Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Grüne Koalitionsspielchen: Aufruhr wegen Schwarz-Grün
> Der Vorstoß von Bayerns Landeschef für mehr Offenheit in der
> Koalitionsfrage erntet bei den Grünen viele erboste Reaktionen.
Bild: Findet Schwarz-Grün eigentlich doof, schließt aber nicht alle Hintertü…
BERLIN taz | Anruf bei einem Parteiratsmitglied: „Eine Harakiri-Aktion.“
Anruf bei einem Bundespolitiker: „Wahlkampfschädigend.“ Anruf bei einem
Landesvorsitzenden: „Ein Affront gegen den Landesverband Niedersachsen.“
Wenn Grüne über den Vorstoß von Bayerns Landeschef Dieter Janecek reden,
kann es schon mal heftiger werden. Und sehr bezeichnend ist, dass sich kein
Grüner mit solchen Einschätzungen namentlich zitieren lassen will.
Zunächst einmal muss man feststellen, dass Janeceks Einlassungen die
Ökopartei in Aufruhr versetzt haben. Er hatte in der [1][taz dafür
geworben], nach der Bundestagswahl auch mit anderen Parteien Gespräche zu
führen, falls es für Rot-Grün nicht reicht.
Dies sei eine demokratische Selbstverständlichkeit. „Unsere Wähler würden
nicht akzeptieren, dass wir uns automatisch in die Schmollecke der
Opposition zurückziehen“, analysierte Janecek. Ob es dann tatsächlich zu
Schwarz-Grün käme, „hinge für uns davon ab, ob wir starke grüne Inhalte
durchsetzen könnten“.
Dieses Plädoyer für Offenheit beschäftigte gestern prompt die
Parteigremien. „Wenig hilfreich“, das sei die einhellige Einschätzung im
Parteirat gewesen, berichteten Teilnehmer. Mit seinen Sätzen brach Janecek
ein grünes Tabu. Die Parteiführung und die beiden SpitzenkandidatInnen
Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt haben die Grünen auf eine
Zusammenarbeit mit der SPD eingeschworen. Jedes Antippen anderer Optionen
vergrault Wähler, lautet die Analyse. Dass Janecek sich kurz vor der
wichtigen Niedersachsenwahl aus der Deckung wagte, machte die Sache nicht
besser.
Für Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt war dies nicht die angenehmste
Voraussetzung für eine Premiere. Sie bestritt gestern zum ersten Mal die
routinemäßige Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen, der Parteirat
hatte extra ein Papier zu Landwirtschaft und Tierhaltung beschlossen,
passend zum Agrarland Niedersachsen.
## Hintertürchen zumachen
Und dann musste Göring-Eckardt vor allem Fragen zur Strategie der Grünen
beantworten: Wie halten Sie’s mit Schwarz-Grün? Ihr gehe es im Gegensatz zu
Janecek darum, Hintertürchen zuzumachen, sagte Göring-Eckardt. „Bei der
Programmatik von Union und Grünen gibt es so wenig Übereinstimmungen, dass
wir im Moment sagen, das können wir uns nicht vorstellen.“
Natürlich ließ sie sich mit solchen Sätzen dann doch wieder ein
Hintertürchen offen: Weder Trittin noch sie selbst haben Schwarz-Grün
bisher formal ausgeschlossen, und Göring-Eckardt tat es auch in dieser
Pressekonferenz nicht. Die Vermutung, dass Trittin und sie ebenso wie
Janecek im Fall des Falles mit anderen Parteien zumindest reden wollen,
liegt also nahe. Sie sagen es nur nicht.
## Strategisch noch nicht diskutiert
Je länger man mit Grünen über solche Dinge spricht, desto mehr entsteht der
Eindruck, dass die Diskussion zwar krampfhaft unter der Decke gehalten
wird, dort aber nicht mehr lange bleiben wird. „Was passiert, wenn Rot-Grün
im September nicht klappt, ist in der Partei strategisch nicht diskutiert“,
sagte ein hoher Funktionär.
„Auf Dauer wird sich das nicht unterdrücken lassen.“ Wenn Rot-Grün die
Niedersachsenwahl verliere oder wenn die SPD im Bund wegen Peer Steinbrück
weiter schwächele, werde man nicht mehr um die Strategiedebatte
herumkommen. Vielleicht ist es also nur eine Frage der Zeit, dass anonyme
Stimmen Klartext reden.
14 Jan 2013
## LINKS
[1] /Bayerische-Koalitionsspiele/!108948/
## AUTOREN
Ulrich Schulte
Ulrich Schulte
## TAGS
Wahlkampf
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Bündnis 90/Die Grünen
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Rot-Grün
Wahlkampf
Wahlkampf
Wahlkampf
Rot-Grün
## ARTIKEL ZUM THEMA
Grüne streiten über Schwarz-Grün: Lagerwahlkampf ist „ein totes Pferd“
Die Grünen sollten sich offen halten, auch mit der Union zu koalieren,
findet der bayerische Landeschef Janecek. Mit einem Thesenpapier greift er
die Bundesspitze an.
Streit der Woche: „Rot-Grün kann das besser“
Der ehemalige Finanzminister Hans Eichel glaubt an Rot-Grün. Die
Friedensaktivistin Elisabeth Unruh ist enttäuscht.
Vor der Wahl in Niedersachsen: Das rot-rot-grüne Gespenst
SPD und Grüne wollen am liebsten gar nicht über die Linke reden. Die
dagegen versucht, sich mit Koalitionsangeboten ins Gespräch zu bringen.
Streit der Woche: Kann man auf Rot-Grün hoffen?
Mit der Niedersachen-Wahl beginnt das Superwahljahr in Deutschland.
Rot-Grün ist unsexy. Aber gibt es eine Chance auf einen Neuanfang?
Bayerische Koalitionsspiele: Das Gespenst Schwarz-Grün
Was, wenn es für Rot-Grün nicht reicht? Dann müssen die Grünen mit der CDU
reden, sagt Bayerns Grünen-Chef. Eine interne Umfrage zeigt, wie riskant
das ist.
Grüner Spitzenkandidat in Niedersachsen: Wenzel, der alles hinterfragt
Mit seinem Pragmatismus eckt Stefan Wenzel bei der linken Grünen-Basis
immer wieder an. Wegen seines Aufklärungswillens ist er trotzdem
unangefochten.
Klausurtagung der Grünen: Jürgen Trittins verzweifelter Seiltanz
Der mächtigste Grüne will Diskussionen über Schwarz-Grün oder eine Ampel
unterbinden. Aber für Rot-Grün wird es wohl eng.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.