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# taz.de -- Nach Kritik an Bundesamt für Migration: Weise koffert gegen Lände…
> Manche Länder würden nicht mit seiner Behörde kooperieren, so der Leiter
> des BAMF, Frank-Jürgen Weise. Von Überstunden und Schichtarbeit hält er
> gar nichts.
Bild: Wartende Flüchtlinge in der BAMF-Außenstelle Berlin-Spandau
NÜRNBERG dpa | Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
(BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat die jüngste Kritik aus den Ländern an
seiner Behörde zurückgewiesen. „Politisch ist es richtig, notwendig und
berechtigt zu sagen, die Sache läuft noch nicht gut. Ich finde es aber
unangemessen, die Leistung oder die Arbeitsbereitschaft der Beschäftigten
infrage zu stellen“, sagte Weise in Nürnberg. „Denn die arbeiten hart und
haben eigentlich Anspruch darauf, dass man ihnen gute Rahmenbedingungen
schafft.“ Er und sein Team seien jetzt erst etwas mehr als zwei Monate
dabei, ein gutes Programm zu erarbeiten, umzusetzen und erste Erfolge zu
haben. Eine solche Kritik an dieser Arbeit bringe niemanden weiter.
Mehrere Innenminister der Länder hatten in den vergangenen Tagen gefordert,
die BAMF-Mitarbeiter müssten mehr Überstunden machen und auch am Wochenende
Dienst schieben, um den Berg von knapp 356.000 noch nicht entschiedenen
Asylanträgen abzubauen.
Schichtarbeit in der gesamten Bundesbehörde wäre nach Weises Worten derzeit
auch gar nicht möglich. „Ich kann nicht mit der Hälfte des Personals, das
eigentlich notwendig wäre, über 40 oder 52 Wochen Überstunden oder
Schichtarbeit machen.“ Schon rein rechnerisch sei das bei der derzeitigen
Mitarbeiterzahl nicht machbar. „Und für die Menschen ist es eine Zumutung“,
sagte Weise. Auch wenn die Mitarbeiter des BAMF “in der Not alles
mitmachen“. Daher sei der begonnene Weg des kontinuierlichen
Personalaufbaus richtig und dafür habe er auch die Unterstützung von
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Bis Ende 2016 soll sich die
Mitarbeiterzahl des BAMF auf dann 7.300 Stellen verdoppelt haben.
An verschiedenen Stellen gebe es auch bereits Schichtarbeit. Dazu gehören
die bayerischen Brennpunkte in Rosenheim, Feldkirchen und Erding. Nach dem
Dienstrecht des Bundes und der Länder müssen Schichtbetrieb und Überstunden
jedoch mit dem Personalrat ausgehandelt werden. „Das tun wir im Moment und
der Personalrat nimmt sein gutes Recht in Anspruch, zu fragen: Wie lange
wollen Sie das denn machen? Hilft das wirklich oder ist das nur
Anwesenheit? Und ich bin erstaunt, dass diejenigen, die für klare Regeln im
Dienst- und Arbeitsverhältnis stehen, dies dann infrage stellen“, sagte
Weise.
## „Manchmal kommen leere Busse“
Er nahm zudem die Länder selbst in die Pflicht: „Schichtarbeit macht in den
Außenstellen keinen Sinn, wenn dort die Zusammenarbeit mit den Ländern
nicht funktioniert.“ Denn in einigen Ländern würden die Asylbewerber noch
völlig unkoordiniert aus den Kommunen in die Erstaufnahmen gebracht, wo die
BAMF-Mitarbeiter die Asylanträge entgegennehmen. „Manchmal kommen viele
Busse völlig unerwartet und voll besetzt an. Manchmal kommen leere Busse,
manchmal kommen gar keine Busse. Und dann um 22.00 Uhr kommen plötzlich die
Flüchtlinge. Das ist kein ordentlicher Prozess. Da hilft dann auch
Schichtarbeit nichts“, sagte Weise.
Diese Steuerung sei Sache der Länder. „Und die läuft nicht überall gleich
gut.“ Hamburg, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und das Saarland seien
Beispiele, in denen die Abstimmung sehr gut laufe. „Und es gibt andere
Länder, da müssen wir uns die Zusammenarbeit erst erarbeiten.“
Unterstützung bekam Weise von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU).
„Strukturveränderungen brauchen Zeit, und ich habe keinen Zweifel, dass er
das schaffen wird“, sagte er der „Wirtschaftswoche“.
9 Dec 2015
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Flüchtlinge
Asyl
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Frank-Jürgen Weise
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
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