# taz.de -- Übergriffe auf Flüchtlinge in Sachsen: Rechte setzen gezielt auf … | |
> Rechtsextreme greifen in Bautzen erneut Flüchtlinge an. Trotzdem nahm die | |
> Polizei erst einmal keinen von ihnen, sondern einen Flüchtling in | |
> Gewahrsam. | |
Bild: Die Polizei war bei den Übergriffen in Bautzen vor Ort – ließ aber di… | |
BAUTZEN/GÖRLITZ taz | Im sächsischen Bautzen haben [1][erneut | |
Rechtsextreme] mehrere Flüchtlinge angegriffen. Über das Ausmaß der | |
Ausschreitungen waren sich Polizei und Medienberichte aber zunächst nicht | |
einig. Wie die zuständige Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mitteilte, | |
seien am Dienstagabend auf dem Kornmarkt zwei deutsche Frauen und drei | |
junge Asylbewerber von acht Männern bedroht worden. Den Darstellungen, | |
wonach es eine Hetzjagd auf Flüchtlinge gab, widersprach die Polizei am | |
Mittwoch. | |
Zeit Online berichtete dagegen von einer „Hetzjagd“, an der sich 40 bis 50 | |
Personen beteiligt hätten. Die Polizei dementierte diese Zahlen. Sie blieb | |
auch auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei ihrer | |
Aussage, dass bei dem Vorfall höchstens bis zu 15 Personen beteiligt | |
gewesen seien. Zeit Online beruft sich im Bericht auf einen ihrer Reporter, | |
der zufällig in Bautzen als Augenzeuge vor Ort gewesen sein soll. | |
## Debatte verkennt Vorgeschichte | |
Der Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann verlangte am Mittwoch präzise | |
und neutrale Informationen der Polizei über Straftaten: „Offensichtlich | |
werden als Problem vor Ort nicht die starken rechtsextremen Tendenzen und | |
deren gewalttätige Manifestation gesehen, sondern die Geflüchteten.“ | |
Nach Ansicht des Kulturbüros Sachsen verkennt die Darstellung der | |
Auseinandersetzungen von rechter Szene und Flüchtlingen in Bautzen die | |
Vorgeschichte und die seit längerem vorhandenen Strukturen. Markus Kemper | |
vom zuständigen mobilen Beratungsteam Mitte/Ost verweist auf eine gezielte | |
Provokationsstrategie der lokalen Naziszene. | |
Unter den geflüchteten jungen Männern seien nicht mehr als zwei bis drei | |
psychisch schwierige oder drogenanfällige Problemfälle, die bei | |
Provokationen ihrerseits mit Gewalt antworteten. Sie würden kaum betreut | |
oder therapiert. | |
Solche Auseinandersetzungen seien bereits seit etwa eineinhalb Jahren zu | |
beobachten. Seit 2015 steigen auch die bei der Opferberatung registrierten | |
Zahlen von Übergriffen in Region. | |
## Unter den Bautzenern gibt es wenige Extremisten | |
Markus Kemper verweist darauf, dass mit „Sturm 24“ bereits etwa ab dem Jahr | |
2000 eine Bautzener Gruppe in Erscheinung trat, die einen Nazi-Kiez | |
errichten wollte. Neben anderen nationalistischen Kleingruppen ist derzeit | |
vor allem „StreamBZ“ aktiv, jeweils kaum mehr als 15-20 Mitglieder. Kemper | |
spricht von Strukturen, die einer Bürgerwehr ähneln. Punktuell werden sie | |
von zugereisten Rechten beispielsweise aus der „Thügida“-Bewegung | |
verstärkt, die nach den bundesweit bekannt gewordenen Zusammenstößen von | |
Flüchtlingen und rechter Szene Bautzen als Plattform nutzen. Dieses | |
Zusammenwirken war auch bei den angemeldeten Demonstrationen auf dem | |
Kornmarkt zu beobachten, zuletzt am 7. Oktober. | |
Bei den Bautzener Einwohnern stoßen die Extremisten allerdings kaum auf | |
Resonanz. Auch die offiziell angemeldeten Kundgebungen mit 200-300 | |
Teilnehmern blieben weitgend isoliert. | |
Erstmals wegen gewalttätiger Zusammenstöße zwischen jungen Flüchtlingen und | |
Rechtsextremen bundesweit in die Schlagzeilen geraten war Bautzen bereits | |
im September. Damals hatten rechte Jugendliche gleichaltrige Flüchtlinge | |
durch Straßen gejagt. Vorausgegangen waren wechselseitige Provokationen der | |
beiden Gruppen. Bautzen verhängte daraufhin eine abendliche Ausgangssperre | |
für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge. Zudem verstärkte die | |
Polizei ihre Präsenz. (mit epd/dpa) | |
2 Nov 2016 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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