Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Streit bei den Grünen: Minister verteidigen Gorleben-Pläne
> Nach massiver Kritik aus Niedersachsen bleiben die Süd-Grünen hart:
> Gorleben soll Teil des neuen Endlager-Verfahrens bleiben. Man wolle aber
> die "Befindlichkeiten ernst nehmen".
Bild: Das schwarz-gelbe Logo spaltet die Grünen: Der Streit um Gorleben geht w…
BERLIN taz | Im [1][Streit der Grünen] über die Rolle des Salzstocks
Gorleben in den Endlagergesprächen von Bund und Ländern sind die Fronten
verhärtet: Trotz der scharfen Kritik der niedersächsischen Grünen-Spitze
bleibt Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller bei seiner
Haltung: "Wir können Gorleben zu diesem Zeitpunkt nicht ausschließen",
sagte er der taz. "Wenn wir nicht alle grundsätzlich möglichen Standorte in
das Verfahren einbeziehen, hat der neue Suchprozess keine Legitimation."
Der niedersächsische Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel und die aus der
Region Gorleben stammende EU-Abgeordnete Rebecca Harms hatten zuvor in
einer E-Mail kritisert, dass die Grünen-Landesvertreter bei den
Verhandlungen mit dem Bund nicht darauf bestanden haben, Gorleben im neuen
Suchverfahren von vorneherein auszuschließen. Angesichts der bekannten
geologischen Mängel sei dies Vorgehen "unseriös"; zudem bemängelten sie
fehlende Transparenz und unzureichende Einbindung von Kritikern.
Dass seine Parteifreunde aus Niedersachsen beim Thema Gorleben eine "ganz
andere Betroffenheit" hätten, könne er verstehen, sagte Untersteller. Er
werde diese "Befindlichkeiten ernst nehmen" und plane auch einen Besuch in
Gorleben, sagte er. Auch wenn er dafür sei, Gorleben zunächst im Verfahren
zu lassen, gehe er zudem nicht davon aus, dass es am Ende "der beste
Standort" sein werde.
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, die die
Verhandlungen mit dem Bund für die rot-grün regierten Länder koordiniert,
bestritt eine Spaltung der Partei in der Gorleben-Frage. Es gebe bei den
Grünen einen Konsens für "ein ergebnisoffenes, bundesweit vergleichendes
Endlagersuchverfahren", sagte sie der taz. Wie die Niedersachsen sei sie
der Meinung, dass der Standort Gorleben wegen seiner geologischen Defizite
ungeeignet sei. Allerdings müsse der nötige Schlussstrich in einem
rechtssicheren Verfahren erfolgen, also aufgrund einer offensichtlichen
Nichterfüllung von festgelegten Kriterien.
24 Jan 2012
## LINKS
[1] /Streit-zu-Gorleben/!86122/
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## TAGS
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
## ARTIKEL ZUM THEMA
Suche nach einem Atommüllendlager: Gorleben-Aus ist möglich
Umweltverbände drängen vor dem Bund-Länder-Gipfel darauf, Gorleben
auszuschließen. Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) lehnt
dies jedoch ab.
Endlager Gorleben: Streit bei und mit den Grünen
Der Gorlebener Salzstock bleibt der Knackpunkt bei der Endlagersuche. Die
Grünen sind uneins darüber, wie weiter verfahren werden kann.
Umweltminister Röttgen will neue Behörde: Bundesinstitut für Endlagerung
Der Entwurf für ein "Standortauswahlgesetz" sieht eine neue Ethikkommission
vor – und die Entmachtung des Bundesamts für Strahlenschutz. Die Rolle von
Gorleben bleibt offen.
Streit zu Gorleben: Geologische Mängel spalten Grüne
Die Rolle von Gorleben sorgt für Ärger bei den Grünen. Niedersachsen
kritisiert die Haltung der grün regierten Bundesländer als "unseriös".
Grünen-Konzept stößt auf Widerstand: Endlagersuche mit Hintertürchen
Die Grünen wollen mindestens zwei Lagerstätten für Atommüll unterirdisch
erkunden. Gorleben soll nicht darunter sein, wird aber auch nicht vorab
ausgeschlossen
Schutzmaßnahmen für Zwischenlager: Atomklos sollen terrorsicherer werden
Eine abstrakte Terrorgefahr sorgt für konkrete Verbesserungen: Die
deutschen Atommüll-Zwischenlager sollen sicherer werden, etwa durch dickere
Wände.
Milliardenfonds für Endlagersuche: Vorbau für den Kostengau
Die SPD will die Endlagersuche finanziell absichern. Laut einem
Eckpunktepapier der Bundestagsfraktion soll ein milliarden-schwerer Fond
greifen, falls einer der Atomkonzerne pleitegeht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.