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# taz.de -- Gräueltaten im Syrienkrieg: UN wollen Kriegsverbrecher verfolgen
> Werden die Kriegsverbrechen in Syrien je geahndet? Die UN haben nun
> beschlossen, sie besser zu dokumentieren und strafrechtlich zu verfolgen.
Bild: Was geschah in Aleppo? Die UN wollen es jetzt wissen
Beirut ap | Kriegsverbrechen in Syrien sollen von den Vereinten Nationen
besser dokumentiert und strafrechtlich verfolgt werden. Das entschied die
UN-Vollversammlung am Mittwoch mit 105 von 193 Stimmen. Eine entsprechend
verabschiedete Resolution sieht vor, dass ein unabhängiges Gremium zügig
eingerichtet wird, um mögliche Rechtsverletzungen festzuhalten. Finanziert
werden soll dies durch freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten. In Aleppo
schienen unterdessen die letzten Zivilisten und Rebellen aus der Stadt
abtransportiert worden zu sein. Nach UN-Angaben waren es 3.000.
Seit Beginn der Evakuierung in der vergangenen Woche sind demnach 25.000
Kämpfer und Zivilisten aus der Stadt gebracht worden. Allein für den
Mittwoch gab der oppositionelle Aktivist Ahmad Primo an, bis zum Einbrechen
der Nacht hätten 25 Busse Hunderte Menschen aus Aleppo geholt.
Es wird erwartet, dass die syrische Regierung von Präsident Baschar
al-Assad im Anschluss des Abzugs bekanntgeben wird, dass sie nach vier
Jahren die vollständige Kontrolle über die Stadt wiedererlangt hat.
Auf anderer politischer Bühne wurde unterdessen entschieden, den
UN-Sicherheitsrat bei der Verfolgung von Straftaten demnächst
gegebenenfalls umgehen zu können: Nachdem Liechtensteins UN-Botschafter
Christian Wenaweser die Resolution in der Vollversammlung eingebracht
hatte, sagte er, nun sei es wieder möglich, dass Verbrechen gegen die
Menschlichkeit Konsequenzen nach sich zögen. Er kritisierte, das von
Russland wiederholt bei Abstimmungen eingelegte Veto im UN-Sicherheitsrat
habe zu einem Stillstand im Syrienkonflikt geführt – zulasten der
Bevölkerung.
## „Bedrohung“ für ein Ende des Konflikts
Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari hingegen beklagte, die
Resolution sei nicht rechtens und stelle eine eklatante Einmischung in die
inneren Angelegenheiten eines UN-Mitgliedsstaates dar. Sie sei eine
„direkte Bedrohung“ für die Lösung des Konflikts.
Vor Ort in Syrien waren sich die Vereinten Nationen zunächst nicht sicher,
ob die von ihnen entsandten Beobachter bereits in den ehemaligen
Rebellengebieten von Aleppo eingetroffen waren. „Ich weiß nicht, wie unsere
Präsenz in Ost-Aleppo aussieht“, sagte der stellvertretende UN-Sprecher
Farhan Haq am Mittwoch.
Anderswo in Syrien tobten weitere Kämpfe. Bei Gefechten um die IS-Hochburg
Al-Bab rund 40 Kilometer nordöstlich von Aleppo wurden nach Informationen
des Staatsfernsehens zehn türkische Soldaten getötet. Sie seien Opfer von
drei verschiedenen Selbstmordattentaten geworden. Allein in Al-Bab hätten
türkische Kampfflugzeuge allerdings auch 24 Ziele getroffen und mehr als 40
IS-Kämpfer „neutralisiert“, hieß es weiter. Seit dem Sommer kämpfen die
türkischen Truppen mit verbündeten Rebellen gegen die Terrormiliz
Islamischer Staat und kurdische Milizen.
22 Dec 2016
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