# taz.de -- Nachspiel für Bremen-Wahl: Unendliches Zählen | |
> Am Montag entscheidet Bremens Wahlprüfungsgericht, ob in Bremerhaven die | |
> Stimmzettel nochmal gezählt werden. | |
Bild: Ist vielleicht noch nicht zu Ende: Bremen Wahl | |
BREMEN taz | Am Montag um 12 Uhr entscheidet sich die Bremer | |
Bürgerschaftswahl – erneut. Und auf jeden Fall vorläufig. Denn es kann | |
sein, dass Bremens Wahlprüfungsgericht beschließt, dass im gesamten | |
[1][Wahlbereich Bremerhaven] noch einmal gezählt werden muss. Dann stünde | |
die Zusammensetzung des Bremer Landtags natürlich erst danach fest. Es | |
könnte auch entscheiden, dass der Bremerhavener AfD-Spitzenkandidat Thomas | |
Jürgewitz und seine Partei einige für andere gewertete Stimmzettel zurecht | |
für sich reklamiert haben; deren Anzahl reicht dann jedoch noch immer nicht | |
für die Fünfprozenthürde. | |
Dann würde Jürgewitz wohl vor den Staatsgerichtshof ziehen, sofern sich die | |
aus dem Euro [2][ins Gold geflohene] und daher finanziell geschwächte AfD | |
das überhaupt noch leisten kann. Spräche das Gericht Jürgewitz indes am | |
Montag ein Mandat zu, gäbe es ja neue Betroffene, die für ihn und die AfD | |
Platz machen müssten – und damit neue Klageberechtigte. | |
Die mündliche Verhandlung am 16. Dezember hatte sich in langwieriger | |
Kreuzchen-Exegese verläppert: Weil er grobe Ungereimtheiten nicht gefunden | |
hatte, verlegte sich der AfD-Mann aufs Erbsenzählen, eine ermüdende, aber | |
aussichtsreiche Strategie: Rechnerisch fehlen ihm zum Mandat keine 50 | |
Stimmen, eine Differenz, die sich dadurch verringern ließe, dass mehr | |
Stimmen als ungültig gewertet werden. | |
Dabei aber zeigte sich, dass der kürzlich aus dem Kreis Cuxhaven ins Land | |
Bremen eingewanderte Jürgewitz Probleme mit der Vielfalt hat: Da empörte | |
ihn, dass manche WählerInnen mit Smileys, andere mit Häkchen und wieder | |
andere mit Stempeln ihren Willen bekundet hatten, wo er nur | |
christlich-abendländische Kreuze tolerieren würde, allenfalls mal mit | |
abgewinkelten Armen. War aber fast alles gültig, fand das Gericht. | |
Ein Jürgewitz-Mandat ginge voraussichtlich zulasten der SPD, die rot-grüne | |
Mehrheit schmölze auf [3][zwei Sitze Vorsprung]. Eine Neuauszählung könnte | |
sogar die Regierung ins Wanken bringen – wenn sie mehrere bislang als | |
erfolglos geltende BewerberInnen ins Parlament hieven würde, und das zu | |
Lasten von Rot-Grün. | |
20 Dec 2015 | |
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## AUTOREN | |
Benno Schirrmeister | |
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