# taz.de -- Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: USA und Russland einig bei Reso… | |
> Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien sollen nach einer UN-Resolution | |
> geahndet werden. Den Entwurf sollen Russland und die USA bereits | |
> übermittelt haben. | |
Bild: Opfer eines vermeintlichen Giftgas-Einsatzes werden 2013 in einem syrisch… | |
NEW YORK AP | Die USA und Russland haben sich auf einen Entwurf zu einer | |
UN-Resolution geeinigt, durch die Verantwortliche für Angriffe mit | |
Chemiewaffen in Syrien identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden | |
sollen. Das teilten zwei Diplomaten im Sicherheitsrat mit. Demnach wurde | |
der Entwurf bereits allen 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums | |
übermittelt. Sie hätten nun bis Donnerstag Zeit, um Bedenken darüber zu | |
äußern. Gebe es keine Einwände, könnte schon am Freitag über den | |
Resolutionstext abgestimmt werden. | |
Aus Syrien sind seit dem vergangenen Jahr vermehrt tödliche Attacken mit | |
Chlorgas gemeldet worden, das anders als Sarin oder Rizin zwar nicht | |
offiziell als Chemiewaffe geächtet wird, aber giftig ist. Die USA drängen | |
den Sicherheitsrat zum Handeln, um die Verantwortlichen für die Angriffe | |
dingfest zu machen. Moskau schien hingegen zuletzt einen abgeschwächten | |
Ansatz zu bevorzugen: Russlands UN-Botschafter Vitali rief den | |
Sicherheitsrat im Juni auf, nach dem besten Weg zu suchen, wie die für | |
Chlorgasangriffe verantwortlichen Personen vor Gericht gestellt werden | |
könnten. | |
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat zwar das | |
Mandat für Inspektionsmissionen, um den Einsatz der Kampfstoffe zu prüfen. | |
Doch weder sie noch die UN verfügen über eine Handhabe, um einer | |
Konfliktpartei im syrischen Bürgerkrieg die Schuld für die Attacken mit | |
Chlorgas oder Chemiewaffen zuzuweisen. | |
In dem nun kursierenden Resolutionsentwurf werde UN-Generalsekretär Ban Ki | |
Moon gebeten, in Abstimmung mit OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü dem | |
Sicherheitsrat binnen 20 Tagen Empfehlungen für die Schaffung eines „von | |
OPCW und UN getragenen Investigativmechanismus“ vorzulegen. | |
## Notwendige Reaktion | |
Dieses Gremium solle dann Einzelpersonen, Gruppen oder Regierungen | |
identifizieren, die in Syrien als Täter, Organisierer und Förderer in den | |
Einsatz von Chemikalien als Waffen, darunter Chlor, verwickelt gewesen | |
seien, hieß es weiter. | |
Ein hoher Vertreter von US-Außenminister John Kerry bestätigte, dass es | |
zwischen amerikanischen und russischen Diplomaten Gespräche über den | |
Resolutionsentwurf gegeben habe. Zudem hätten Kerry und sein russischer | |
Kollege Sergej Lawrow die Notwendigkeit betont, auf den „Besitz und | |
mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen“ durch die Regierung des syrischen | |
Präsidenten Baschar al-Assad zu reagieren. Der US-Chefdiplomat hält sich | |
derzeit in Malaysia auf. | |
6 Aug 2015 | |
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