# taz.de -- Japans Konjunkturpaket: Brücken, Straßen und Tunnel | |
> Japan will mit einem Konjunkturpaket von 173 Milliarden Euro die | |
> nationale Wirtschaft stärken. Langfristig wird das die Probleme des | |
> Landes jedoch nicht lösen. | |
Bild: 35 Milliarden Euro sollen in den Wiederaufbau des Nordostens und die Rest… | |
TOKIO dpa/afp | Um den Teufelskreis aus Rezession und jahrelanger Deflation | |
mit dauerhaft fallenden Preisen zu durchbrechen, schnürt Japans neuer | |
Regierungschef Shinzo Abe kurzerhand ein Konjunkturpaket von 173 Milliarden | |
Euro – ohne Rücksicht auf die Staatsverschuldung, die mit 237 Prozent des | |
Bruttoinlandsprodukts (BIP) schon jetzt die mit Abstand höchste der Welt | |
ist. | |
Mehr als die Hälfte des Konjunkturprogramms wird von der Regierung in Tokio | |
getragen, der Rest soll von Kommunen und dem Privatsektor gestemmt werden. | |
Umgerechnet 35 Milliarden Euro sollen in den Wiederaufbau des von der | |
Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe im März 2011 schwer getroffenen | |
Nordostens sowie in die Restaurierung von Tunnels, Brücken und anderer | |
veralteter Infrastruktur fließen. | |
Mit 30 Milliarden Euro sollen Unternehmen bei der Expansion ins Ausland | |
unterstützt werden, etwa um die für japanische Firmen ungünstigen | |
Wechselkurse auszugleichen. Besonders gefördert werden sollen die Forschung | |
und Entwicklung in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft oder Gesundheit. | |
Ökonomen in Tokio zweifeln nicht daran, dass die gewaltige | |
Konjunkturspritze zumindest kurzfristig Wirkung zeigen wird. Das muss sie | |
auch, denn Abe muss den Wirtschaftsmotor schnell in Gang bringen, wenn er | |
die Wahlen zum Oberhaus des Parlaments im Sommer gewinnen will. | |
## 600.000 Jobs | |
Dazu muss er nicht nur den Unternehmen helfen, sondern rechtzeitig zu den | |
Lohnverhandlungen im Frühjahr dafür sorgen, dass die Unternehmen auch die | |
Gehälter der Beschäftigten anheben. 600.000 Jobs verspricht sich Abe und | |
seine LDP, die im Dezember nach drei Jahren an die Macht zurückgekehrt ist, | |
von seinem Konjunkturpaket. Das BIP soll um zwei Prozentpunkte steigen. Die | |
Börse in Tokio hat in jüngster Zeit deutlich angezogen, und der zuletzt | |
rasant gestiegene Yen hat sich wieder spürbar abgeschwächt, was Japans | |
Exportwirtschaft hilft. | |
Manche Volkswirte teilen den gegenwärtigen Optimismus der Märkte jedoch | |
nicht. Mit Brücken, Straßen und Tunnel und einer immer lockereren | |
Geldpolitik lasse sich langfristig kein nachhaltiges Wachstum generieren, | |
das hätten schon die Konjunkturpakete früherer LDP-Regierungen gezeigt. | |
Zudem könnte Japans Bonität herabgestuft werden, sollte die Verschuldung | |
steigen. Dies könnte zu höheren Zinsen führen und die Wirtschaft abwürgen. | |
Abes Unterstützer verweisen auf die ebenfalls geplanten Steuerreformen. So | |
sind Erleichterungen für Firmen bei der Schaffung neuer Jobs und | |
Investitionen geplant. Auch der Kapitalmarkt soll durch steuerliche | |
Vergünstigungen für Aktienanlagen privater Haushalte gestützt werden. Dies | |
seien wichtige Schritte, um Japans Wirtschaft auch längerfristig in Gang zu | |
bringen. | |
Das allein aber kann die inzwischen seit Jahrzehnten bestehenden Probleme | |
nicht lösen. „Dafür braucht man Strukturreformen“, sagt Martin Schulz, | |
Ökonom beim Fujitsu Research Institute in Tokio. Vor allem in den großen | |
Wachstumsbereichen der Wirtschaft wie dem Gesundheitssektor, der | |
Energiebranche und der Landwirtschaft seien Deregulierungen vonnöten. Dazu | |
hat die Regierung jetzt Expertengremien gegründet. Zumindest etwas | |
Optimismus scheint also nach Japan zurückzukehren. | |
11 Jan 2013 | |
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