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# taz.de -- Das war die Woche in Berlin I: Geisel kontert mit Gelassenheit
> Dass die Organisatoren dieses Jahr ihre Revolutionäre 1. Mai-Demo nicht
> anmelden wollten, kümmerte den Innensenator gar nicht.
Bild: Der 1. Mai in Berlin. Auch 2017 traditionell mit etwas Funkenflug
Zu Beginn ein Blick zurück: Als es im vergangenen Jahr nach der
Regierungsbildung an die Verteilung der Senatsposten ging, wurde zumindest
in den Medien eins der Ämter als Schwarzer Peter gehandelt – als
Innensenator, so hieß es, könne ein roter oder grüner Politiker in Berlin
nur verlieren. Am 1. Mai etwa sei die Gefahr groß, entweder vom rechten
Teil der Koalition unter Beschuss genommen zu werden oder es sich mit der
eigenen Wahlklientel zu verscherzen.
Vor diesem Hintergrund muss man sagen: Andreas Geisel (SPD) hat seine Sache
gut gemacht. Zuerst ließ er die Ankündigung der Organisatoren der
18-Uhr-Demonstration, jene in diesem Jahr nicht anzumelden, völlig ins
Leere laufen: Die Route sei ja bekannt, die Polizei könne sich also wie
auch sonst auf diese Revolutionäre 1.-Mai-Demo einstellen, und über das
Myfest zu laufen sei, anders als in den letzten Jahren behauptet,
eigentlich auch kein Problem. Der provokativ gemeinten Geste der
Nichtanmeldung wurde damit der Wind aus den Segeln genommen – gut
vorstellbar, dass ein Frank Henkel nur zu gern über dieses Stöckchen
gesprungen wäre.
Hinterher begegnete Geisel dann mit der gleichen Gelassenheit den
aufgeregt-empörten Fragen von Journalisten, ob es denn nun Usus werde, dass
Demonstrationen wie die am Montag in Berlin überhaupt nicht mehr angemeldet
werden, sich die Chaoten also jederzeit völlig spontan zusammenrotten und
die Stadt auseinandernehmen können …?!
Geisel verwies auf das im Grundgesetz festgehaltene Recht auf Versammlung,
ordnete die Anmeldepflicht richtigerweise als eine dem nachgestellte
Vorschrift ein, und versuchte gleichzeitig, die Realitätsferne dieser
Fragen herauszustellen, bis auch aus diesem Stürmchen die Luft raus war.
Geschickter kann man es kaum machen. Die Organisatoren der Revolutionären
1. Mai-Demonstration sowie ein großer Teil der Hauptstadtjournalisten haben
nun eins gemeinsam: Wenn sie im nächsten Jahr nicht erneut auf das als
Mobilisierungs- beziehungsweise Verkaufsfaktor so bewährte Vorgeplänkel
zwischen linker Szene und Senat zurückgreifen wollen, müssen sie sich etwas
einfallen lassen.
6 May 2017
## AUTOREN
Malene Gürgen
## TAGS
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Berlin
Andreas Geisel
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
Schwerpunkt 1. Mai in Berlin
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