# taz.de -- Nach Kritik an Bundesamt für Migration: Weise koffert gegen Lände… | |
> Manche Länder würden nicht mit seiner Behörde kooperieren, so der Leiter | |
> des BAMF, Frank-Jürgen Weise. Von Überstunden und Schichtarbeit hält er | |
> gar nichts. | |
Bild: Wartende Flüchtlinge in der BAMF-Außenstelle Berlin-Spandau | |
NÜRNBERG dpa | Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge | |
(BAMF), Frank-Jürgen Weise, hat die jüngste Kritik aus den Ländern an | |
seiner Behörde zurückgewiesen. „Politisch ist es richtig, notwendig und | |
berechtigt zu sagen, die Sache läuft noch nicht gut. Ich finde es aber | |
unangemessen, die Leistung oder die Arbeitsbereitschaft der Beschäftigten | |
infrage zu stellen“, sagte Weise in Nürnberg. „Denn die arbeiten hart und | |
haben eigentlich Anspruch darauf, dass man ihnen gute Rahmenbedingungen | |
schafft.“ Er und sein Team seien jetzt erst etwas mehr als zwei Monate | |
dabei, ein gutes Programm zu erarbeiten, umzusetzen und erste Erfolge zu | |
haben. Eine solche Kritik an dieser Arbeit bringe niemanden weiter. | |
Mehrere Innenminister der Länder hatten in den vergangenen Tagen gefordert, | |
die BAMF-Mitarbeiter müssten mehr Überstunden machen und auch am Wochenende | |
Dienst schieben, um den Berg von knapp 356.000 noch nicht entschiedenen | |
Asylanträgen abzubauen. | |
Schichtarbeit in der gesamten Bundesbehörde wäre nach Weises Worten derzeit | |
auch gar nicht möglich. „Ich kann nicht mit der Hälfte des Personals, das | |
eigentlich notwendig wäre, über 40 oder 52 Wochen Überstunden oder | |
Schichtarbeit machen.“ Schon rein rechnerisch sei das bei der derzeitigen | |
Mitarbeiterzahl nicht machbar. „Und für die Menschen ist es eine Zumutung“, | |
sagte Weise. Auch wenn die Mitarbeiter des BAMF “in der Not alles | |
mitmachen“. Daher sei der begonnene Weg des kontinuierlichen | |
Personalaufbaus richtig und dafür habe er auch die Unterstützung von | |
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Bis Ende 2016 soll sich die | |
Mitarbeiterzahl des BAMF auf dann 7.300 Stellen verdoppelt haben. | |
An verschiedenen Stellen gebe es auch bereits Schichtarbeit. Dazu gehören | |
die bayerischen Brennpunkte in Rosenheim, Feldkirchen und Erding. Nach dem | |
Dienstrecht des Bundes und der Länder müssen Schichtbetrieb und Überstunden | |
jedoch mit dem Personalrat ausgehandelt werden. „Das tun wir im Moment und | |
der Personalrat nimmt sein gutes Recht in Anspruch, zu fragen: Wie lange | |
wollen Sie das denn machen? Hilft das wirklich oder ist das nur | |
Anwesenheit? Und ich bin erstaunt, dass diejenigen, die für klare Regeln im | |
Dienst- und Arbeitsverhältnis stehen, dies dann infrage stellen“, sagte | |
Weise. | |
## „Manchmal kommen leere Busse“ | |
Er nahm zudem die Länder selbst in die Pflicht: „Schichtarbeit macht in den | |
Außenstellen keinen Sinn, wenn dort die Zusammenarbeit mit den Ländern | |
nicht funktioniert.“ Denn in einigen Ländern würden die Asylbewerber noch | |
völlig unkoordiniert aus den Kommunen in die Erstaufnahmen gebracht, wo die | |
BAMF-Mitarbeiter die Asylanträge entgegennehmen. „Manchmal kommen viele | |
Busse völlig unerwartet und voll besetzt an. Manchmal kommen leere Busse, | |
manchmal kommen gar keine Busse. Und dann um 22.00 Uhr kommen plötzlich die | |
Flüchtlinge. Das ist kein ordentlicher Prozess. Da hilft dann auch | |
Schichtarbeit nichts“, sagte Weise. | |
Diese Steuerung sei Sache der Länder. „Und die läuft nicht überall gleich | |
gut.“ Hamburg, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und das Saarland seien | |
Beispiele, in denen die Abstimmung sehr gut laufe. „Und es gibt andere | |
Länder, da müssen wir uns die Zusammenarbeit erst erarbeiten.“ | |
Unterstützung bekam Weise von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). | |
„Strukturveränderungen brauchen Zeit, und ich habe keinen Zweifel, dass er | |
das schaffen wird“, sagte er der „Wirtschaftswoche“. | |
9 Dec 2015 | |
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