# taz.de -- Präsidentenwahl in Bundesversammlung: Die ganz, ganz große Koalit… | |
> Die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung ist wacklig. Deshalb | |
> muss der nächste Kandidat schwarz-, gelb-, rot-, grünverträglich sein. | |
Bild: Muss schon wieder zusammenkommen: Die Bundesversammlung, als sie Wulff w�… | |
BERLIN taz | Angela Merkels Ansage ist klar: Schwarz-Gelb wird für die | |
Bundesversammlung keinen eigenen Kandidaten nominieren, sondern einen | |
gemeinsamen Kandidaten mit SPD und Grünen. | |
Dafür sprechen aus ihrer Sicht zwei profunde Gründe: Sie hatte mit ihren | |
Bundespräsidenten bisher kein Glück, da ist es naheliegend, die | |
Verantwortung breit zu streuen. Und: Die schwarz-gelbe Mehrheit in der | |
Bundesversammlung, die wohl am 18. März einberufen wird, ist mehr als | |
wacklig. | |
FDP und Union verfügen derzeit über 622 bis 624 Stimmen, 621 sind die | |
Mehrheit. Die Wahl im Saarland, bei der die CDU eher verlieren wird, spielt | |
dabei keine Rolle. Sie findet erst am 25. März statt. Doch die | |
Bundesversammlung funktioniert anders als der Bundestag, bei dem | |
Fraktionszwang diszipliniert. Die Wahlmänner und- frauen, die die Parteien | |
in die Bundesversammlung entsenden, sind unsichere Kantonisten, die auch | |
mal für Gegenkandidaten votieren. | |
Auch bei der Wahl von Christian Wulff 2010 gab es Abweichler im | |
schwarz-gelben Lager. Die sächsische FDP hatte eine Wahlempfehlung für | |
Wulff verweigert und sympathisierte mit dem von Rot-Grün unterstützten | |
Kandidaten Joachim Gauck. Ein gescheiterter schwarz-gelber Kandidat für das | |
Amt des Bundespräsidenten wäre das sichere Aus für die | |
Merkel-Rösler-Regierung. | |
So wird die Bundesversammlung im März 2012 voraussichtlich einen | |
schwarz-gelb-rot-grünen Bundespräsident wählen - oder eine | |
Bundespräsidentin. Allerdings gibt es in dieser ganz großen Koalition | |
Haupt- und Nebenakteure: Nur Union und SPD verfügen mit 715 bis 718 Stimmen | |
über eine sichere Mehrheit. Eine schwarz-grüne Kandidatur ist politisch | |
faktisch ausgeschlossen und hätte mit gut 630 Stimmen auch keine sichere | |
Mehrheit. | |
Offen ist, ob es nur GegenkandidatInnen geben wird. Merkel hat nur SPD und | |
Grüne eingeladen, die Linkspartei nicht. Fraktionschef Gregor Gysi hofft | |
unverdrossen, dass das noch kommen kann. Offenbar ist die Lust der | |
Linkspartei, rasch eine passable eigene Kandidatin zu küren, begrenzt. Auch | |
die Piraten werden zwei Wahlmänner/-frauen in die Bundesversammlung | |
entsenden. | |
Im Netz kursiert der Name des Kabarettisten Georg Schramm als möglicher | |
Kandidat. Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband äußert sich dazu | |
verhalten. Die Piraten wollen "einen überparteilichen Bundespräsidenten". | |
Bei Überlegungen für eigene Kandidaturen sei, so Weisband zur taz, "offen, | |
wie ernst sie gemeint sind". | |
17 Feb 2012 | |
## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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