# taz.de -- SPD-Frontmann in Baden-Württemberg: Verkalkuliert | |
> Nils Schmid hat sich fünf Jahre erfolglos als Nebenministerpräsident | |
> versucht. Womöglich hat er seine Zukunft schon hinter sich. | |
Bild: Von Grün verdeckt: Vor fünf Jahren galten Schmid und seine Frau Tülay … | |
STUTTGART taz | Plötzlich geht ein Ruck durch den Mann. Als er gefragt | |
wird, warum die AfD keine ganz normale Partei sei, ist Nils Schmid kaum zu | |
stoppen: Die AfD sei rassistisch, wenn sie etwa Wohngeld nur noch für | |
Deutsche auszahlen wolle, wenn sie vor Flüchtlingsfluten wie vor einer | |
Naturkatastrophe warne und an den Grenzen schießen lassen wolle. „Die AfD | |
entmenschlicht Menschen“, sagt Schmid, „anständige Leut’ wählen keine | |
Rassisten, Ende der Durchsage.“ | |
Das ist ein anderer Nils Schmid, als man ihn aus dem Landtag kennt. Nicht | |
kühl, analytisch und ein bisschen von oben herab, sondern leidenschaftlich | |
und engagiert. Der Adressat, AfD-Landeschef Jörg Meuthen, sitzt nur zwei | |
Hocker weit entfernt auf der Bühne und schaut wie immer arglos über seine | |
Professorenbrille. Wäre es nach Schmid gegangen, hätte es diesen Auftritt | |
beim Forum der Stuttgarter Nachrichten gar nicht gegeben. | |
Als der SWR vor Monaten seine Fernseh-Elefantenrunde um AfD und Linke | |
erweitern wollte, gab Schmid die Parole aus, mit der AfD setze sich kein | |
Sozialdemokrat auf ein Podium. Die Grünen sprangen ihm bei. Erst nach einer | |
fast wochenlangen öffentlichen Diskussion, die nur der AfD genutzt hat, | |
traten die Koalitionspartner den Rückzug an. | |
In Umfeld von Schmid ist zu hören, der Boykott sei Schmid ein | |
Herzensanliegen gewesen. Seine Frau Tülay ist türkischstämmig, die Kinder | |
wachsen zweisprachig auf. So einem glaubt man, wenn er sagt, mit Rassisten | |
setze er sich nicht auf eine Bühne. Doch leider war diese Position im | |
Wahlkampf nicht durchzuhalten und für Demokraten wohl nicht nur strategisch | |
falsch. Er sei nicht einfach gewesen, ihn davon zu überzeugen. Gar nicht | |
wahr, erklärt Nils Schmid heute. Er hätte nur mit Boykott gedroht, falls | |
die AfD in diesen Runden als ganz normale Partei behandelt werde. | |
## Selbstkritik? Fehlanzeige | |
Typisch Schmid. Der Einser-Abiturient, der Prädikatsjurist mit Promotion | |
beim heutigen Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof, der politische | |
Blitzstarter und -merker ist keiner, der allzu schnell den Fehler bei sich | |
selbst suchen würde. Das ist ein Teil des Problems, in dem seine Partei | |
steckt. Nach fünf Jahren erfolgreicher grün-roter Koalition dümpelt die | |
Südwest-SPD im Land bei gerade mal noch 16 Prozent. Und was sagt Nils | |
Schmid dazu? Das sei nun einmal so als Juniorpartner in einer Koalition, | |
der Ministerpräsident ziehe eben alle Aufmerksamkeit auf sich. „Der Wähler | |
hat noch nicht verstanden“, dass es die SPD-Minister gewesen seien, die | |
wesentliche Reformen vorangetrieben haben. Selbstkritik? Fehlanzeige. | |
Es gibt da diesen Webfehler in der grün-roten Koalition, der sich bis heute | |
durchzieht: Denn nicht nur die CDU hielt es für einen historischen Unfall, | |
dass die Grünen in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellen – auch | |
die SPD war dieser Meinung. Ohne Fukushima hieße der Ministerpräsident | |
nicht Kretschmann, sondern Schmid, so geht die Erzählung unter | |
Sozialdemokraten. Die Bundes-SPD hätte damals sogar lieber ein Bündnis mit | |
der CDU gesehen als ein Bündnis mit den Grünen als stärkerem Partner. | |
Als es dann doch dazu kam, spürte Nils Schmid von Anfang an den Druck, | |
beweisen zu müssen, dass er der eigentliche Ministerpräsident in dieser | |
Regierung ist. Deshalb bestand Schmid darauf, ein Superministerium Finanzen | |
und Wirtschaft zu führen, deshalb versuchte er sich immer wieder auf Kosten | |
