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# taz.de -- Laridschani sagt Treffen in Teheran ab: Affront gegen Gabriel
> Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte zum Abschluss seiner
> Iran-Reise den Parlamentspräsidenten treffen. Der hat plötzlich keine
> Lust mehr.
Bild: Stehengelassen. Sigmar Gabriel wurde auf seiner Iran-Reise vom Parlaments…
Teheran dpa/afp | Nach kritischen Äußerungen über die Menschenrechtslage im
Iran hat der Parlamentspräsident Ali Laridschani ein Treffen mit
Vizekanzler Sigmar Gabriel kurzfristig abgesagt. Eine offizielle Begründung
dafür gab es am Dienstag in Teheran nicht.
Das Treffen war zum Abschluss von Gabriels Iran-Reise geplant gewesen.
Während seines Besuchs hatte der SPD-Vorsitzende und
Bundeswirtschaftsminister unter anderem gesagt, es gebe viel Verbindendes,
aber auch manches Trennende zwischen beiden Ländern. Er nannte in dem
Zusammenhang unter anderem das Existenzrecht Israels, das der Iran
bestreitet.
Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem Spiegel gesagt: „Ein normales,
freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein,
wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“ Dafür hatte ihn auch das
Außenministerium in Teheran kritisiert.
Gabriel hatte im Iran auch den Syrien-Krieg mehrfach angesprochen und die
Islamische Republik dabei in die Pflicht genommen. „Wir sind alle
miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu
bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden“, sagte er. „Das gilt für
Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort
unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen.“ Der Iran sei
eines der großen Kulturvölker der Welt. „Ich glaube, dass man auch an das
Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. (…) Die
Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende
hat.“
## Europäische Banken wollen keine Geschäfte mit Iran
Mit dem Inkrafttreten des Atomabkommens des Iran mit den fünf
UN-Vetomächten und Deutschland im Januar waren die im Zuge des
Atomkonflikts verhängten internationalen Finanz- und Handelssanktionen
aufgehoben worden. Allerdings ist die iranische Seite enttäuscht, dass die
wirtschaftliche Erholung nicht schneller vorangeht. Mit als Grund dafür
gilt, dass viele europäische Banken Geschäfte mit dem Iran aus Sorge vor
weiterhin bestehenden US-Sanktionen meiden.
Gabriel war am Sonntag mit einer mehr als 100-köpfigen
Wirtschaftsdelegation zu einer zweitägigen Reise in den Iran aufgebrochen.
Hauptziel des Wirtschaftsministers ist es, nach der Aufhebung vieler
Sanktionen ein Signal für eine kräftige Ausweitung der deutsch-iranischen
Handelsbeziehungen zu geben. Erwartet wird die Unterzeichnung von
Geschäftabschlüssen deutscher Firmen und iranischen Partnern, die sich auf
eine Milliardenhöhe summieren könnten.
Gabriel hatte zuvor bereits angekündigt, er werde Streitfragen zur Sprache
zu bringen. Dazu gehört die iranische Unterstützung des syrischen
Machthabers Baschar al-Assad, die Feindschaft gegenüber Israel und die
Menschenrechtslage in der Islamischen Republik. Mit der Beilegung des
Konflikts um das iranische Atomprogramm eröffnen sich laut Gabriel
andererseits gerade für deutsche Firmen große Chancen. Im Iran gibt es
einen hohen Modernisierungsbedarf.
4 Oct 2016
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