# taz.de -- Laridschani sagt Treffen in Teheran ab: Affront gegen Gabriel | |
> Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte zum Abschluss seiner | |
> Iran-Reise den Parlamentspräsidenten treffen. Der hat plötzlich keine | |
> Lust mehr. | |
Bild: Stehengelassen. Sigmar Gabriel wurde auf seiner Iran-Reise vom Parlaments… | |
TEHERAN dpa/afp | Nach kritischen Äußerungen über die Menschenrechtslage im | |
Iran hat der Parlamentspräsident Ali Laridschani ein Treffen mit | |
Vizekanzler Sigmar Gabriel kurzfristig abgesagt. Eine offizielle Begründung | |
dafür gab es am Dienstag in Teheran nicht. | |
Das Treffen war zum Abschluss von Gabriels Iran-Reise geplant gewesen. | |
Während seines Besuchs hatte der SPD-Vorsitzende und | |
Bundeswirtschaftsminister unter anderem gesagt, es gebe viel Verbindendes, | |
aber auch manches Trennende zwischen beiden Ländern. Er nannte in dem | |
Zusammenhang unter anderem das Existenzrecht Israels, das der Iran | |
bestreitet. | |
Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem Spiegel gesagt: „Ein normales, | |
freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, | |
wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“ Dafür hatte ihn auch das | |
Außenministerium in Teheran kritisiert. | |
Gabriel hatte im Iran auch den Syrien-Krieg mehrfach angesprochen und die | |
Islamische Republik dabei in die Pflicht genommen. „Wir sind alle | |
miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu | |
bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden“, sagte er. „Das gilt für | |
Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort | |
unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen.“ Der Iran sei | |
eines der großen Kulturvölker der Welt. „Ich glaube, dass man auch an das | |
Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. (…) Die | |
Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende | |
hat.“ | |
## Europäische Banken wollen keine Geschäfte mit Iran | |
Mit dem Inkrafttreten des Atomabkommens des Iran mit den fünf | |
UN-Vetomächten und Deutschland im Januar waren die im Zuge des | |
Atomkonflikts verhängten internationalen Finanz- und Handelssanktionen | |
aufgehoben worden. Allerdings ist die iranische Seite enttäuscht, dass die | |
wirtschaftliche Erholung nicht schneller vorangeht. Mit als Grund dafür | |
gilt, dass viele europäische Banken Geschäfte mit dem Iran aus Sorge vor | |
weiterhin bestehenden US-Sanktionen meiden. | |
Gabriel war am Sonntag mit einer mehr als 100-köpfigen | |
Wirtschaftsdelegation zu einer zweitägigen Reise in den Iran aufgebrochen. | |
Hauptziel des Wirtschaftsministers ist es, nach der Aufhebung vieler | |
Sanktionen ein Signal für eine kräftige Ausweitung der deutsch-iranischen | |
Handelsbeziehungen zu geben. Erwartet wird die Unterzeichnung von | |
Geschäftabschlüssen deutscher Firmen und iranischen Partnern, die sich auf | |
eine Milliardenhöhe summieren könnten. | |
Gabriel hatte zuvor bereits angekündigt, er werde Streitfragen zur Sprache | |
zu bringen. Dazu gehört die iranische Unterstützung des syrischen | |
Machthabers Baschar al-Assad, die Feindschaft gegenüber Israel und die | |
Menschenrechtslage in der Islamischen Republik. Mit der Beilegung des | |
Konflikts um das iranische Atomprogramm eröffnen sich laut Gabriel | |
andererseits gerade für deutsche Firmen große Chancen. Im Iran gibt es | |
einen hohen Modernisierungsbedarf. | |
4 Oct 2016 | |
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