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# taz.de -- Österreichische Schriftstellerin zur SPÖ: „Das ist eine Mobbing…
> Österreich bekommt einen neuen sozialdemokratischen Kanzler. Die Umstände
> des Wechsels beschreibt Autorin Marlene Streeruwitz mit einem Wort:
> unheimlich.
Bild: „Faymann war wie ein altmodisches Mädchen […], dazu erzogen, zu gefa…
taz: Frau Streeruwitz, Österreich bekommt am Dienstag einen neuen
Bundeskanzler. Was erwarten Sie von Christian Kern?
Marlene Streeruwitz: Ich bin sehr neugierig, wie dieser Mann medial wirken
wird. Wirkt er zuverlässig und wahrheitsgetreu oder nicht? Sein Vorgänger
Werner Faymann hat immer nett gewirkt, aber bemüht. Er hat im Bemühen, es
richtig zu machen, nie wahrheitsgetreu auftreten können. Das aber ist ja
dann auch die Wahrheit gewesen, die er uns in der Flüchtlingspolitik
vorführte, nämlich dass er eben jeden Tag einer anderen Wahrheit folgte,
die er dann Sachzwang nannte. Die Trumps dieser Welt glauben zuallererst
sich selbst und das stellt sich dann in den Medien als Wahrheit dar.
Faymann ist also zu nett, zu sehr bedacht, nicht anzuecken?
Faymann war da wie ein altmodisches Mädchen. Wir wurden ja dazu erzogen, zu
gefallen. Unsere Identität war erst hergestellt, wenn uns alle mochten.
Dabei geht das Ich verloren. Wenn ein Mann so agiert, ist das genau
dasselbe. Man hatte bei Faymann nie den Eindruck, dass er etwas Bestimmtes
wollte. Gemocht werden – das ist das Marketing von Medienstars. Dafür hätte
er singen oder schauspielen müssen, also eine der Techniken der
Repräsentation vortäuschen.
Also brauchen wir einen Macho im Kanzleramt?
Nein. Wir brauchen eine Person, die verbindlich und wahrhaftig ist und von
sich selbst absehen kann. Das könnte natürlich auch eine Frau sein. Es ist
ja in der ganzen Debatte nie auch nur ein Frauenname aufgetaucht. Das
erzählt uns, dass es hierzulande diese patriarchale Selbstverständlichkeit
von Repräsentation als reine Männlichkeit gibt. Davon profitieren die
rechten Männer, die zwar lügen, aber diese Lügen authentisch vortragen
können, weil sie die Lüge als Etappe zum Erringen der Macht ansehen können.
Von einem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs würde
ich mir eine andere Identität wünschen: weltläufig, offen, eine, die
Vielfalt akzeptiert und nicht fürchtet.
Faymann trat zurück, weil er am 1. Mai ausgepfiffen wurde und ihm dann die
Bundesländer die Gefolgschaft verweigert haben.
Wenn es stimmt, dass dieser Machtwechsel ein Jahr lang vorbereitet wurde,
ist mir das unheimlich. Ich mag solche Palastrevolutionen nicht. Hat man
Faymann nur wegbringen können, indem man ihn auspfeift und fertigmacht?
Ohne diese für alle Welt sichtbaren Unmutsäußerungen wäre das vielleicht
nie passiert.
Das ist ja wie in „House of Cards“. Ich find’s scheußlich. Das ist eine
Mobbinggeschichte. Ich habe kein gutes Gefühl, wenn eine Partei einen
Wechsel nicht über eine Verständigung, sondern durch Mobbing zustande
bringt. Das kennen wir ja von der Österreichischen Volkspartei. Da trägt
eine Mobbingkampagne nach der anderen zur Unterhaltung bei. Aber es ist
immer Mobbing. Wollten wir nicht achtungsvolleren Umgang miteinander? Und
ist das nicht das, was diese altmodische Vorstellung vom „Abenteuer
Geschichte“ bedient, bei dem am Ende immer Krieg herauskommt? Alle erwarten
von der Politik ein Abenteuer. Aber das ist es nicht. Das hat mit Männern
zu tun, die das Abenteuer brauchen.
Unter Kanzler Bruno Kreisky in den siebziger Jahren gab es historische
Aufgaben wie die Reform des Familienrechts, die rechtliche Gleichstellung
der Frau etc. Sind die Themen der Sozialdemokratie abgehakt?
Überhaupt nicht. Das Projekt der sozialen Demokratie ist in den 80er Jahren
aufgegeben worden. Die Folgen treten heute zutage. Eine verfehlte
Geschlechterpolitik, in der ein Mann immer noch glauben kann, der
Familienerhalter zu sein, erhält Ungleichheit und Rollennostalgie.
