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# taz.de -- Waffenruhe in Syrien: Die UNO plant eine Blauhelmmission
> In der New Yorker Zentrale werden Szenarien entwickelt, falls es einen
> Waffenstillstandsvertrag gibt. Ob die Regierung und die Rebellen
> zustimmen, ist ungewiss.
Bild: Blaue Mützen: UN-Beobachter mussten Syrien im Sommer ohne Erfolg verlass…
GENF taz | Die UNO bereitet sich schon seit Wochen auf den Fall vor, dass
es in Syrien zu einer Waffenruhe während des viertägigen islamischen
Opferfestes Eid al-Adha kommt. Die syrischen Streitkräfte stimmten am
Donnerstag offiziell einer viertägigen Kampfpause zu. Wie das
Staatsfernsehen meldete, behielten sich die Regierungskräfte jedoch vor,
auf Beschuss und Anschläge zu reagieren und den Rebellen eine Festigung
ihrer Positionen zu verwehren.
Nun hofft die UNO, dass auf eine Waffenruhe ein Vertrag zwischen Regierung
und Opposition über einen unbefristeten Waffenstillstand folgt. Auch wenn
die Hoffnungen nur sehr gering sind, entwickelt sie Szenarien für einen
solchen Fall.
Die Abteilung für friedenserhaltene Operataionen (DPKO) in der New Yorker
UNO-Zentrale hat Eventualpläne für verschiedene Varianten einer UNO-Mission
in Syrien entwickelt. DPKO-Chef Herve Ladsous bestätigt diese Planungen,
will aber noch keine Einzelheiten nennen. Bevor er dem Sicherheitsrat einen
konkreten Vorschlag zur Entscheidung vorlege, müsse zumindest ein
vertraglich vereinbarter Waffenstillstand eingetreten sein.
Dem Sonderbeauftragten für Syrien, Lakhdar Brahimi, haben die DPKO-Experten
allerdings bereits einen konkreten Vorschlag unterbreitet. Er sieht die
Entsendung von bis zu 3.000 robust ausgerüsteten UNO-Blauhelmsoldaten vor,
die einen Waffenstillstand überwachen und die Konfliktparteien notfalls
unter Einsatz von Zwang und Gewalt auseinanderhalten sollen.
## Erste UN-Mission war gescheitert
Eine Größenordnung von 3.000 Blauhelmen halten die DPKO-Experten für
erforderlich, um das ganze Land, zumindest aber alle bisherigen Orte
bewaffneter Auseinandersetzungen in Syrien gleichzeitig und verlässlich
überwachen zu können.
Eine erste, im April auf Basis eines Friedensplans von Brahimis Vorgänger
Kofi Annan nach Syrien entsandte UN-Mission mit lediglich 300 unbewaffneten
Militärbeobachtern (Blaumützen) hatte sich als viel zu klein erwiesen.
Zudem wurden diese Beobachter in ihrer Arbeit von syrischen
Regierungsstreitkräften massiv behindert und in mehreren Fällen beschossen.
Bei ihrem Lufttransport waren die UNO-Beobachter vollständig und beim
Landtransport teilweise auf Hubschrauber, Fahrzeuge und Logistik der
Regierungsstreitkräfte angewiesen. Im Juni zog die UNO ihre Mission zurück.
Auf Grund dieser Erfahrungen empfehlen die DPKO-Experten, dass eine
künftige Blauhelmtruppe in Syrien mit Hubschraubern und gepanzerten
Fahrzeugen ausgerüstet wird, damit sie ihren Luft- und Landtransport völlig
ungehindert von den Regierungsstreitkräften organisieren kann.
Ein Transport in Hubschraubern der Streitkräfte komme auch deshalb nicht
mehr in Frage, weil die Rebellen inzwischen über schultergestützte
US-amerikanische Luftabwehrraketen vom Typ „Stinger“ verfügen sollen. Sehr
ungewiss ist allerdings, ob die Regierung Assad der Stationierung einer
derart ausgerüsteten und mit einem robusten Mandat versehenen
Blauhelmtruppe zustimmen wird. Tut sie es nicht, werden möglicherweise auch
die Vetomächte Russland und China ihre Zustimmung verweigern.
Doch selbst wenn Assad zustimmen sollte, ist sehr unsicher, wie sich die
diversen, mit unterschiedlichen Zielen kämpfenden bewaffneten
Aufständischen und Terrorgruppen gegenüber einer UNO-Blauhelmtruppe
verhalten werden. Wegen dieses unkalkulierbaren Risikos werden die
UNO-Mitgliedsstaaten möglicherweise nicht bereit sein, die vom DKPO für
erforderlich gehaltenen 3.000 Soldaten zur Verfügung zu stellen.
25 Oct 2012
## AUTOREN
Andreas Zumach
Andreas Zumach
## TAGS
Lakhdar Brahimi
Schwerpunkt Syrien
Baschar al-Assad
Waffenruhe
UN-Blauhelme
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Flüchtlinge
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