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# taz.de -- Machtkampf bei den Piraten: Ponader immer isolierter
> Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader stürzt seine Partei in eine
> Krise. Trotz Rücktritten von zwei Vorstandskollegen will er im Amt
> bleiben.
Bild: Mittendrin und doch isoliert: Johannes Ponader auf dem Parteitag der Nied…
BERLIN taz | Die Piraten erleben die größte Krise seit ihrer Gründung, und
ihre Führung ignoriert sie. Drei Tage nachdem zwei Vorstandsmitglieder
ihren Rückzug ankündigten tut sie so, als könne alles weitergehen wie
bisher.
Dabei ist nichts geklärt. Der massiv kritisierte Politische Geschäftsführer
Johannes Ponader will auf seinem Posten bleiben, die kurzfristige Neuwahl
des Bundesvorstands ist rechtlich nicht möglich. Wie die orientierungslose
Partei es schaffen will, sich auf ihrem Bundesparteitag Ende November auf
ein Wahl- und Parteiprogramm zu einigen, ist völlig unklar.
Aus Sicht vieler Piraten ist der Politische Geschäftsführer das größte
Problem. Vorstandsmitglied Matthias Schrade begründete seine
Rücktrittsankündigung am Freitag damit, sein Vorstandskollege Ponader sei
„weitgehend beratungsresistent und absolut nicht teamfähig“. Sofern sich
„nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt“, werde er
nach dem Bundesparteitag Ende November sein Amt niederlegen. Die Botschaft
war klar: Entweder er oder ich.
Von solchen Ultimaten hält Martin Delius wenig. „Weitere Rücktritte bringen
gar nichts“, sagte der Berliner Piraten-Abgeordnete der taz. „’Personelle
Konsequenzen‘ umzusetzen, ist Teil einer überkommenen Medienstrategie der
starken Hand. Das wirkt in den offenen Netzwerken der Partei und nach außen
bei Piraten nicht glaubwürdig.“ Es sei für eine „bundesweit vertretene
Partei nicht hinnehmbar, dass einzelne Mitglieder ihres Bundesvorstands die
Zusammenarbeit aufkündigen“.
Anstatt Personen abzuurteilen, so Delius, müssten die Mitglieder auf einem
Programmparteitag Inhalte festlegen. Dabei dürften sie „auch nicht vor
schwierigen Richtungsentscheidungen“ zurückschrecken.
## Sebastian Nerz unterstützt Schrade
Doch wie das gehen soll, solange der Bundesvorstand nicht arbeitsfähig ist?
Nach Schrades Ultimatum an Ponader schlug sich auch Vizeparteichef
Sebastian Nerz auf die Seite des bisherigen Cheforganisators der Partei.
Nerz erklärte, er habe mit Schrade „immer sehr gut zusammengearbeitet“ und
er würde sich über seinen „Verbleib im Bundesvorstand freuen“. Schon vor
zwei Wochen hatte Parteichef Bernd Schlömer den 35-jährigen Ponader
öffentlich scharf kritisiert, weil dieser seinen Lebensunterhalt seit
Monaten durch private Spenden finanziert.
Ponader will seinen Posten behalten. Am Montag verwahrte er sich erneut
gegen Kritik an seinem spendenfinanzierten Lebensstil. Durch
Kurzmitteilungen beim Onlinedienst Twitter erklärte er, zwar habe er Fehler
begangen, dies aber auch öffentlich zugegeben. Wahrscheinlich gewinnt
Ponader damit nur etwas Zeit. Die nächste reguläre Wahl des Bundesvorstands
soll im Frühjahr 2013 stattfinden.
Ob Ponader genug Rückhalt unter Parteimitgliedern hat, um wiedergewählt zu
werden, ist ungewiss. Die Stimmung unter den Piraten verdüstert sich. In
Meinungsumfragen rutscht die Partei immer häufiger unter die Marke von fünf
Prozent. Am Montag [1][twitterte] das Vorstandsmitglied Klaus Peukert
lakonisch: „Einatmen. Ausatmen.“
29 Oct 2012
## LINKS
[1] http://twitter.com/tarzun/status/262856091677908993
## AUTOREN
Matthias Lohre
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