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# taz.de -- Flüchtlingsintegration: Turnhallen bleiben vorerst voll
> Sozialsenator fordert, schnell mehr Wohnungen für Flüchtlinge zu bauen.
> Zwar kommen weniger, aber ihre Anträge werden immer schneller anerkannt.
Bild: Zwei große temporäre Hallen stehen auf dem Vorfeld des ehemaligen Flugh…
Nach Ansicht von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) muss Berlin seine Pläne
zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgrund der aktuellen Entwicklungen
überarbeiten. So sei im März die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge auf
knapp unter 1.000 gesunken, sagte er am Freitag. Daher gebe es weniger
Druck, neue Gemeinschafts- oder Notunterkünfte zu errichten. Derzeit habe
man dort einen Leerstand von vier Prozent. Belegte Turnhallen werde man
aber erst „leer ziehen“, wenn der Zuzug über „x Wochen“ gleich niedrig
bleibe und man einen Sicherheitspuffer von fünf Prozent habe. Schließlich
wisse niemand, ob die Zahlen nicht wieder nach oben gehen. Im November
waren noch 8.000 Flüchtlinge in Berlin angekommen.
Auch beschleunigt sich laut Czaja die Arbeit des Bundesamts für Migration
(BAMF), das derzeit rund 50 Prozent der Asylanträge anerkenne. Wenn dessen
Pläne, ab Mai 5.000 Verfahren pro Monat abzuschließen, Realität würden,
seien am Ende des Sommers die Hälfte der Berliner Anträge entschieden. Bei
aktuell 43.000 Flüchtlingen in den Unterkünften „brauchen wir in wenigen
Wochen also 10.000 Wohnungen“, so der Senator.
## Alles geht langsamer
Derzeit plant der Senat, bis Juni Containerdörfer mit rund 15.000 Plätzen
zu errichten, vor allem um die Turnhallen leer zu bekommen, in denen rund
10.000 Asylbwerber leben müssen. Zudem sollten in diesem und dem kommenden
Jahr 60 Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUFs) für rund 34.000
Menschen errichtet werden. Beides geht allerdings langsamer als gedacht und
benötigt. Bei den Containern gibt es offenbar Lieferengpässe, bei den MUFs
hieß es schon länger, die ersten würden erst im letzten Quartal 2016 fertig
werden.
Czaja will nun zum einen mit Brandenburg klären, ob nicht „leer stehende
Wohnungen im S-Bahn-Bereich“ für anerkannte Berliner Flüchtlinge zur
Verfügung gestellt werden könnten. Ähnliche Forderungen seinerseits waren
allerdings schon einmal in Potsdam auf taube Ohren gestoßen. Zum andern
erklärte der Senator, die Konzeption der MUFs müsse den neuen Gegebenheiten
angepasst werden. „Wir müssen schneller als geplant mehr Wohnungen und
weniger Gemeinschaftsunterkünfte bauen.“
Die Baupläne der MUFs ließen das zu, bislang seien dort 75 Prozent der
Fläche als Gemeinschaftsunterkünfte geplant und 25 Prozent als „normale“
Wohnungen. Dieser letzte Anteil müsse nun drastisch erhöht werden. All dies
bedeute allerdings, dass „der Arbeitsdruck“ auf die
Wohnungsbaugesellschaften und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
„zunimmt“.
Drittens kündigte der Senator eine Änderung der Ausführungsverordnung (AV)
Wohnen an, um vor allem Familien die Anmietung von Wohnungen zu
erleichtern. Die AV Wohnen regelt die „Angemessenheitsgrenzen“, bis zu
denen das Jobcenter Miet- und Heizkosten übernimmt. Bereits im Herbst hatte
der Senat die Vorschrift dahingehend geändert, dass Wohnungslose auch
Mieten erstattet bekommen, die 20 Prozent über dieser Grenze liegen. Zu
Wohnungslosen zählen Flüchtlinge in Heimen, aber auch Obdachlose oder
Frauen in Frauenhäuern.
Die Änderung, die Sozialsenator Czaja noch im April durch den Senat boxen
will, soll es möglich machen, auch Wohnungen anzumieten, die formal als zu
klein gelten. Denn es kommt gar nicht selten vor, dass das Jobcenter einer
vierköpfigen Familie selbst die Zustimmung zu einer Drei-Zimmer-Wohnung
verweigert.
1 Apr 2016
## AUTOREN
Susanne Memarnia
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Flüchtlinge
Mario Czaja
Turnhallen
Flüchtlinge
Schwerpunkt Rassismus
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Berlin
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