| # taz.de -- 1.-Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg: Spaziergang mit viel Feuer | |
| > Die 18-Uhr-Demo ist ohne größere Zwischenfälle nach knapp zwei Stunden zu | |
| > Ende gegangen. Es gab mehrere Festnahmen. | |
| Bild: Immer wieder wurden Feuerwerkskörper gezündet | |
| Die krawallträchtige 18-Uhr-Demonstration in Berlin-Kreuzberg ist am | |
| Montagabend nach knapp zwei Stunden ohne größere Zwischenfälle zu Ende | |
| gegangen. Es gab zwar mehrere Festnahmen während der Demo, insgesamt war | |
| die Stimmung im Zug jedoch überwiegend entspannt und oft euphorisch. Die | |
| Polizei hielt sich über weite Strecken zurück, obwohl im Demozug immer | |
| wieder Nebeltöpfe und Bengalos gezündet wurden. Dichte Rauchschwaden zogen | |
| durch die Luft. Laut Veranstalter haben an dem Protest 15.000 Menschen, | |
| laut Polizei etwa die Hälfte teilgenommen. | |
| Am Endpunkt Spreewaldplatz kam es dann zu vereinzelten Flaschenwürfen auf | |
| die Polizei und zahlreichen Festnahmen – der grüne Innenexperte Benedikt | |
| Lux sprach von „Auflösungskrawallen“ wie den vergangenen Jahren auch. | |
| Insgesamt bewertete aber auch er den Verlauf der Demo bis zu diesem | |
| Zeitpunkt als positiv. Nach einer knappen Stunde beruhigte sich die Lage. | |
| Genaue Zahlen und Festnahmen liegen bisher nicht vor. | |
| Lediglich an einer Stelle des fast fünf Kilometer langen Demozugs drohte | |
| die Situation zuvor zu eskalieren: In der Pannierstraße ging die Polizei in | |
| die Spitze der Demo hinein, um jemanden festzunehmen. Dabei wurden | |
| Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt. Die Polizei begründete die Aktion | |
| später damit, dass Teilnehmer vermummt waren und Fahnenstangen als | |
| Schlagstöcke benutzt hätten. | |
| „Der Aufzug hat Gewaltpotenzial“, sagte dann auch Polizeipräsident Klaus | |
| Kandt am Ende der Demo. Etwa 300 Demonstranten würden als gewaltbereit | |
| eingestuft, rund 800 als deren Unterstützer. Seit 30 Jahren kommt es meist | |
| während oder nach dieser Demonstration zu Gewaltausbrüchen. Die | |
| Mai-Krawalle in Kreuzberg hatten erstmals vor 30 Jahren für Schlagzeilen | |
| gesorgt. Sie nahmen in den Vorjahren aber deutlich ab. | |
| In diesem Jahr war die Demonstration erstmals nicht angemeldet worden. | |
| Zudem startete sie auf dem stets überfüllten Myfest-Gelände am Oranienplatz | |
| mit gut 1.000 Teilnehmern. Die Polizei ließ die Demonstranten – von denen | |
| viele vermummt waren – gewähren, und zeigte kaum Präsenz, bis die Demo aus | |
| dem Myfest draußen war. Erst danach liefen Beamte in Sicherheitskleidung | |
| und mit Helmen an den Seiten des Protestzugs. | |
| Für Innensenator Andreas Geisel (SPD) war es der erste 1. Mai im Amt. Er | |
| war davon ausgegangen, dass es auch 30 Jahre nach den ersten heftigen | |
| Krawallen an diesem Tag in Kreuzberg nicht gänzlich friedlich bleibt: „Wir | |
| setzen wieder auf die bewährte Doppelstrategie: Kommunikation, solange es | |
| friedlich bleibt, und hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter.“ Die Polizei | |
| war insgesamt mit rund 5.500 Einsatzkräften in ganz Berlin im Einsatz. | |
| Innensenator Geisel und Polizeipräsident Kandt verteidigten am Abend am | |
| Rande der Demo die Entscheidung, diese durch Kreuzberg ziehen zu lassen, | |
| obwohl sie nicht angemeldet war. „Wir haben vermieden einzugreifen, um | |
| keine Eskalation auf das Fest zu tragen“, sagte Kandt. | |
| Geisel verwies auf das im Grundgesetz festgeschriebene Versammlungsrecht. | |
| Eine Anmeldung diene dazu, dass sich die Polizei vorbereiten könne. Das sei | |
| gewährleistet gewesen. Die Nichtanmeldung der Demonstration werde aber | |
| Konsequenzen haben. Es habe eine Güterabwägung mit Blick auf das Myfest und | |
| eine Beschränkung der Demonstration am Abend gegeben. An der Stelle sei es | |
| schlauer gewesen, deeskalierend zu wirken. | |
| 1 May 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Malene Gürgen | |
| Erik Peter | |
| Bert Schulz | |
| Plutonia Plarre | |
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