# taz.de -- Streit der Woche: Kann man auf Rot-Grün hoffen? | |
> Mit der Niedersachen-Wahl beginnt das Superwahljahr in Deutschland. | |
> Rot-Grün ist unsexy. Aber gibt es eine Chance auf einen Neuanfang? | |
Bild: Da war die Hoffnung noch groß, der Schampus schmeckte: Gerhard Schröder… | |
Was in Niedersachsen passiert, bleibt nicht in Niedersachsen – das ist der | |
Tenor im Vorfeld der Landtagswahl am 20. Januar. Die Wahl könnte bundesweit | |
wegweisend sein. Könnte. Aber welchen Weg weist sie? | |
Wenige Tage vor der Wahl steht es unentschieden. Nach einer ARD-Umfrage | |
würde Rot-Grün 46 Prozent der Wählerstimmen bekommen, Schwarz-Gelb liegt | |
bei 45 Prozent. Es könnte nicht knapper sein. Vor allem, weil sich SPD und | |
CDU mit dem Rotweintrinker Steinbrück und dem gefallenen Präsidenten Wulff | |
nicht gerade einen Gefallen getan haben. Viel hängt davon ab, ob die FDP | |
die fünf Prozent Hürde in den Landtag schafft. Die großen Gewinner der | |
Niedersachsen-Wahl werden aber wohl die Grünen sein, die als ehrlich | |
gelten. Und das mit nur 13 Prozent. | |
Damit haben die Grünen eine realistische Chance, in die Landesregierung | |
gewählt zu werden. Als Koalitionspartner der SPD oder – hinter | |
vorgehaltener Hand – der Union. Schwarz-Grün wird als neue Option | |
diskutiert, bisher unverbraucht, vielleicht eine gute Mischung aus | |
Bodenständigkeit und Fortschritt. Ist Rot-Grün tot? | |
Als Gerhard Schröder und Joschka Fischer 1998 die erste rot-grüne Koalition | |
bildeten, war die Hoffnung groß. Endliche eine linke Bundesregierung! Die | |
großen Fragen der Sozialpolitik standen damals auf der Agenda. | |
Gerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit. Ein weites Feld, von dem vor allem | |
die Reform der Arbeitsmarktpolitik in Erinnerung bleibt. Bekannter unter | |
dem Terminus „Hartz IV“. | |
Ein schweres Erbe. Wenn man heute an Rot-Grün denkt, bleibt die Erinnerung | |
an die Massendemonstrationen gegen die Sozialkürzungen, den Einsatz der | |
deutschen Bundeswehr im Kosovo und in Afghanistan. Die Grünen standen wegen | |
der Militäreinsätze vor einem inneren Bruch. Lafontaine verließ die SPD und | |
gründete „Die Linke“. | |
Die Hoffnung, dass Rot-Grün alles anders machen würde als Schwarz-Gelb, war | |
dahin. Wenn man an Rot-Grün denkt, dann vor allem an diese Enttäuschung. | |
Die Ziele sind heute ähnlich wie damals, sie klingen größer. Aber glaubt | |
man noch daran? „Ein Europa der Gerechtigkeit“, wird auf der SPD Homepage | |
gefordert, „Rentengarantie von 850 Euro“ bei den Grünen. Die Parteien | |
hängen aneinander, sie sind sich eben immer ähnlicher geworden, wie ein | |
altes Ehepaar. | |
## Und die Alternative? | |
Eine Alternative wäre eine Verbrüderung traditioneller Gegner: | |
Schwarz-Grün. Sieht man sich aber die Wahlwerbespots der Parteien an, | |
könnten sie nicht unterschiedlicher sein. Bei der Union ertönt ein | |
schottischer Dudelsack, als Anspielung auf den CDU-Kandidaten David | |
McAllister. | |
Dann hüpft ein blondes Mädchen über niedersächsische Wiesen und die Statue | |
von Friedrich Barbarossa wacht über das Land. „Linke Sprotte, leg dich | |
niemals mit uns an“, wird im Hintergrund gesungen. Die Grünen antworten mit | |
einem Gegenspot. Sie werben für mehr Bildung, mehr erneuerbarer Energie und | |
mehr Familiengeld. Klassische linke Themen. | |
Wie sollen diese Parteien zusammenkommen? In Hamburg ist die schwarz-grüne | |
Koalition 2010 geplatzt. Ob sich die Parteien in Niedersachsen bei der | |
Asylpolitik, der Frauenpolitik und der Datenspeicherung einigen, darf | |
bezweifelt werden. | |
Rot-Grün ist unsexy, naheliegend, gescheitert – aber gibt es vielleicht die | |
Chance auf einen Neuanfang? Kann man auf Rot-Grün hoffen? | |
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15 Jan 2013 | |
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## AUTOREN | |
Stephanie de la Barra | |
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