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# taz.de -- Asylverfahren und Thomas de Maizière: Beschleunigen oder abtreten
> Die Polizei hat massive Probleme bei der Erfassung von Flüchtlingsdaten.
> Ralf Stegner (SPD) fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas
> de Maizière.
Bild: Ralf Stegner fletscht die Zähne.
Berlin afp | Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn
er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff
bekommt.
De Maizière müsse „endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder
und Kommunen seit vielen Monaten fordern“, sagte Stegner der Bild am
Sonntag. „Wenn er bei diesem Kernproblem weiter versagt, reicht es nicht,
wenn nur der Bamf-Chef abtritt. Dann sollte de Maizière als
verantwortlicher Minister zurücktreten.“
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Manfred
Schmidt, war am Donnerstag [1][nach wochenlanger Kritik an seiner Behörde
zurückgetreten]. Hilfe bei der Bearbeitung der sich stauenden Asylanträge
erhofft sich de Maizière von Beamten, die aus dem Ruhestand zurückgeholt
werden. Nach Informationen von Bild am Sonntag meldeten sich inzwischen 220
ehemalige Staatsdiener zum Dienst – darunter einfache Sachbearbeiter und
ein früherer Staatssekretär. Das Innenministerium prüft dem Bericht zufolge
nun, wie die Ruheständler eingesetzt werden können.
Nach einem Bericht der Welt am Sonntag gibt es bei der Erfassung der Daten
von Flüchtlingen gravierende Schwachstellen. Bundespolizei und
Länderpolizeien könnten ihre Datensätze nicht mit dem Bamf elektronisch
austauschen, berichtete die Zeitung. Der Grund: Die IT-Systeme sind zu
unterschiedlich, so dass es keine Schnittstellen gibt. Dies habe das
Bundesinnenministerium bestätigt. „Aktuell benutzen die verschiedenen
Behörden für die Bearbeitung der Asylverfahren unterschiedliche
IT-Systeme“, teilte das Ministerium demnach mit.
## Doppelte Arbeit
Mitarbeiter des Bamf müssen bereits erhobene Daten der Polizei momentan per
Hand nochmals neu in die Computer eingeben. „Die Bundespolizei kann
Aufgriffsmeldungen von Flüchtlingen und die Ergebnisse von
erkennungsdienstlichen Behandlungen bisher nur per E-Mail an das Bamf
übermitteln“, sagte ein hochrangiger Bundespolizist der Zeitung. Die
Bamf-Angestellten müssten diese Daten dann in ihr eigenes IT-System
übertragen. „Das ist eine unglaubliche Doppelarbeit“, sagte der Polizist.
Das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam bestätigte dem Bericht zufolge
diesen Missstand: „Warum ein entsprechender Übergang zu den Systemen des
Bamf, der eine Kompatibilität sicherstellen würde, bisher nicht geschaffen
wurde, ist der Bundespolizei nicht bekannt.“
20 Sep 2015
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[1] /Kommentar-Ruecktritt-BAMF-Chef/!5230808/
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