Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Wer wird Bundespräsident?: Verzweifelte Suche im Kanzleramt
> Die ParteichefInnen von CDU, CSU und SPD suchen einen Kandidaten für die
> Gauck-Nachfolge. Wie wäre es mit Frank-Walter Steinmeier?
Bild: Ganz weit vorne? Steinmeier selbst äußert sich nicht, wie man das eben …
Berlin taz | Sollte sich die Koalition in trauter Einigkeit präsentieren
wollen, was die Suche nach dem nächsten Staatsoberhaupt angeht, gibt es am
Sonntag die letzte Möglichkeit dafür: Die ParteichefInnen Angela Merkel,
Horst Seehofer und Sigmar Gabriel treffen sich im Kanzleramt, um final über
die Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten zu beratschlagen.
Die Lage ist, wie fast jedes Mal, ziemlich verfahren. Nachdem Joachim Gauck
angekündigt hatte, 2017 aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit
zur Verfügung zu stehen, trudelte eine Absage nach der anderen ein
(Voßkuhle, Lammert, Käßmann). Und die Lichtgestalt, auf die sich
VertreterInnen des gesamten Parteienspektrums einigen könnten, will einfach
nicht erscheinen. Seit letzter Woche sorgt immerhin ein Name für
Spekulationen, den Gabriel ins Spiel gebracht hat: Frank-Walter Steinmeier.
Union und SPD sollen sich, so hieß es, eigentlich darauf verständigt haben,
einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl am 12. Februar zu präsentieren.
Für einen Alleingang fehlt es beiden Parteien an Stimmen in der
Bundesversammlung. Also müssen Verbündete her. Nach leichter Übung für die
Koalitionspartner klingt das sowieso nicht, dieses Mal ist es wegen der
Bundestagswahl nächsten Herbst aber noch komplizierter: Wer gibt wie die
Richtung für den Wahlkampf vor?
Ein Problem, das der 60-Jährige, in der Bevölkerung beliebte derzeitige
Außenminister hat, ist insofern sein SPD-Parteibuch. Zwar können sich die
Genossen ganz wunderbar auf einen der ihren einigen. Doch für CDU und CSU
wäre diese Besetzung eine Demütigung. Vor allem die CSU hat nach Merkels
Flüchtlingspolitik ein Bedürfnis nach Selbstvergewisserung. Schließlich
stellt die Union die meisten Stimmen in der Bundesversammlung. Warum sollte
sie da die Juniorpartnerin spielen?
## Keine offensive Ablehnung gegen Steinmeier
Bereits im April hatte der Spiegel berichtet, Merkel habe Gabriel
vertraulich erklärt, sie könne in ihrer Partei keinen SPD-Kandidaten
durchsetzen. Zwar stößt Steinmeier bei den beiden Generalsekretären von CDU
und CSU, Peter Tauber und Andreas Scheuer, nicht unbedingt auf Gegenliebe –
aber, und das ist das Auffällige, auch nicht auf offensive Ablehnung.
Überhaupt halten sich Unionspolitiker mit Kommentaren eher vornehm zurück.
Was wiederum ein Hinweis darauf sein könnte, dass Merkel sich weiter schwer
damit tut, einen eigenen Kandidaten zu finden – schon gar keinen ähnlich
gewichtigen wie Steinmeier. Und dass sich die SPD auf einen Hardliner wie
Wolfgang Schäuble einlässt, dessen Name immer mal wieder fiel? Kaum
vorstellbar.
Spannend wird die Wahl, wenn sich die Parteispitzen am Sonntag nicht einig
werden. Hält die SPD dann an Steinmeier fest, braucht sie Stimmen aus dem
Oppositionslager. Bekäme sie diese, wäre das eine denkbar ungemütliche
Situation für Merkel und die Union. Dann könnten die Grünen zum Zünglein an
der Waage werden. Ihr Chef Cem Özdemir hält Steinmeier Medienberichten
zufolge immerhin für einen „respektablen“ Kandidaten.
