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# taz.de -- US-Kongress verlängert Sanktionen: Iran sieht Verstoß gegen Atom-…
> Der US-Kongress hat beschlosssen, die Sanktionen gegen den Iran zu
> verlängern. Das verletze das Abkommen über das iranische Atomprogramm,
> heißt es aus Teheran.
Bild: Fühlt sich in seinen Warnungen bestätigt: Ajatollah Ali Khamenei
Ankara rtr | Der Iran sieht in der vom US-Kongress beschlossenen
Verlängerung von US-Sanktionen einen Verstoß gegen das Atom-Abkommen. Das
iranische Außenministerium erklärte am Freitag, mit dem Beschluss werde die
Vereinbarung von 2015 verletzt. Ein Ministeriumssprecher sagte der
staatlichen Nachrichtenagentur Irna, die US-Regierung sei dazu
verpflichtet, sich an ihre internationalen Verpflichtungen zu halten.
Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte bereits im November
gewarnt, eine Verlängerung der Sanktionen würde das Abkommen brechen und
Gegenmaßnahmen des Iran nach sich ziehen.
US-Kongressmitglieder sagten, die Verlängerung der US-Sanktionen bedeute
keine Verletzung des Atomabkommens. Fraglich ist, ob der scheidende
US-Präsident Barack Obama die Verlängerung des „Iran Sanction Act“
unterzeichnen wird. Ohne seine Zustimmung würden die US-Sanktionen Ende
2016 auslaufen.
Obamas Nachfolger Donald Trump wird am 20. Januar offiziell ins Amt
eingeführt. Er steht dem Atom-Abkommen kritisch gegenüber, das er als
„einen der schlechtesten Deals, der jemals gemacht wurde“ kritisiert hatte.
Er hat angekündigt, den Vertrag neu verhandeln zu wollen. Die Vereinbarung,
mit der der jahrelange Streit über das iranische Atomprogramm beigelegt
wurde, trat Anfang des Jahres in Kraft. Die USA und Europa hoben daraufhin
viele Sanktionen auf.
2 Dec 2016
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