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# taz.de -- Japans Konjunkturpaket: Brücken, Straßen und Tunnel
> Japan will mit einem Konjunkturpaket von 173 Milliarden Euro die
> nationale Wirtschaft stärken. Langfristig wird das die Probleme des
> Landes jedoch nicht lösen.
Bild: 35 Milliarden Euro sollen in den Wiederaufbau des Nordostens und die Rest…
TOKIO dpa/afp | Um den Teufelskreis aus Rezession und jahrelanger Deflation
mit dauerhaft fallenden Preisen zu durchbrechen, schnürt Japans neuer
Regierungschef Shinzo Abe kurzerhand ein Konjunkturpaket von 173 Milliarden
Euro – ohne Rücksicht auf die Staatsverschuldung, die mit 237 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts (BIP) schon jetzt die mit Abstand höchste der Welt
ist.
Mehr als die Hälfte des Konjunkturprogramms wird von der Regierung in Tokio
getragen, der Rest soll von Kommunen und dem Privatsektor gestemmt werden.
Umgerechnet 35 Milliarden Euro sollen in den Wiederaufbau des von der
Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe im März 2011 schwer getroffenen
Nordostens sowie in die Restaurierung von Tunnels, Brücken und anderer
veralteter Infrastruktur fließen.
Mit 30 Milliarden Euro sollen Unternehmen bei der Expansion ins Ausland
unterstützt werden, etwa um die für japanische Firmen ungünstigen
Wechselkurse auszugleichen. Besonders gefördert werden sollen die Forschung
und Entwicklung in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft oder Gesundheit.
Ökonomen in Tokio zweifeln nicht daran, dass die gewaltige
Konjunkturspritze zumindest kurzfristig Wirkung zeigen wird. Das muss sie
auch, denn Abe muss den Wirtschaftsmotor schnell in Gang bringen, wenn er
die Wahlen zum Oberhaus des Parlaments im Sommer gewinnen will.
## 600.000 Jobs
Dazu muss er nicht nur den Unternehmen helfen, sondern rechtzeitig zu den
Lohnverhandlungen im Frühjahr dafür sorgen, dass die Unternehmen auch die
Gehälter der Beschäftigten anheben. 600.000 Jobs verspricht sich Abe und
seine LDP, die im Dezember nach drei Jahren an die Macht zurückgekehrt ist,
von seinem Konjunkturpaket. Das BIP soll um zwei Prozentpunkte steigen. Die
Börse in Tokio hat in jüngster Zeit deutlich angezogen, und der zuletzt
rasant gestiegene Yen hat sich wieder spürbar abgeschwächt, was Japans
Exportwirtschaft hilft.
Manche Volkswirte teilen den gegenwärtigen Optimismus der Märkte jedoch
nicht. Mit Brücken, Straßen und Tunnel und einer immer lockereren
Geldpolitik lasse sich langfristig kein nachhaltiges Wachstum generieren,
das hätten schon die Konjunkturpakete früherer LDP-Regierungen gezeigt.
Zudem könnte Japans Bonität herabgestuft werden, sollte die Verschuldung
steigen. Dies könnte zu höheren Zinsen führen und die Wirtschaft abwürgen.
Abes Unterstützer verweisen auf die ebenfalls geplanten Steuerreformen. So
sind Erleichterungen für Firmen bei der Schaffung neuer Jobs und
Investitionen geplant. Auch der Kapitalmarkt soll durch steuerliche
Vergünstigungen für Aktienanlagen privater Haushalte gestützt werden. Dies
seien wichtige Schritte, um Japans Wirtschaft auch längerfristig in Gang zu
bringen.
Das allein aber kann die inzwischen seit Jahrzehnten bestehenden Probleme
nicht lösen. „Dafür braucht man Strukturreformen“, sagt Martin Schulz,
Ökonom beim Fujitsu Research Institute in Tokio. Vor allem in den großen
Wachstumsbereichen der Wirtschaft wie dem Gesundheitssektor, der
Energiebranche und der Landwirtschaft seien Deregulierungen vonnöten. Dazu
hat die Regierung jetzt Expertengremien gegründet. Zumindest etwas
Optimismus scheint also nach Japan zurückzukehren.
11 Jan 2013
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