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# taz.de -- Pipeline-Bau zwischen Kanada und USA: Obama stoppt Keystone XL
> US-Präsident Barack Obama hat die Genehmigung für den Bau der Pipeline
> verweigert. UmweltaktivistInnen feiern die Entscheidung als Sieg.
Bild: „Thank you, Mr. President“: AktivistInnen freuen sich vor dem Weißen…
NEW YORK taz | Sieben Jahre nachdem der Antrag auf die Pipeline in
Washington einging, vier Jahre nachdem tausende KlimaaktivistInnen das
Weiße Haus umzingelten und knapp einen Monat vor der Eröffnung des
Klimagipfels in Paris, hat Präsident Barack Obama am Freitag ein Machtwort
gesprochen: Er verweigerte die Genehmigung für die Keystone XL. „Sie ist
nicht im nationalen Interesse“, sagte er im Beisein von Vizepräsident Joe
Biden und Außenminister John Kerry.
Die Ablehnung der Pipeline, die schweres Rohöl aus dem kanadischen
Teersandabbaugebiet in die Raffinerien und Öl-Exporthäfen an der
US-Golfküste bringen sollte, ist ein Signal des US-Präsidenten, dass er
seinen klimapolitischen Ankündigungen Taten folgen lassen will. Die
Ablehnung ist zugleich einer der größten Erfolge für nordamerikanische
UmweltschützerInnen.
„Dies ist ein großer Sieg“, jubelte die Chefin der Anti-Pipeline-Gruppe
„350.org“, May Boeve. „Die Entscheidung ist historisch. Sie ist ein
Präzedenzfall. Sie wird Schockwellen durch die Mineralölindustrie senden“.
Indigene Gruppen, Kirchen und Farmer entlang der geplanten Pipeline-Trasse
feierten am Freitag ihren Erfolg.
Die KlimaschützerInnen haben es geschafft, die Pipeline zu einem Symbol für
den Klimawandel zu machen. Es gab Demonstrationen, Besetzungen und weitere
Aktionen an der Trasse, die zwei kanadische Provinzen und sechs
Bundesstaaten der USA durchqueren sollte. Der gemeinsame Protest brachte
kanadische und US-amerikanische PipelinegegnerInnen zusammen.
Auf der anderen Seite machte eine große Allianz von Ölindustriellen,
zusammen mit dem konservativen kanadischen Ex-Premierminister Stephen
Harper, und den US-amerikanischen RepublikanerInnen, sowie DemokratInnen
aus den US-Ölstaaten Druck auf Obama. Im Gegensatz zu zahlreichen
nationalen Pipelineprojekten, die in den vergangenen Jahren in den USA
gebaut wurden, war die Keystone XL von der Zustimmung der US-Regierung
abhängig, weil sie eine internationale Grenze überqueren sollte.
## Zu geringer Nutzen
Das Hauptargument der PipelinegegnerInnen sind die Treibhausgase, die bei
der Förderung, dem Transport und der Raffinierung von Öl aus den Teersanden
in noch größerem Maße als bei konventionellem Öl entstehen. Obama versteht
sein „Nein“ zu der Pipeline als Teil seiner Klimapolitik. Doch er
begründete es vor allem ökonomisch. Die Pipeline, so erklärte er am Freitag
in Washington, sei „kein langfristiger Beitrag zu unserer Wirtschaft“ und
schaffe nur wenige Arbeitsplätze.
Die Benzinpreise in den USA seien auch ohne den Bau der Pipeline radikal
nach unten gegangen. Und das Pipelineöl sei nicht für eine Versorgung des
US-Marktes, sondern für den „Export auf die Weltmärkte“ gedacht.
Obama antwortete damit auf die jahrelange Kampagne von „TransCanada“. Der
Pipeline-Konzern hatte unter anderem mit „tausenden von Arbeitsplätzen“ f�…
sein Vorhaben geworben, während Studien des US-Außenministeriums zeigen,
dass nach Abschluss der Bauphase nur 35 permanente Arbeitsplätze entlang
der Pipelineroute bleiben werden. „TransCanada“ behauptete zudem, das Öl
aus den Teersanden sei für den US-Markt bestimmt, und es würde die USA
unabhängiger von solchen Ländern wie Venezuela und den Golfstaaten machen.
Für sein Machtwort gegen die Pipeline hat Obama die Woche gewählt, in der
in Kanada der neue Premierminister Justin Trudeau sein Amt angetreten hat.
Trudeau hat den Pipelinebau zwar prinzipiell befürwortet, jedoch die
aggressive Pipelinepolitik seines Amstvorgängers Stephen Harper kritisiert.
Am Freitag sagte Obama, Trudeau sei zwar enttäuscht, jedoch bereit zu einer
Intensivierung der Umwelt- und Klimazusammenarbeit mit den USA.
Der Chef von „TransCanada“, Russ Gerling, versprach, er werde weiter für
eine „Keystone XL arbeiten“. Die republikanische Chefin des
Energiekommittees im US-Senat, Lisa Murkowski will ihn dabei unterstützen.
7 Nov 2015
## AUTOREN
Dorothea Hahn
## TAGS
Keystone-XL-Pipeline
Barack Obama
USA
Kanada
Schwerpunkt Klimawandel
Kanada
Keystone-XL-Pipeline
Teersand
Keystone-XL-Pipeline
Öl
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