| # taz.de -- Übergriffe auf Flüchtlinge in Sachsen: Rechte setzen gezielt auf … | |
| > Rechtsextreme greifen in Bautzen erneut Flüchtlinge an. Trotzdem nahm die | |
| > Polizei erst einmal keinen von ihnen, sondern einen Flüchtling in | |
| > Gewahrsam. | |
| Bild: Die Polizei war bei den Übergriffen in Bautzen vor Ort – ließ aber di… | |
| Bautzen/Görlitz taz | Im sächsischen Bautzen haben [1][erneut | |
| Rechtsextreme] mehrere Flüchtlinge angegriffen. Über das Ausmaß der | |
| Ausschreitungen waren sich Polizei und Medienberichte aber zunächst nicht | |
| einig. Wie die zuständige Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mitteilte, | |
| seien am Dienstagabend auf dem Kornmarkt zwei deutsche Frauen und drei | |
| junge Asylbewerber von acht Männern bedroht worden. Den Darstellungen, | |
| wonach es eine Hetzjagd auf Flüchtlinge gab, widersprach die Polizei am | |
| Mittwoch. | |
| Zeit Online berichtete dagegen von einer „Hetzjagd“, an der sich 40 bis 50 | |
| Personen beteiligt hätten. Die Polizei dementierte diese Zahlen. Sie blieb | |
| auch auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei ihrer | |
| Aussage, dass bei dem Vorfall höchstens bis zu 15 Personen beteiligt | |
| gewesen seien. Zeit Online beruft sich im Bericht auf einen ihrer Reporter, | |
| der zufällig in Bautzen als Augenzeuge vor Ort gewesen sein soll. | |
| ## Debatte verkennt Vorgeschichte | |
| Der Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann verlangte am Mittwoch präzise | |
| und neutrale Informationen der Polizei über Straftaten: „Offensichtlich | |
| werden als Problem vor Ort nicht die starken rechtsextremen Tendenzen und | |
| deren gewalttätige Manifestation gesehen, sondern die Geflüchteten.“ | |
| Nach Ansicht des Kulturbüros Sachsen verkennt die Darstellung der | |
| Auseinandersetzungen von rechter Szene und Flüchtlingen in Bautzen die | |
| Vorgeschichte und die seit längerem vorhandenen Strukturen. Markus Kemper | |
| vom zuständigen mobilen Beratungsteam Mitte/Ost verweist auf eine gezielte | |
| Provokationsstrategie der lokalen Naziszene. | |
| Unter den geflüchteten jungen Männern seien nicht mehr als zwei bis drei | |
| psychisch schwierige oder drogenanfällige Problemfälle, die bei | |
| Provokationen ihrerseits mit Gewalt antworteten. Sie würden kaum betreut | |
| oder therapiert. | |
| Solche Auseinandersetzungen seien bereits seit etwa eineinhalb Jahren zu | |
| beobachten. Seit 2015 steigen auch die bei der Opferberatung registrierten | |
| Zahlen von Übergriffen in Region. | |
| ## Unter den Bautzenern gibt es wenige Extremisten | |
| Markus Kemper verweist darauf, dass mit „Sturm 24“ bereits etwa ab dem Jahr | |
| 2000 eine Bautzener Gruppe in Erscheinung trat, die einen Nazi-Kiez | |
| errichten wollte. Neben anderen nationalistischen Kleingruppen ist derzeit | |
| vor allem „StreamBZ“ aktiv, jeweils kaum mehr als 15-20 Mitglieder. Kemper | |
| spricht von Strukturen, die einer Bürgerwehr ähneln. Punktuell werden sie | |
| von zugereisten Rechten beispielsweise aus der „Thügida“-Bewegung | |
| verstärkt, die nach den bundesweit bekannt gewordenen Zusammenstößen von | |
| Flüchtlingen und rechter Szene Bautzen als Plattform nutzen. Dieses | |
| Zusammenwirken war auch bei den angemeldeten Demonstrationen auf dem | |
| Kornmarkt zu beobachten, zuletzt am 7. Oktober. | |
| Bei den Bautzener Einwohnern stoßen die Extremisten allerdings kaum auf | |
| Resonanz. Auch die offiziell angemeldeten Kundgebungen mit 200-300 | |
| Teilnehmern blieben weitgend isoliert. | |
| Erstmals wegen gewalttätiger Zusammenstöße zwischen jungen Flüchtlingen und | |