des Koalitionspartners zu profilieren: etwa, wenn sein Ministerium einen | |
Entwurf zur Erbschaftsteuer vorlegte, der Schäubles Vorstellungen von | |
Unternehmerfreundlichkeit noch um einiges überholte, ohne das mit dem | |
Ministerpräsidenten vorher abgesprochen zu haben. | |
Genützt haben solche Alleingänge wenig. Das Verhältnis zwischen dem | |
43-jährigen SPD-Chef und dem 25 Jahre älteren Kretschmann gilt als | |
angespannt. Da mochte man medienwirksam Pressekonferenzen im blühenden | |
Rosengarten abhalten und sich im letzten Jahr gegenseitig grüne und rote | |
Rucksäcke schenken: die Gesichter auf den Bildern sprechen eine andere | |
Sprache. Da lächeln sie angestrengt, der SPD-Mann mit dem brennenden | |
Ehrgeiz und der bodenständige Ministerpräsident, dem die Herzen im Land nur | |
so zufliegen. | |
Nach fünf Jahren müsste auch Schmid zugeben, dass der Versuch, sich als | |
Nebenministerpräsident zu etablieren, gescheitert ist. Trotzdem verteidigt | |
er immer noch tapfer, es sei eine gute Idee gewesen, das Wirtschafts- und | |
das Finanzressort zusammenzulegen, obwohl auch Wohlgesinnte sagen, das | |
seien ganz unterschiedliche Rollen: Der eine müsse Geld versprechen, der | |
andere versuchen es einzusparen. Dazu kommt dass Schmid sichtlich Probleme | |
hatte, alle relevanten Termine in dem Doppeljob wahrzunehmen. | |
Nicht Koch, sondern nur Kellner zu sein ist sicher schwer für den | |
erfolgsverwöhnten Schmid, der zwar als Nachrücker eher zufällig in den | |
Landtag kam, dort als jüngster Abgeordneter aller Zeiten aber bald als | |
Haushaltspolitiker für Aufmerksamkeit sorgte. Bis heute findet sich keiner, | |
der nicht Schmids Intelligenz rühmen würde. Er sprich neben Englisch fast | |
perfekt Französisch, etwas Türkisch und Russisch. Er gewann 2009 die | |
Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitzenden gegen den Fraktionschef | |
Claus Schmiedel und die Politikerin Hilde Mattheis. Damals hielten sie Nils | |
Schmid und seine Frau Tülay in der SPD für die „Kennedys vom Neckar“. | |
## Einsam auf der Zielgeraden | |
Bei Unternehmern und Finanzexperten kommt der blitzgescheite junge Minister | |
bis heute gut an. An der Basis dagegen weniger, obwohl der Sohn eines | |
Zollbeamten und einer Lehrerin, die heute als Professorin an der | |
Pädagogischen Hochschule arbeitet, eigentlich das sozialdemokratische Ideal | |
vom Aufstieg durch Bildung verkörpert und mit seiner Frau Tülay, die einen | |
Sohn in die Ehe brachte, auch ein modernes Familienbild repräsentiert. Doch | |
in vielen Ortsvereinen gilt Schmid, mit dem man nicht mal „auf ein Bier | |
gehen kann“, weil er keinen Alkohol trinkt, als abgehoben. Auch, weil er | |
die Taktik der einstigen Arbeiterpartei gern mal in Manager-Anglizismen von | |
erklärt. Dort haben sie auch nicht vergessen, dass es Schmid war, der im | |
Aufsichtsrat der Landesbank dem Verkauf von 21.000 Sozialwohnungen an eine | |
Immobilienfirma zugestimmt hat. Wohnungen, die das Land heute besonders gut | |
brauchen könnte. | |
So wird es auf der Zielgeraden des Wahlkampfs einsam um Nils Schmid. | |
Vielleicht rettet ihn ausgerechnet die Stärke des grünen | |
Koalitionspartners, unter der er die ganze Zeit so gelitten hat, noch in | |
eine zweite Regierung. Wenn nicht, dürfte der jüngste Parteivorsitzende der | |
Südwest-SPD bald Geschichte sein. Teile der Partei planen schon jetzt die | |
Zeit nach ihm. Der allseits respektierte Kultusminister Andreas Stoch oder | |
der durchsetzungsfähige Innenminister Reinhold Gall stünden wohl auch | |
bereit, mit Union und FDP über eine „Schwampel-Koalition“ zu verhandeln. | |
Schmid weiß das natürlich, sagt aber tapfer: „Ich habe Nerven wie | |
Eiswasser.“ Daran wiederum zweifeln nicht einmal seine Gegner. | |
6 Mar 2016 | |
## AUTOREN | |
Benno Stieber | |
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