# taz.de -- Kommentar CDU-Parteitag in Essen: Angie again | |
> Merkel wird wieder Vorsitzende. Ansonsten vergeigt die CDU die seltene | |
> Gelegenheit, eine öffentliche Debatte zu führen. Die Partei ist einfach | |
> zu groß. | |
Bild: Schöner Blumenstrauß! | |
„Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht | |
wiederholen.“ Das, sagt Angela Merkel, sei ihr erklärtes politisches Ziel. | |
Dafür wird sie von den Delegierten beim Essener CDU-Parteitag erneut zur | |
Vorsitzenden gewählt. Aber ein starkes Zeichen, ein fühlbarer Schub für das | |
Wahljahr bleibt aus. | |
Eine Partei hat weiß Gott nicht allzu viele Möglichkeiten, sich den | |
Wählerinnen und Wählern einmal ganz zu zeigen. Als Gruppe politischer | |
Interessenvertreter, die sich harte inhaltliche Auseinandersetzungen | |
liefern, als konkrete Menschen in Verantwortung, die öffentlich um Lösungen | |
ringen und erarbeitete Kompromisse gut erklären können. Diese Möglichkeit | |
vergeigt die CDU regelmäßig – auch in diesem Jahr. | |
Über öffentliche Aufmerksamkeit kann sich die Regierungspartei eigentlich | |
nicht beklagen. Fernsehen und Radio berichten live, auf Twitter und | |
Facebook herrscht Hochbetrieb. Zeitungen und Magazine analysieren, was das | |
Zeug hält. Und was macht daraus die CDU? Sie zeigt sich von ihrer drögesten | |
Seite: 78 Minuten Vorsitzenden-Rede, 11 Minuten Applaus. | |
Dann noch eine – zuvor inhaltlich eingehegte – Debatte zum Leitantrag des | |
Bundesvorstands. Wirklich diskutiert wird nicht, anders als bei anderen | |
Parteien. Man kann argumentieren, dass Debattenfreiheit der Preis ist, den | |
sehr große Parteien zu zahlen haben. Schon aus organisatorischen Gründen | |
sitzen bei einem CDU-Parteitag nur die Vertreter der Landesverbände – nicht | |
aber jene, die vor Ort die Arbeit machen. | |
Bei mehreren Regionalkonferenzen hat die Vorsitzende in den Tagen zuvor ihr | |
Ohr ans Herz der Basis gelegt. Angela Merkel muss aufgefallen sein, dass | |
die Diskussionslinien dort anders, schärfer verlaufen sind als in der | |
Grugahalle. Dies zu wissen und es für die Modernisierung ihrer Partei nicht | |
zu nutzen, das ist möglicherweise ihr schwerster Fehler in diesen | |
„schwierigen Zeiten“, von denen der Leitantrag zu sprechen vorgibt. | |
6 Dec 2016 | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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