| Rechtsextremen bundesweit in die Schlagzeilen geraten war Bautzen bereits | |
| im September. Damals hatten rechte Jugendliche gleichaltrige Flüchtlinge | |
| durch Straßen gejagt. Vorausgegangen waren wechselseitige Provokationen der | |
| beiden Gruppen. Bautzen verhängte daraufhin eine abendliche Ausgangssperre | |
| für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge. Zudem verstärkte die | |
| Polizei ihre Präsenz. (mit epd/dpa) | |
| 2 Nov 2016 | |
| ## LINKS | |
| [1] /!5340379 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Bartsch | |
| ## TAGS | |
| Bautzen | |
| Schwerpunkt Flucht | |
| Schwerpunkt Rechter Terror | |
| Rechtstextreme | |
| Polizei Sachsen | |
| Schwerpunkt Rassismus | |
| Schwerpunkt Flucht | |
| Thügida | |
| Bautzen | |
| Aktivismus | |
| Thügida | |
| Bautzen | |
| Lesestück Meinung und Analyse | |
| Bautzen | |
| antimuslimischer Rassismus | |
| Schwerpunkt Rassismus | |
| Bautzen | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Angriff auf Flüchtlinge in Wurzen: „Wir können hier nicht bleiben“ | |
| Im sächsischen Wurzen greifen Jugendliche ein von Migranten bewohntes Haus | |
| an. Die wehren sich – am Ende sind fünf Personen verletzt. | |
| Ehemaliges Vier-Sterne-Haus in Bautzen: Ein Hotel für Flüchtlinge | |
| Weil er vor dem Bankrott steht, eröffnet Peter Rausch in seinem Hotel ein | |
| Flüchtlingsheim. Erst machen ihm seine neuen Gäste Probleme, dann die | |
| Bautzener. | |
| Pfefferspray-Einsatz gegen Sitzblockade: Weg frei für Thügida | |
| Um eine linke Sitzblockade zu beenden, besprühte die Thüringer Polizei sie | |
| aus nächster Nähe mit Pfefferspray. Jetzt laufen Ermittlungen. | |
| Brand von Flüchtlingsheim in Bautzen: Jugendstrafen für Schaulustige | |
| Zwei 21-Jährige wurden im Zusammmenhang mit dem Brandanschlag in Bautzen | |
| verurteilt: Sie erhielten Strafen von zweieinhalb bzw. drei Jahren. | |
| Anti-Nazi-Aktivistin: „Ich kann's ja nicht lassen“ | |
| Die Berlinerin Irmela Mensah-Schramm hat in Bautzen Nazi-Parolen übersprüht | |
| – und erneut eine Anzeige wegen Sachbeschädigung kassiert. | |
| Thügida-Aufmarsch in Jena: Protest gegen rechten Fackelzug | |
| Am Jahrestag der Pogromnacht marschieren Rechtsextreme in Jena auf. Ihnen | |
| stellen sich zahlreiche Menschen entgegen. Es kommt zu Zusammenstößen. | |
| Rechte demonstrieren in Bautzen: Sächsiche Stellvertreterkämpfe | |
| Erneute Polarisierung nach den Septemberkrawallen, aber distanzierte | |
| Bevölkerung. | |
| Debatte Deutsche Einheit: Leider können wir da nicht mitmachen | |
| Am 3. Oktober wird in Dresden die deutsche Einheit gefeiert. Vor einigen | |
| Jahren wäre das eine positive Nachricht gewesen. Das ist vorbei. | |
| Rechte Gewalt in Bautzen: „Ein bisschen wie Heilige“ | |
| In Bautzen hat sich nach den Krawallen gegen Flüchtlinge ein Runder Tisch | |
| gegründet. Erstes Ergebnis: Der Kontrollbereich bleibt eine weitere Woche | |
| bestehen. | |
| Demonstrationen in Bautzen: Wallfahrtsort für rechts und links | |
| Nach den Übergriffen auf dem Kornmarkt ziehen Neonazis und Antifas durch | |
| die sächsische Stadt. Einige Bautzener äußern sich verhalten. | |
| Nach Gewalt in Bautzen: Rechte wollen auf die Straße gehen | |
| Nach den Krawallen der vergangenen Tage kündigen Rechtsextreme in Bautzen | |
| eine Demo an. Auch die Gegenseite mobilisiert – zumindest teilweise. | |
| Rechte versammeln sich in Bautzen: Breitbeiniger Stand | |
| Neonazis gehen in Bautzen Gegendemonstranten und einen Kameramann an. Mit | |
| ihren Handys versuchen sie, ihren vorübergehenden Ruhm festzuhalten. |