| # taz.de -- Afrika und der Strafgerichtshof: Klares Bekenntnis zum Weltgericht | |
| > Nigeria bleibt im Strafgerichtshof und stellt sich gegen den Rivalen | |
| > Südafrika. Der kritisiert, das Gericht urteile einseitig gegen Afrika. | |
| Bild: Der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag | |
| Berlin taz Nach dem Austritt einer Reihe afrikanischer Staaten aus dem | |
| Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs hat sich die Regierung des | |
| bevölkerungsreichsten Landes in Afrika mit deutlichen Worten hinter das | |
| Weltgericht gestellt. | |
| „Das Streben nach einem globalen System auf der Basis des Rechts, wo | |
| Verantwortung und soziale Gerechtigkeit die Grundlage des dauerhaften | |
| Friedens bilden, sollte ein prioritäres Ziel für die internationale | |
| Gemeinschaft sein“, sagte Nigerias UN-Botschafter am Montag vor der | |
| UN-Vollversammlung in New York. | |
| „Meine Delegation möchte Nigerias anhaltende Verpflichtung zur | |
| Unterstützung und Kooperation mit dem Gericht bekräftigen. Nigeria glaubt, | |
| dass Straflosigkeit entschlossen entgegengetreten werden muss, egal wo auf | |
| der Welt.“ | |
| Das war eine deutliche Abgrenzung Nigerias von dem großen Rivalen in | |
| Afrika, Südafrika, das jüngst ebenso wie Burundi und Gambia seinen Austritt | |
| aus dem Rom-Statut verkündet hat. Viele afrikanische Regierungen halten den | |
| Strafgerichtshof für ein einseitig gegen Afrika gerichtetes Gericht. | |
| Die UN-Vollversammlung beschäftigte sich damit anlässlich der Vorstellung | |
| des Jahresberichts des Strafgerichtshofs im Vorfeld der jährlichen | |
| Versammlung seiner Vertragsstaaten. Diese findet in zwei Wochen in Den Haag | |
| statt. | |
| Noch nie sei der Gerichtshof so aktiv gewesen wie im vergangenen Jahr, | |
| erklärte Gerichtspräsident Silvia Fernandez de Gurmendi. „Die Hilfe und die | |
| Kooperation der Staaten bleibt der Schlüssel für die Fähigkeit des | |
| Gerichts, sein Mandat zu erfüllen.“ | |
| 1 Nov 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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