# taz.de -- Kader beraten Wirtschaftsentwicklung: China plant seine nächsten f… | |
> Die Spitzen der Kommunistischen Partei beraten einen neuen Masterplan. | |
> Klingt nach Steinzeit-Sozialismus, ist aber vielleicht Teil der Rettung | |
> der Welt. | |
Bild: Chinas Premier Xi Jiniping (li.) gibt den Weg für die nächsten fünf Ja… | |
PEKING taz | Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus längst | |
vergangenen Sowjetzeiten. Und auch in China legte einst das Zentralkomitee | |
der Kommunistischen Partei fest, wie viele Paar Hosen jedem einzelnen | |
Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden. | |
Solche detaillierten Vorgaben gibt es im heutigen China nicht mehr. Dennoch | |
hält die moderne Volksrepublik weiter am Fünfjahresplan fest. Doch während | |
es vor 40 Jahren um eine Volkswirtschaft von der Stärke Dänemarks ging, | |
beraten die Parteikader heute über nichts Geringeres als über den Kurs der | |
zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Am Montag haben die Beratungen des | |
13. Fünfjahresplans begonnen. | |
Vier Tage diskutieren die rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der | |
Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen über den | |
wirtschaftspolitischen Kurs des Landes und feilen an den letzten Zeilen des | |
Fünfjahresplans. In den Entwürfen finden sich Förderprogramme für | |
Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete | |
Anweisungen, welche weiteren Schritte erforderlich sind, um Chinas | |
Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New | |
York. Großen Raum nehmen auch Chinas ehrgeizige Pläne ein, ganz | |
Zentralasien mit Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen auszustatten. | |
Nach sozialistischer Planwirtschaft klingt das kaum noch. Immerhin der | |
Ablauf der Beratungen ist ähnlich geblieben. Wie einst in der Sowjetunion | |
mussten in den vergangenen Monaten Zehntausende Statistiker, Ökonomen und | |
Soziologen Millionen von Daten zusammentragen, um den KP-Führern ein | |
umfassendes Bild über den derzeitigen Zustand der chinesischen | |
Volkswirtschaft zu erstellen. | |
Zudem hält die Führung auch weiter an festen Zielvorgaben fest. Zentral | |
bleibt für China vor allem der genaue Wert des Wachstumsziels. Angesichts | |
des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums kriselte in den vergangenen | |
Monaten bereist mehrfach auch die Konjunktur in vielen anderen Staaten der | |
Welt. | |
Chinas Premier Li hat deshalb in den vergangenen Monaten zwar mehrfach | |
betont, das zu Jahresbeginn vorgegebene Wachstumsziel von sieben Prozent | |
sei nicht in Stein gemeißelt. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Doch | |
jede Provinzregierung und jedes Staatsunternehmen müssen sich auch weiter | |
daran messen, ob sie die Vorgabe tatsächlich erreichen. | |
Auch wenn die meisten dieser Ziele schon zum Ende der Woche vorliegen | |
werden und vieles davon sicherlich auch an die Öffentlichkeit durchsickern | |
wird – der endgültige Fünfjahresplan wird wie gehabt erst im Frühjahr zum | |
Nationalen Volkskongress veröffentlicht. Mit allen sozialistischen | |
Gewohnheiten will die KP-Führung dann doch nicht brechen. | |
28 Oct 2015 | |
## AUTOREN | |
Felix Lee | |
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