| # taz.de -- Selbstzerfleischung nach der Bremer Wahl: Bremer Grüne zerlegen si… | |
| > Interner Streit bei den Grünen in Bremen wegen des schwachen | |
| > Wahlergebnisses: Fraktionschef Güldner fordert den Rücktritt von | |
| > Finanzsenatorin Linnert. | |
| Bild: 2011 waren sie sich noch grün: Fraktionschef Matthias Güldner und Finan… | |
| Mit einem Frontalangriff auf die Bremer Spitzenkandidatin Karoline Linnert | |
| und einer kaum verbrämten Rücktrittsforderung an die Adresse der | |
| Finanzsenatorin hat sich Matthias Güldner, Chef der Bürgerschafts-Grünen, | |
| zu Wort gemeldet: „Das Papier war nicht zur Veröffentlichung bestimmt“, | |
| schränkte er im Gespräch mit der der taz zwar ein. Tatsächlich hatte er es | |
| am Dienstag vergangener Woche ursprünglich nur einem Führungsgremium aus | |
| den drei SenatorInnen, der Fraktions und der Parteispitze vorgelegt. Dort | |
| hatte es nur verhaltene Zustimmung geerntet. | |
| Nachdem Güldner am Freitag jedoch wie in diesem Inner-Circle-Gespräch | |
| angekündigt [1][seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit als | |
| Fraktionsvorsitzender erklärt hatte], tauchte die „Wahlnachlese“ mit dem | |
| Titel „Grüne Lähmung überwinden“ in den Medien auf. Nicht ganz ohne sein | |
| Zutun: „Ich habe es Parteimitgliedern gegeben“, räumte Güldner gestern auf | |
| Nachfrage der taz ein. Und während aus der Partei die Sorge laut wird, dass | |
| damit den erstarkten Befürwortern einer großen Koalition innerhalb der SPD | |
| in die Hände gespielt wird, hofft Güldner, bei der | |
| Landesmitgliederversammlung, die heute Abend über die Aufnahme von | |
| Koalitionsverhandlungen entscheidet, das Hauptziel seines Skripts zu | |
| erreichen. Das sei schließlich nicht der Rücktritt von Linnert, sondern der | |
| Wunsch gewesen, „mal eine etwas andere Diskussion als sonst“ anzustoßen - | |
| nämlich „eine, die stattfindet“. Er halte es für wichtig, Partei und | |
| Fraktion aus ihrem Trott zu rütteln, der nach dem Motto „Hauptsache | |
| überstehen“ funktioniere. „Daraus erwächst nichts Gutes“, so Güldner. | |
| Das ist ein Mangel, den er nicht allein empfindet: So bezeichnete es die | |
| stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer als „gut, dass jemand | |
| mal den Mut hat, die Ruhe zu durchbrechen“. Es sei „wichtig, sein Hirn | |
| aufzumachen und sich zu vergewissern: Was sind denn nun unsere grünen | |
| Profile“. Deren Fehlen sei im Wahlkampf immer wieder bemängelt worden. | |
| Allerdings grundiert ein lange schwelender Dissens ums Politikverständnis | |
| Güldners Analyse: Er wirft Linnert vor, Konflikte bevorzugt „hinter | |
| verschlossenen Türen beizulegen, so dass draußen keiner was mitkriegt“, | |
| weil „man denkt, das sei gut: Das ist es aber gar nicht“, warnte Güldner. | |
| Und so betont er zwar, mit seinem Vorstoß „alle drei Ebenen: Partei, | |
| Fraktion und Senat“ ansprechen zu wollen, und gibt sich unzufrieden auch | |
| mit der Ausstrahlung des Sozial und des Umweltressorts. Allerdings nimmt | |
| die Auseinandersetzung mit der „Finanzpolitik und ihrer Protagonistin“ den | |
| mit Abstand meisten Raum ein: Die Spannungen zwischen ihr und grünen | |
| Kernthemen seien „immer größer geworden“, schreibt Güldner. Und schließt | |
| seinen Text mit der „Frage nach Konsequenzen bei den Senatsmitgliedern, vor | |
| allem bei der Spitzenkandidatin“. | |
| Die reagierte wenig verständnisvoll auf Güldners Ansinnen, unter Verzicht | |
| aufs Finanzressort in die Koalitionsverhandlungen zu ziehen: „Die | |
| Einstellung, weil mir sparen zu anstrengend ist, überlasse ich das lieber | |
| den anderen, damit kann ich nichts anfangen“, so Linnert. Für sie heiße | |
| „Politik zu machen, auch unangenehme Entscheidungen treffen zu müssen“. | |
| Rückendeckung erhielt sie dafür vom Grünen-Landesvorstand der sich | |
| „befremdet“ von Güldners Äußerungen zeigte: In den Nachwahlberatungen se… | |
| von keiner Seite „personelle Konsequenzen wie Rücktritte“ gefordert worden, | |
| teilte die Doppelspitze aus Henrike Müller und Ralph Saxe mit. Linnerts sei | |
| „mit großem Vertrauensvorschuss zur Spitzenkandidatin gewählt worden“, | |
| erinnerte Saxe, Müller verwahrte sich dagegen, zur Kronzeugin der | |
| Rücktrittsforderung gemacht zu werden: Güldner hatte ihre Entscheidung, im | |
| Herbst nicht wieder für den Vorstand zu kandidieren, als Reaktion aufs | |
| Wahlergebnis gedeutet und Linnert zur Nachahmung empfohlen. Müller hatte | |
| aber schon vor der Wahl Vertraute informiert, nicht mehr anzutreten. | |
| 1 Jun 2015 | |
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| ## AUTOREN | |
| Benno Schirrmeister | |
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