# taz.de -- Nach abgelehntem Asylantrag: Abschiebungen mit der Transall | |
> Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. | |
> Dazu sollen laut einem Bericht auch Bundeswehrflugzeuge eingesetzt | |
> werden. | |
Bild: Diese Flugzeuge transportieren künftig möglicherweise auch abgelehnte A… | |
BERLIN afp | Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge neben | |
Linien-Flügen künftig auch Transall-Maschinen und Piloten der Bundeswehr | |
einsetzen, um abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Dies sei Teil | |
eines Maßnahmenpakets zur Beschleunigung der Asylverfahren und für | |
schnellere Abschiebungen, berichtete die Bild unter Berufung auf | |
Regierungskreise. | |
Das Kanzleramt habe die Chefs der Staatskanzleien der Länder am | |
Dienstagnachmittag in einer Telefon-Schaltkonferenz über die Pläne | |
informiert. | |
Laut dem Bericht wollen Bund und Länder in den kommenden Wochen die Zahl | |
der Abschiebungen erhöhen. Dazu plane der Bund unter anderem intensive | |
Verhandlungen mit den Herkunftsstaaten über Rückführungen von abgelehnten | |
Asylbewerbern, berichtete die Bild unter Berufung auf Länderkreise. | |
Abschiebungen sollen zudem nicht mehr angekündigt werden, damit | |
Asylbewerber keine Gelegenheit haben, sich zu verstecken, um nicht | |
ausgewiesen zu werden. | |
Zu den geplanten Maßnahmen zählen demnach auch die Einrichtung von | |
Transitzonen an den Grenzen, schnellere Asylverfahren und eine Aussetzung | |
des Winter-Abschiebe-Stopps in den Bundesländern. Um die hohe Zahl an | |
geduldeten Flüchtlingen zu reduzieren, wolle der Bund auch die | |
Duldungskriterien überprüfen, heißt es in dem Bericht weiter. Auch über | |
Möglichkeiten, rechtliche Einsprüche gegen geplante Abschiebungen stark | |
einzuschränken, werde offen nachgedacht. | |
21 Oct 2015 | |
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