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# taz.de -- Präsidentenwahl in Bundesversammlung: Die ganz, ganz große Koalit…
> Die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung ist wacklig. Deshalb
> muss der nächste Kandidat schwarz-, gelb-, rot-, grünverträglich sein.
Bild: Muss schon wieder zusammenkommen: Die Bundesversammlung, als sie Wulff w�…
BERLIN taz | Angela Merkels Ansage ist klar: Schwarz-Gelb wird für die
Bundesversammlung keinen eigenen Kandidaten nominieren, sondern einen
gemeinsamen Kandidaten mit SPD und Grünen.
Dafür sprechen aus ihrer Sicht zwei profunde Gründe: Sie hatte mit ihren
Bundespräsidenten bisher kein Glück, da ist es naheliegend, die
Verantwortung breit zu streuen. Und: Die schwarz-gelbe Mehrheit in der
Bundesversammlung, die wohl am 18. März einberufen wird, ist mehr als
wacklig.
FDP und Union verfügen derzeit über 622 bis 624 Stimmen, 621 sind die
Mehrheit. Die Wahl im Saarland, bei der die CDU eher verlieren wird, spielt
dabei keine Rolle. Sie findet erst am 25. März statt. Doch die
Bundesversammlung funktioniert anders als der Bundestag, bei dem
Fraktionszwang diszipliniert. Die Wahlmänner und- frauen, die die Parteien
in die Bundesversammlung entsenden, sind unsichere Kantonisten, die auch
mal für Gegenkandidaten votieren.
Auch bei der Wahl von Christian Wulff 2010 gab es Abweichler im
schwarz-gelben Lager. Die sächsische FDP hatte eine Wahlempfehlung für
Wulff verweigert und sympathisierte mit dem von Rot-Grün unterstützten
Kandidaten Joachim Gauck. Ein gescheiterter schwarz-gelber Kandidat für das
Amt des Bundespräsidenten wäre das sichere Aus für die
Merkel-Rösler-Regierung.
So wird die Bundesversammlung im März 2012 voraussichtlich einen
schwarz-gelb-rot-grünen Bundespräsident wählen - oder eine
Bundespräsidentin. Allerdings gibt es in dieser ganz großen Koalition
Haupt- und Nebenakteure: Nur Union und SPD verfügen mit 715 bis 718 Stimmen
über eine sichere Mehrheit. Eine schwarz-grüne Kandidatur ist politisch
faktisch ausgeschlossen und hätte mit gut 630 Stimmen auch keine sichere
Mehrheit.
Offen ist, ob es nur GegenkandidatInnen geben wird. Merkel hat nur SPD und
Grüne eingeladen, die Linkspartei nicht. Fraktionschef Gregor Gysi hofft
unverdrossen, dass das noch kommen kann. Offenbar ist die Lust der
Linkspartei, rasch eine passable eigene Kandidatin zu küren, begrenzt. Auch
die Piraten werden zwei Wahlmänner/-frauen in die Bundesversammlung
entsenden.
Im Netz kursiert der Name des Kabarettisten Georg Schramm als möglicher
Kandidat. Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband äußert sich dazu
verhalten. Die Piraten wollen "einen überparteilichen Bundespräsidenten".
Bei Überlegungen für eigene Kandidaturen sei, so Weisband zur taz, "offen,
wie ernst sie gemeint sind".
17 Feb 2012
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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