| # taz.de -- Kommentar Parlamentswahl Kroatien: Jetzt kommt es auf die Kleinen an | |
| > Für die Linke in Kroatien ist das Wahlergebnis eine kräftige Backpfeife. | |
| > Das Land wird aber auf Europa ausgerichtet bleiben. | |
| Bild: Andrej Plenkovic hat die Wahl gewonnen. Doch mit wem kann er jetzt regier… | |
| Wer den Wahlerfolg der konservativ-nationalistischen HDZ für einen | |
| Orban-Effekt hält, täuscht sich. Das wäre nur dann der Fall gewesen, wenn | |
| der ehemalige Parteichef nicht wegen Korruptionsverdacht zurückgetreten | |
| wäre. Doch die HDZ trat mit dem 46-jährigen Europapolitiker Andrej | |
| Plenkovic an. Kroatien wird deshalb weiterhin auf Europa ausgerichtet sein. | |
| Für die Linke in Kroatien sind die Wahlen gleichzeitig eine kräftige | |
| Backpfeife. Die geringe Wahlbeteiligung spielt beim Wahlsieg der HDZ zwar | |
| sicherlich eine Rolle – die wahlmüde Bevölkerung in den Städten ist | |
| schwerer zu mobilisieren als jene auf dem flachen Lande. Das Linksbündnis | |
| hat es aber vor allem nicht verstanden, eine tragfähige Vision für die | |
| Zukunft des Landes zu entwickeln. | |
| Jetzt ist also die HDZ wieder am Zug. Doch sie kann nicht allein regieren | |
| und muss Koalitionspartner finden. Der bisherige Partner Most (Brücke) wird | |
| kaum willig sein. Denn er war es, der letzte Regierung platzen ließ, weil | |
| sie keine ihrer umfassenden Reformvorschläge gegen die HDZ durchsetzen | |
| konnte. | |
| Zwar hat auch Most an Glanz und Stimmen verloren. Doch ohne die von | |
| Kommunalpolitikern getragene Protestpartei ist eine Regierungsbildung nicht | |
| möglich. Most könnte sich sogar den angeschlagenen Sozialdemokraten als | |
| Bündnispartnerin anbiedern und versuchen, ihre durchaus vernünftigen | |
| Vorschläge zur Modernisierung des Landes umzusetzen. | |
| Da sich die aus einer sozialen Protestbewegung hervorgegangene Partei Zivi | |
| Zid (Lebende Mauer) erstaunlich gut geschlagen hat und einige Kleinparteien | |
| nach links tendieren, kommt es auf die Stimmen der Minderheiten, also vor | |
| allem auf die der Serben an, wie die neue Regierung aussieht. Alles in | |
| allem sieht es leider nicht nach einer stabilen politischen Lage in | |
| Kroatien aus. | |
| 12 Sep 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Erich Rathfelder | |
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