zu sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die über
Syrien und dem Irak zum Einsatz kommen.
Hintergrund für das Besuchsverbot ist offenbar, dass Deutschland türkischen
Soldaten und Beamten Asyl gewährt hat, die wegen ihrer mutmaßlichen
Beteiligung an dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli in der Türkei
gesucht werden.
## Streit um Deniz Yücel
Im Streit um die Inhaftierung des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel wirft
die türkische Regierung unterdessen europäischen Staaten vor, Journalisten
als Spione einzusetzen. „In letzter Zeit gibt es einen Trend in Europa“,
sagte Cavusoglu bei einer Pressekonferenz mit Gabriel am Montag in Ankara.
„Vor allem haben die Geheimdienste angefangen, Journalisten als Agenten in
der Türkei einzusetzen. Warum? Damit sie, sollten sie geschnappt werden,
mit Kampagnen wie ‚Journalisten verhaftet‘ oder ‚Journalisten im Gefängn…
Druck ausüben können.“
Cavusoglu sagte, die Inhaftierung Yücels stehe bei Treffen von
Regierungsvertretern Deutschlands und der Türkei immer auf der
Tagesordnung. „Wir sehen, dass das Thema Yücel für Deutschland sehr wichtig
ist. Aber eines steht fest, und das weiß Deutschland nur zu gut. Bei den
Anschuldigungen bezüglich Yücel geht es nicht um Journalismus, sondern um
Terror.“ Cavusoglu verwies auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz.
Gegen Yücel wurde Ende Februar in Istanbul wegen des Verdachts der
Terrorpropaganda und der Volksverhetzung Untersuchungshaft verhängt.
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan warf Yücel danach vor, ein Terrorist
und ein deutscher Agent zu sein. Die Bundesregierung fordert die
Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten.
5 Jun 2017
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