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# taz.de -- Kader beraten Wirtschaftsentwicklung: China plant seine nächsten f…
> Die Spitzen der Kommunistischen Partei beraten einen neuen Masterplan.
> Klingt nach Steinzeit-Sozialismus, ist aber vielleicht Teil der Rettung
> der Welt.
Bild: Chinas Premier Xi Jiniping (li.) gibt den Weg für die nächsten fünf Ja…
Peking taz | Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus längst
vergangenen Sowjetzeiten. Und auch in China legte einst das Zentralkomitee
der Kommunistischen Partei fest, wie viele Paar Hosen jedem einzelnen
Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden.
Solche detaillierten Vorgaben gibt es im heutigen China nicht mehr. Dennoch
hält die moderne Volksrepublik weiter am Fünfjahresplan fest. Doch während
es vor 40 Jahren um eine Volkswirtschaft von der Stärke Dänemarks ging,
beraten die Parteikader heute über nichts Geringeres als über den Kurs der
zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Am Montag haben die Beratungen des
13. Fünfjahresplans begonnen.
Vier Tage diskutieren die rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der
Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen über den
wirtschaftspolitischen Kurs des Landes und feilen an den letzten Zeilen des
Fünfjahresplans. In den Entwürfen finden sich Förderprogramme für
Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete
Anweisungen, welche weiteren Schritte erforderlich sind, um Chinas
Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New
York. Großen Raum nehmen auch Chinas ehrgeizige Pläne ein, ganz
Zentralasien mit Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen auszustatten.
Nach sozialistischer Planwirtschaft klingt das kaum noch. Immerhin der
Ablauf der Beratungen ist ähnlich geblieben. Wie einst in der Sowjetunion
mussten in den vergangenen Monaten Zehntausende Statistiker, Ökonomen und
Soziologen Millionen von Daten zusammentragen, um den KP-Führern ein
umfassendes Bild über den derzeitigen Zustand der chinesischen
Volkswirtschaft zu erstellen.
Zudem hält die Führung auch weiter an festen Zielvorgaben fest. Zentral
bleibt für China vor allem der genaue Wert des Wachstumsziels. Angesichts
des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums kriselte in den vergangenen
Monaten bereist mehrfach auch die Konjunktur in vielen anderen Staaten der
Welt.
Chinas Premier Li hat deshalb in den vergangenen Monaten zwar mehrfach
betont, das zu Jahresbeginn vorgegebene Wachstumsziel von sieben Prozent
sei nicht in Stein gemeißelt. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Doch
jede Provinzregierung und jedes Staatsunternehmen müssen sich auch weiter
daran messen, ob sie die Vorgabe tatsächlich erreichen.
Auch wenn die meisten dieser Ziele schon zum Ende der Woche vorliegen
werden und vieles davon sicherlich auch an die Öffentlichkeit durchsickern
wird – der endgültige Fünfjahresplan wird wie gehabt erst im Frühjahr zum
Nationalen Volkskongress veröffentlicht. Mit allen sozialistischen
Gewohnheiten will die KP-Führung dann doch nicht brechen.
28 Oct 2015
## AUTOREN
Felix Lee
## TAGS
China
Weltwirtschaft
Kommunismus
CO2-Emissionen
China
Schwerpunkt Angela Merkel
Schwerpunkt Atomkraft
Arbeitsplätze
USA
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