Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Atomabkommen mit dem Iran: Eine einmalige Chance
> Obama bedankt sich bei Putin für dessen Einsatz in den Verhandlungen. Nun
> muss er den Atomdeal noch durch Senat und Abgeordnetenhaus bringen.
Bild: Ein seltener Gruß: Obama bedankte sich bei Putin.
Washington dpa | In der anlaufenden Debatte mit dem US-Kongress über das
iranische Atomabkommen hat Präsident Barack Obama die Vereinbarung als
Chance für eine sichere Welt beworben. Die Einigung mit der Regierung in
Teheran sei „eine Gelegenheit, die wir zu unseren Lebzeiten womöglich nicht
noch einmal haben werden“, sagte Obama in Washington.
Ohne das Abkommen drohten im Nahen Osten mehr Kriege und Konflikte, da die
instabile Region in ein nukleares Wettrüsten verfallen könnte.
Die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran hatten am Dienstag nach
jahrelangem Streit eine Übereinkunft zur [1][Begrenzung des Atompotenzials
der Islamischen Republik] erreicht. Das Abkommen soll sicherstellen, dass
der Iran keine Atombombe entwickeln kann, während es sein ziviles
Atomprogramm weiter betreiben darf. Im Gegenzug sollen internationale
Wirtschaftssanktionen schrittweise fallen.
Der über Monate ausgehandelte Deal veranlasste Obama zu einem
Schulterschluss mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Ungeachtet der
Spannungen im Zuge der Ukraine-Krise telefonierten die beiden und lobten
das Abkommen als historische Einigung, wie das US-Präsidialamt am
Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte.
## Zweidrittelmehrheit unwahrscheinlich
Obama dankte Putin für dessen Einsatz. Beide versprachen, auch bei der
Umsetzung der Vereinbarung in engem Kontakt zu bleiben.
Noch steht dem Abkommen im US-Kongress eine Hürde bevor, da Senat und
Abgeordnetenhaus ein [2][gesetzliches Mitspracherecht] haben. Innerhalb
einer Frist von 60 Tagen können es die beiden Kammern kippen. Allerdings
ist eine nur schwer zu erreichende Zweidrittelmehrheit nötig, um das von
Obama angekündigte Veto zu übergehen.
In seiner Pressekonferenz versuchte Obama erneut, die Einigung gegen
jegliche Kritik zu verteidigen. „Ich erwarte eine starke Debatte, und so
sollte es auch sein“, sagte er mit Blick auf die nächsten Wochen. Er und
sein Team stünden mit Republikanern und Demokraten in Kontakt und würden
mit ausführlichen Unterrichtungen dafür sorgen, dass alle Seiten die
Einigung mit dem Iran überprüfen können.
## Mehr Engagement
Dabei dürften die Beteiligten aber nicht das „Gesamtbild“ aus den Augen
verlieren, denn die USA stünden in dem jahrelangen Streit nun vor einer
„grundlegenden Entscheidung“.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen,
forderte ein größeres Engagement Deutschlands im Nahen Osten. „Die Zeiten,
wo wir glauben konnten, der Nahe Osten habe nichts mit uns zu tun, sind
vorbei“, [3][sagte Annen] der Zeitung Die Welt.
Der Zerfall der Staaten in Nahost bedrohe auch die Stabilität Deutschlands.
Diplomatisch, humanitär und militärisch müsse Berlin sich daher stärker
engagieren. Das Auswärtige Amt nannte die in der Atomvereinbarung
festgelegten Regeln „wasserdicht und überprüfbar“.
16 Jul 2015
## LINKS
[1] /Atomabkommen-mit-dem-Iran/!5212517/
[2] /!5213477/
[3] http://www.welt.de/politik/ausland/article144068885/Wir-muessen-der-Jugend-…
## TAGS
USA
Schwerpunkt Iran
Atomwaffen
Wladimir Putin
Barack Obama
Atombombe
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Iran
USA
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Iran
Atomabkommen
Amerika
## ARTIKEL ZUM THEMA
Atomwaffen weltweit: Mit Superlasern zur Minibombe
Die Supermächte modernisieren ihre Arsenale. 70 Jahre nach Hiroshima war es
noch nie so einfach und so billig, eine Atombombe zu bauen.
Iran nach dem Atomabkommen: Vorbild China
Der Atomdeal stürzt die Staatsführung Irans in ein Dilemma: Sie braucht den
Aufschwung, befürchtet aber den Einfluss des Westens.
Beschluss des UN-Sicherheitsrates: Sanktionen gegen Iran können weg
Die Vereinten Nationen haben den Weg für die Aufhebung der Sanktionen gegen
den Iran freigemacht. Nun muss nur noch die Atomenergiebehörde zustimmen.
Sigmar Gabriels Iranreise: Wettlauf um das große Geschäft
Nach der Einigung mit dem Iran könnten bald auch die Wirtschaftssanktionen
enden. Vizekanzler Sigmar Gabriel und die deutsche Wirtschaft reisen nun
hin.
Nach dem Irandeal in den USA: Werben um jüdische Stimmen
Der Atomdeal ist für Obama ein Erfolg. Doch weil Israel das Abkommen
kritisiert, wittern die Republikaner nun ihre Chance bei jüdischen Wählern.
Atomkompromiss mit Iran: „Der Bann ist gebrochen“
Nach den erfolgreichen Atomverhandlungen soll Iran eine wichtige Rolle in
der Region spielen. Saudi-Arabien is not amused.
Lockerung der Iran-Sanktionen: Der Ölpreis hoppelt
Wegen des Überangebots auf dem Markt dürften die iranischen Ölexporte nur
langsam steigen. Probleme gibt es auch beim Gas.
Reaktionen auf Atomeinigung im Iran: Singen und Tanzen auf den Straßen
Irans Revolutionsführer Chamenei dankt der iranischen
Verhandlungsdelegation. Zum Inhalt des Vertrags schweigt er. Und die
Bürger? Feiern.
Reaktionen auf Atom-Deal: Große Hoffnungen im Iran
Massenweise gingen die Iraner schon am Dienstag auf die Straße, um das Ende
der Verhandlungen zu feiern: Sie hoffen, dass sich das Land nun öffnet.
Atomabkommen mit dem Iran: Hundert Seiten, fünf Anhänge
Über zwölf Jahre haben der Iran, die die fünf ständigen Mitglieder im
Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail.
USA und der Atom-Deal mit dem Iran: Lob von links, Kritik von rechts
Barack Obama feiert seinen größten außenpolitischen Erfolg. Jetzt muss er
sich aber den Gegnern im eigenen Land stellen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.