# taz.de -- Herkulesaufgabe: Sozialsenatorin: Frontfrau vor starkem Staatsrat | |
> Neue Sozialsenatorin wird die Abgeordnete Melanie Leonhard (SPD). Sie | |
> gilt als unerfahren und wenig profiliert, Bürgermeister Scholz lobt aber | |
> ihre „Härte“ | |
Bild: Kichert, wenn der Chef Witze reißt: Hamburgs jüngste Senatorin Melanie … | |
HAMBURG taz | Nun ist es also doch eine Frau aus Hamburg. SPD-Bürgermeister | |
Olaf Scholz hat die 38-jährige Melanie Leonhard zur Nachfolgerin von | |
Sozialsenator Detlef Scheele erkoren. Um kurz vor fünf Uhr nachmittags lud | |
er zu einem kurzen „Pressestatement“ an die rote Treppe im Rathaus. | |
Frau Leonhard, die seit 2011 dem Familienausschuss angehört, habe in kurzer | |
Zeit durch ihre Kompetenz ein „sehr, sehr hohes Ansehen gewonnen“, lobte | |
Scholz. Es sei eine Herausforderung, bei der großen Zahl an Zugereisten | |
Flüchtlingen jeweils das Richtige zu tun, setzte der Senatschef nach. „Hier | |
ist Klarheit und Härte gefordert. Über beide Dinge verfügt Frau Leonhard.“ | |
Diese etwas irritierende Zuschreibung weckt Erinnerungen an Leonhards | |
frühere Vorgängerin Birgit Schnieber-Jastram (CDU), die sich durch ihre | |
Sparpolitik bei Frauenprojekten und die Schaffung eines geschlossenen Heims | |
einen Ruf als eiserne Lady erwarb. Scholz‘ Botschaft an den Sozialbereich: | |
Nur weil jetzt eine Frau kommt, wird es nicht gleich gemütlich. | |
Leonhard selber lobte kurz ihren Vorgänger Detlef Scheele. Sie freue sich, | |
dass ihr ein „gut geführtes Haus übergeben wird“, in dem „viele Projekte | |
auf die Schiene gebracht wurden“. Die Historikerin soll ihr Amt am 1. | |
Oktober antreten. Interviews soll sie erst geben, wenn die Bürgerschaft sie | |
am Donnerstag offiziell ins Amt gewählt hat. | |
Leonhard wirkte als SPD- Fachsprecherin für Familie in Ausschusssitzungen | |
stets etwas steif. Lebhafter trat dagegen ihre Mitbewerberin, | |
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, in Erscheinung. Doch sie soll in der | |
Sozialbehörde nicht viele Freunde haben. Auch gegen die dritte Kandidatin, | |
Inka Damerau aus dem SPD-Kreis Nord, soll es parteiinternen Widerstand | |
gegeben haben. | |
Leonhard galt als Wunschlösung an der Behördenspitze. Ihren Mangel an | |
Erfahrung soll Staatsrat Jan Pörksen (51) ausgleichen. Sympathien erwarb | |
sich Leonhard bei der Linken, als sie 2013 deren Forderung nach einer | |
„Enquete-Kommission“ zur Überprüfung des Jugendhilfesystems unterstütze. | |
Diese Idee könnte sie aufgreifen, um eigene Akzente zu setzen. | |
Ihr Ressort bietet in Zeiten der Schuldenbremse kaum Spielraum. | |
CDU-Fraktionschef André Trepoll sprach von einer „Notlösung“. Er frage | |
sich, ob Leonhard der Herkulesaufgabe Flüchtlingsfrage gewachsen sei. | |
Linken-Fraktionschefin Çansu Özdemir sagte, sie hoffe, dass Leonhard | |
wichtige sozialpolitische Themen endlich abpackt, die ihr Vorgänger „nur | |
verwaltet“ habe, wie die katastrophalen Zustände in den | |
Flüchtlingsunterkünften. FDP-Chefin Katja Suding hätte den Posten gar nicht | |
besetzt und das Sozialressort mit Gesundheit verschmolzen. Scholz habe „die | |
Chance vertan, den aufgeblähten Senat zu verkleinern“. | |
29 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Kaija Kutter | |
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