Ein eigener Grünen-Kandidat in Gestalt von Winfried Kretschmann ist bisher
nicht in Sicht. Kretschmann selbst hatte mehrfach gesagt, er „strebe dieses
Amt nicht an“. Und nach der jüngsten Merkel-Lobhudelei (siehe links) wäre
fraglich, ob die eigene Partei, namentlich der linke Flügel, ihn als
Bundespräsidenten mittragen würde. Vom fehlenden Wohlwollen der Union ganz
zu schweigen.
Die Linkspartei schließlich sträubt sich zwar gegen Steinmeier – aber nicht
in Gänze. Parteichef Bernd Riexinger gab Steinmeier wegen der Mitarbeit an
der Agenda 2010 das Prädikat „unwählbar“. Aber die Doppelspitze der
Bundestagsfraktion zeigt sich gewogen – nicht nur Dietmar Bartsch vom
Realoflügel. Auch Sahra Wagenknecht, Vertreterin des Fundiflügels, lobte in
der Bild am Sonntag ganz offensiv die Russlandpolitik des Außenministers.
Sie hält alles offen: „Warten wir mal ab, ob und gegen wen er überhaupt
antritt.“
Das ist die Frage. Steinmeier selbst nämlich äußert sich nicht, wie man das
eben so macht als möglicher Kandidat, der sich nicht ins Aus schießen will
– oder der zwar nicht antreten, aber auch seinen Parteichef nicht
öffentlich brüskieren möchte. Sicher sein dürfte derzeit nur, dass sich
Steinmeier nach mehr als 20 Jahren in der Politik nicht verheizen lassen
wird. Ohne im Vorfeld auf eine klare Mehrheit bauen zu können, wird er kaum
antreten.
4 Nov 2016
## AUTOREN
Patricia Hecht
## TAGS
Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident
Bundespräsident
Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
CSU
Schwerpunkt Angela Merkel
Bundespräsident
Bundespräsident
Die Linke
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundespräsidentenkür: Die Union akzeptiert Steinmeier
Nun also doch: CDU und CSU können sich offenbar mit einem Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier abfinden.
Koalitionsspitzen zu Gauck-Nachfolge: Entscheidung auf Montag verschoben
Noch soll eine Einigung auf einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl
möglich sein. Der SPD-Mann Steinmeier hat demnach eine Chance.
Wer wird Bundespräsidenten-Kandidat?: Koalition sucht am Freitag weiter
Noch immer kommen SPD und Union in dieser Frage auf keinen gemeinsamen
Nenner. Die Sozialdemokraten favorisieren weiter Steinmeier.
Suche nach Gauck-Nachfolge: SPD-Wunsch wie in Stein gemeiert
Die SPD hält am Außenminister fest, Merkel telefoniert mit möglichen
weiteren Bewerbern. Langsam wird die Suche nach einem Konsenskandidaten
peinlich.
CSU-Parteitag in München: Der Große Vorsitzende fasst sich kurz
Zum Abschluss des Parteitages hält Seehofer eine Sonntagsrede. Zuvor wurde
das „Die Ordnung“ genannte Grundsatzprogramm verabschiedet.
Kretschmann und die Kanzlerin: Verbotene Liebe
Die Grünen-Chefin kritisiert Kretschmann für sein Merkel-Lob. Es gebe keine
Vorfestlegungen auf Kanzlerkandidaten, sagt Simone Peter.
Wer wird Bundespräsident?: Die P-Frage
Am Ende wird es jemand machen. Nur wer? Grütters, Rüttgers, Röttgen? Wulff,
Lammert, Löw? Lesen Sie hier alles, was es derzeit zu sagen gibt.
Kommentar Bundespräsidenten-Kandidat: Einer für alle? Das ist eine Illusion
Steinmeier als Bundespräsident? Ein unsinniger Vorschlag. Nur: Einen
Konsenskandidaten wie Gauck hat man nicht alle fünf Jahre zur Hand.
Nachfolge von Bundespräsident Gauck: Linke wollen Steinmeier nicht
Für den Linke-Vorsitzenden Riexinger ist Steinmeier als Kandidat für das
Präsidentenamt „nicht wählbar“. Auch CSU-Politiker sind gegen den SPD-Man…
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.