| # taz.de -- „Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin: Auch die Initiative will ve… | |
| > Lange haben sie abgeblockt, doch nun sind die Initiatoren des | |
| > „Volksentscheids Fahrrad“ auf ein Gesprächsangebot des Verkehrssenators | |
| > eingegangen. | |
| Bild: So viele Radler sind auf Berlins Straßen unterwegs | |
| Berlin taz | Die Initiatoren des sogenannten Fahrrad-Volksentscheids wollen | |
| nun doch mit dem Senat Verhandlungen aufnehmen. Sie akzeptierten am Freitag | |
| ein Gesprächsangebot von Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD). „In den | |
| Gesprächen wollen wir Herrn Geisel das Radverkehrsgesetz erklären und | |
| Missverständnisse ausräumen“, erläuterte Mit-Initiator Heinrich | |
| Strößenreuther. | |
| Zuletzt hatten sich die Fronten eher verhärtet. Schon beim | |
| [1][Streitgespräch in der taz] Anfang Mai hatten beide Seiten wenig | |
| Verständnis für die Argumentation der jeweiligen Gegenseite gezeigt. | |
| Staatssekretär Christian Gaebler, zuständig für Verkehr, hatte der | |
| Initiative vorgeworfen, ihr Gesetzentwurf würde nicht funktionieren, weil | |
| die politischen Verantwortlich- und Zuständigkeiten falsch eingeschätzt | |
| würden. Die Initiative hatte der Senatsverwaltung Untätigkeit vorgeworfen. | |
| Mit diesen Positionen waren beide Seiten in die Sammelphase für die für die | |
| erste Stufe des Volksbegehrens nötigen 20.000 Unterschriften gegangen. Am | |
| Freitag erklärte Strößenreuther nun: „Wir wollen erfahren, welche konkreten | |
| Vorstellungen der Senat zur massiven Beschleunigung des Ausbaus des | |
| Radverkehrs bis 2025 in den Dialog einbringen will.“ | |
| Am Freitag war auch der letzte Tag der Unterschriftensammlung. In der Woche | |
| zuvor hatten Mitglieder und Sympathisanten der Initiative bei der | |
| Sternfahrt der Radler am Sonntag und im morgendlichen Berufsverkehr erneut | |
| vermutlich tausende Unterschriften zusammen bekommen. Allgemein wird | |
| erwartet, dass letztlich deutlich mehr als die benötigten Unterschriften | |
| gesammelt wurden. | |
| Die Initiative schweigt sich bisher dazu aus und nennt selbst keine | |
| Schätzungen. Am kommenden Dienstag wollen sie auf einer Pressekonferenz das | |
| Sammelergebnis präsentieren. | |
| Die Fahrrad-Aktivisten wollen den Senat zwingen, mehr für Radler zu tun. | |
| Unter anderem verlangen sie breite Radwege an jeder Hauptstraße, mehr | |
| Stellplätze und 100 Kilometer Radschnellwege innerhalb von acht Jahren. Wie | |
| vorab erwartet liegen die Kostenschätzung weit auseinander: Der Senat | |
| rechnet mit Kosten von bis zu zwei Milliarden Euro, die Initiative | |
| lediglich mit 320 Millionen Euro. | |
| 10 Jun 2016 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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