Das ist er in der Praxis ja auch meistens.
Nein. Das ist ein Glaube. Die Rahmenbedingungen lassen das nicht mehr zu.
Aber die Sozialdemokratie hat das koalitionär zugelassen. Johanna Dohnal …
… die langjährige Frauenministerin der SPÖ …
… war ja am Ende wütend. Ihr Projekt wurde nicht zu Ende geführt. „Man“…
sich dem Neoliberalen ergeben. Leichten Herzens übrigens. In Österreich
herrscht ja Sexismus durch Auslassung. Es wird nicht einmal geredet
darüber, dass es diese fürchterliche Frauenarmut im Alter gibt oder dass
Frauen unversorgt ihre Kinder großziehen müssen. Das sind Schicksale, wie
sie in Texten des Schriftstellers Arthur Schnitzler …
… im letzten und vorletzten Jahrhundert …
… vorkommen, die aber heute gelebt werden müssen. Die Logik ist also die:
Ein Mann bekommt mehr bezahlt, weil er ja doch der Familienerhalter ist.
Wenn er diese Aufgabe aber nicht erfüllen will, dann bekommt er immer noch
mehr bezahlt und seine Frau und seine Kinder fallen unter die Armutsgrenze.
Ein schönes selbsterfüllendes Unrechtsregime ist das. Und die SPÖ hat das
immer mitgetragen. Demokratie kann nur über Geschlechtergerechtigkeit
hergestellt werden. Das ist nicht gelungen. Dafür haben wir wieder
Parteien, die patriarchale Männermodelle anbieten. Mit Erfolg. Es wurde in
Österreich ja immer suggeriert, dass ein Mann ein Mann ist. Hätte die
Sozialdemokratie vor zehn Jahren die bedingungslose Grundsicherung
eingeführt, hätten wir alle diese Probleme nicht. Aber da ließ man sich von
der Finanzkrise verwirren und musste – ach! huch! – die Finanzwirtschaft
retten.
Wenn von der Krise der Sozialdemokratie die Rede ist, wird meist beklagt,
dass die große Erzählung fehlt.
Eine politische Partei ist kein Roman. Eine politische Partei ist das
Medium einer Weltsicht. Wenn aber nun, wie in Österreich, von der
Freiheitlichen Partei Österreichs das vertragstheoretische Modell der
Demokratie der Gleichen verlassen wird und ein hierarchisches Modell
vorgelegt wird, in dem über Geburtszugehörigkeit Ausschlüsse vorgesehen
sind, dann ist dieser Staat an einer Grundfrage angelangt. Eigentlich
müssten SPÖ und ÖVP fusionieren, um – ähnlich wie die Demokratische Partei
in den USA – einen Block gegen das Aufkündigen des Modells zu bilden.
Werner Faymann ist nicht zuletzt über die sogenannte Flüchtlingskrise
gestürzt.
Da geht es auch um das in der Frauenbewegung begonnene Aufbrechen des
Blicks. An den Flüchtlingen kann man das sehr schön sehen. Die
Frauenbewegung hat ja begonnen, den Blick zu kritisieren, der auch der
Griff ist, der Zugriff, die Inbesitznahme. Der „Rechte“, der immer ein Mann
ist, obwohl er auch von einer Frau dargestellt werden kann. Der „Rechte“
nimmt die Flüchtlinge und enteignet sie von der Krise. Plötzlich ist die
Mehrheitsbevölkerung in Not geraten, ein erstaunlicher Prozess. Das ist
Enteignung der Not.
Wir haben die Flüchtlinge des Notfaktors enteignet, nackt gemacht und uns
die Not angezogen. Das ist ein Vorgang der Kolonialisierung. Europa muss
also nun gar nicht mehr ausziehen, um sich kolonialisierend zu verhalten.
Die Kolonialisierung ist wieder in die Mitte eingezogen und wird die
Mehrheitsbevölkerung in unvorstellbarem Ausmaß brutalisieren, wenn nicht
sehr schnell und entschlossen ein demokratischer Weg eingeschlagen wird.
So gesehen: Brauchen wir die SPÖ überhaupt noch?
Es geht absolut darum, eine Partei mit einem linken Programm zu haben, das
längst nicht umgesetzt ist. Es geht um demokratischen Sozialismus. Da
gibt’s niemanden, der das ersetzen kann. Wir haben kein Podemos wie in
Spanien. Ich fände, es wäre eine Katastrophe, wenn sich die SPÖ auflösen
würde.
17 May 2016
## AUTOREN
Ralf Leonhard
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