| # taz.de -- Kommentar CDU-Parteitag in Essen: Angie again | |
| > Merkel wird wieder Vorsitzende. Ansonsten vergeigt die CDU die seltene | |
| > Gelegenheit, eine öffentliche Debatte zu führen. Die Partei ist einfach | |
| > zu groß. | |
| Bild: Schöner Blumenstrauß! | |
| „Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht | |
| wiederholen.“ Das, sagt Angela Merkel, sei ihr erklärtes politisches Ziel. | |
| Dafür wird sie von den Delegierten beim Essener CDU-Parteitag erneut zur | |
| Vorsitzenden gewählt. Aber ein starkes Zeichen, ein fühlbarer Schub für das | |
| Wahljahr bleibt aus. | |
| Eine Partei hat weiß Gott nicht allzu viele Möglichkeiten, sich den | |
| Wählerinnen und Wählern einmal ganz zu zeigen. Als Gruppe politischer | |
| Interessenvertreter, die sich harte inhaltliche Auseinandersetzungen | |
| liefern, als konkrete Menschen in Verantwortung, die öffentlich um Lösungen | |
| ringen und erarbeitete Kompromisse gut erklären können. Diese Möglichkeit | |
| vergeigt die CDU regelmäßig – auch in diesem Jahr. | |
| Über öffentliche Aufmerksamkeit kann sich die Regierungspartei eigentlich | |
| nicht beklagen. Fernsehen und Radio berichten live, auf Twitter und | |
| Facebook herrscht Hochbetrieb. Zeitungen und Magazine analysieren, was das | |
| Zeug hält. Und was macht daraus die CDU? Sie zeigt sich von ihrer drögesten | |
| Seite: 78 Minuten Vorsitzenden-Rede, 11 Minuten Applaus. | |
| Dann noch eine – zuvor inhaltlich eingehegte – Debatte zum Leitantrag des | |
| Bundesvorstands. Wirklich diskutiert wird nicht, anders als bei anderen | |
| Parteien. Man kann argumentieren, dass Debattenfreiheit der Preis ist, den | |
| sehr große Parteien zu zahlen haben. Schon aus organisatorischen Gründen | |
| sitzen bei einem CDU-Parteitag nur die Vertreter der Landesverbände – nicht | |
| aber jene, die vor Ort die Arbeit machen. | |
| Bei mehreren Regionalkonferenzen hat die Vorsitzende in den Tagen zuvor ihr | |
| Ohr ans Herz der Basis gelegt. Angela Merkel muss aufgefallen sein, dass | |
| die Diskussionslinien dort anders, schärfer verlaufen sind als in der | |
| Grugahalle. Dies zu wissen und es für die Modernisierung ihrer Partei nicht | |
| zu nutzen, das ist möglicherweise ihr schwerster Fehler in diesen | |
| „schwierigen Zeiten“, von denen der Leitantrag zu sprechen vorgibt. | |
| 6 Dec 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Anja Maier | |
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