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# taz.de -- Verantwortlichkeiten bei Ehec: Das Behörden-Bingo
> Wer ist eigentlich für Ehec zuständig? Viele Behörden mit vielen
> Kompetenzen. Die bekannteste: das Robert-Koch-Institut. Und es gibt noch
> hunderte weitere. Ein Überblick.
Bild: Wer hat was zu sagen? Gesundheitsminister Bahr und Verbraucherministerin …
BERLIN taz | Für den Kampf gegen übertragbare Krankheiten sind in
Deutschland hunderte Behörden zuständig. Die bekannteste ist das
Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin.
Sein Auftrag: Konzepte entwickeln, um Krankheiten zu erkennen und ihre
Ausbreitung zu verhindern. Allerdings kann die Bundesbehörde nicht von sich
aus Patienten untersuchen oder befragen. Denn Gesundheit ist Ländersache.
Deshalb darf das RKI, einst aus dem Bundesgesundheitsamt hervorgegangen,
nur auf "Ersuchen der obersten Landesgesundheitsbehörde" zuständige Stellen
beraten.
Eingeschränkt ist die Kompetenz des RKI auch, falls von Tieren auf den
Menschen übertragbare Seuchen und Lebensmittelvergiftungen durch Mikroben
betroffen sind. Dann muss das RKI das Bundesinstitut für Risikobewertung
(BfR) beteiligen. Diese Bundesbehörde ist darauf spezialisiert, vor
ungesunden Lebensmitteln zu warnen. In der aktuellen Ehec-Welle riet es
gemeinsam mit dem RKI, Tomaten, Gurken und Blattsalat nicht roh zu
verzehren.
Koordinieren kann zudem das Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit (BVL). Weil sowohl RKI als auch BfR und BVL
mitmischen, sind in Sachen Ehec auch zwei Bundesminister von der Partie:
BfR und BVL unterstehen dem Verbraucher- und das RKI dem
Gesundheitsministerium.
## Kollidierende Kompetenzen
Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung hat das Problem, dass seine
Kompetenzen ständig mit denen der Länder kollidieren, und muss stets auf
Proben etwa von möglicherweise verseuchten Nahrungsmitteln aus den Ländern
warten. Wenn Produkte zurückgerufen werden, kümmern sich die Behörden vor
Ort darum, nicht das BfR. Die können auch selbst davor warnen, bestimmte
Lebensmittel zu essen – so wie Niedersachsen gerade vor Sprossen gewarnt
hat.
In den Ländern selbst sind zunächst die für Gesundheit und
Verbraucherschutz zuständigen Ministerien am Drücker, die sich ihrerseits
auf ihre Landesämter verlassen. Niedersachsen etwa hat ein Landesamt für
Verbraucherschutz und ein Landesgesundheitsamt. Diese Behörden wiederum
greifen auf Stellen in den Kommunen und Landkreisen zurück. Die sind es,
die meldepflichtige Erkrankungen registrieren, mit den Ärzten reden oder
die Isolierung von Kranken anordnen.
7 Jun 2011
## AUTOREN
Jost Maurin
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