# taz.de -- Verantwortlichkeiten bei Ehec: Das Behörden-Bingo | |
> Wer ist eigentlich für Ehec zuständig? Viele Behörden mit vielen | |
> Kompetenzen. Die bekannteste: das Robert-Koch-Institut. Und es gibt noch | |
> hunderte weitere. Ein Überblick. | |
Bild: Wer hat was zu sagen? Gesundheitsminister Bahr und Verbraucherministerin … | |
BERLIN taz | Für den Kampf gegen übertragbare Krankheiten sind in | |
Deutschland hunderte Behörden zuständig. Die bekannteste ist das | |
Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin. | |
Sein Auftrag: Konzepte entwickeln, um Krankheiten zu erkennen und ihre | |
Ausbreitung zu verhindern. Allerdings kann die Bundesbehörde nicht von sich | |
aus Patienten untersuchen oder befragen. Denn Gesundheit ist Ländersache. | |
Deshalb darf das RKI, einst aus dem Bundesgesundheitsamt hervorgegangen, | |
nur auf "Ersuchen der obersten Landesgesundheitsbehörde" zuständige Stellen | |
beraten. | |
Eingeschränkt ist die Kompetenz des RKI auch, falls von Tieren auf den | |
Menschen übertragbare Seuchen und Lebensmittelvergiftungen durch Mikroben | |
betroffen sind. Dann muss das RKI das Bundesinstitut für Risikobewertung | |
(BfR) beteiligen. Diese Bundesbehörde ist darauf spezialisiert, vor | |
ungesunden Lebensmitteln zu warnen. In der aktuellen Ehec-Welle riet es | |
gemeinsam mit dem RKI, Tomaten, Gurken und Blattsalat nicht roh zu | |
verzehren. | |
Koordinieren kann zudem das Bundesamt für Verbraucherschutz und | |
Lebensmittelsicherheit (BVL). Weil sowohl RKI als auch BfR und BVL | |
mitmischen, sind in Sachen Ehec auch zwei Bundesminister von der Partie: | |
BfR und BVL unterstehen dem Verbraucher- und das RKI dem | |
Gesundheitsministerium. | |
## Kollidierende Kompetenzen | |
Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung hat das Problem, dass seine | |
Kompetenzen ständig mit denen der Länder kollidieren, und muss stets auf | |
Proben etwa von möglicherweise verseuchten Nahrungsmitteln aus den Ländern | |
warten. Wenn Produkte zurückgerufen werden, kümmern sich die Behörden vor | |
Ort darum, nicht das BfR. Die können auch selbst davor warnen, bestimmte | |
Lebensmittel zu essen – so wie Niedersachsen gerade vor Sprossen gewarnt | |
hat. | |
In den Ländern selbst sind zunächst die für Gesundheit und | |
Verbraucherschutz zuständigen Ministerien am Drücker, die sich ihrerseits | |
auf ihre Landesämter verlassen. Niedersachsen etwa hat ein Landesamt für | |
Verbraucherschutz und ein Landesgesundheitsamt. Diese Behörden wiederum | |
greifen auf Stellen in den Kommunen und Landkreisen zurück. Die sind es, | |
die meldepflichtige Erkrankungen registrieren, mit den Ärzten reden oder | |
die Isolierung von Kranken anordnen. | |
7 Jun 2011 | |
## AUTOREN | |
Jost Maurin | |
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