# taz.de -- Ponaders Rückzug: Ist jetzt mal Ruhe? | |
> Dass mit Ponaders Rückzug die Querelen in der Parteispitze der Piraten zu | |
> Ende sind, glauben nur wenige. Wer Nachfolger wird, ist unklar. | |
Bild: Mit ihm verlässt ein erklärter Parteilinker den Vorstand: Johannes Pona… | |
BERLIN taz | Seit Wochen hatten viele Piraten diesen Schritt gefordert, | |
Johannes Ponader zögerte lange, am Mittwochabend schließlich gab er nach | |
und kündigte seinen Abschied aus dem Bundesvorstand an. Beim nächsten | |
Parteitag in Neumarkt im Mai werde er seinen Posten als Politischer | |
Geschäftsführer der Piratenpartei räumen. Eine erneute Kandidatur schloss | |
der 36-jährige Theatermann aus. | |
Noch vor drei Tagen hatte Johannes Ponader sämtliche Rücktrittsforderungen | |
[1][zurückgewiesen] – trotz miesester Noten, die ihm die Basis in einer | |
Mitgliederbefragung erteilt hatte. Seine immer wieder vorgetragene | |
Gegenforderung: Die gesamte Führungsriege solle vor der Bundestagswahl | |
abdanken und den Weg für eine Neuwahl freimachen. Mit dieser Idee | |
allerdings konnte Ponader sich nicht durchsetzen. Stattdessen beschloss der | |
Bundesvorstand am Mittwochabend, den Parteitag zwar um einen Tag zu | |
verlängern, aber nur die vakanten Posten an der Parteispitze | |
nachzubesetzen. | |
Vor der Sitzung war spekuliert worden, ob Johannes Ponader eine solche | |
Nachwahl als Goldene Brücke für einen Abschied ohne neuerlichen | |
Gesichtsverlust nutzen würde. Und so kam es auch. Er wolle seine | |
Neuwahl-Forderung „zumindest für mich persönlich umsetzen und mein Amt in | |
Neumarkt zu einer Nachwahl zur Verfügung stellen“, erläuterte der | |
Politische Geschäftsführer in einem Blogbeitrag. Damit ziehe er auch die | |
Konsequenz aus dem Debakel bei der Landtagswahl in Niedersachsen und den | |
schlechten Umfragewerten der Partei. | |
Allerdings stellte Ponader in dem Beitrag klar, dass nicht er allein das | |
Problem gewesen sei, sondern der gesamte Vorstand. Entsprechend nebulös | |
fielen die entschuldigenden Worte aus, mit denen sich Ponader an seine | |
Mitstreiter wandte: „Wo ich durch die Konflikte der letzten Zeit und die | |
daraus resultierende Belastung für uns alle euren Erwartungen nicht so | |
nachgekommen bin, wie ich mir das gewünscht hätte, bitte ich euch um | |
Entschuldigung.“ | |
## Querelen zu Ende? | |
Dass mit Ponaders Rückzug die Querelen an der Parteispitze beendet sind, | |
bezweifeln auch andere. Der nordrhein-westfälische Piratenchef wertete | |
Ponaders Rückzug nur als ersten Schritt. Er halte den „Bundesvorstand | |
insgesamt für verbrannt“, sagte Sven Sladek. | |
Anders als Parteichef Bernd Schlömer, den selbst viele Piraten politisch | |
kaum einordnen können, hat Johannes Ponader als Politischer Geschäftsführer | |
der Piraten polarisiert. Er zog in Schlabberstrickjacke und | |
Trekkingsandalen durch die Talkshows und machte dort nicht nur das in der | |
Partei umstrittene Bedingungslose Grundeinkommen zum Thema, sondern auch | |
seine eigene prekäre Lebenssituation und seine Entrüstung über die | |
Hartz-IV-Bürokratie. Das missfiel den Vertretern einer bürgerlich-liberalen | |
Strömung in der Partei – aber auch jenen Piraten, die sich den | |
Parteivorstand als rein verwaltendes Gremium vorstellen. | |
Ponader ließ im kleinen Kreis keinen Zweifel daran, dass für ihn der | |
Dauerzoff im Bundesvorstand auch Ausdruck eines parteiinternen | |
Richtungsstreits war: Er selbst als Vertreter des linken Fundi-Flügels | |
gegen FDP-nahe Realo-Gegenspieler wie den baden-württembergischen | |
Parteivize Sebastian Nerz. Allerdings zeigten sich zuletzt selbst eher | |
links eingestellte Piraten aus Ponaders Berliner Landesverband enttäuscht | |
über dessen ungeschicktes öffentliches Agieren. | |
## Schlömers Vorstellung für die Nachfolge | |
Fest steht: Mit Ponader wird ein erklärter Parteilinker den Vorstand | |
verlassen. Wer seine Nachfolge antritt, ist offen. „Wir haben jetzt die | |
Chance, dass jemand Unbelastetes den Kurs von Johannes Ponader im | |
Bundesvorstand fortsetzt“, sagte der Berliner Landtagsabgeordnete Oliver | |
Höfinghoff, der wie Ponader zum linken Flügel der Piratenpartei zählt, der | |
taz. Allerdings könnte ebenso gut das Gegenteil passieren. | |
Auch Parteichef Schlömer schaltete sich am Donnerstag in die | |
Nachfolge-Diskussion ein: Er wünsche sich, „dass wir genau überlegen, | |
welche Aufgaben ein politischer Geschäftsführer zukünftig wahrnehmen | |
sollte“, teilte Schlömer in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Er | |
persönlich favorisiere „eine Aufgabenstellung, die stark nach innen zielt“. | |
Will heißen: Der nächste Politische Geschäftsführer soll sich bitte auf | |
Sekretariatsaufgaben beschränken und bloß keine Talkshows besuchen. | |
7 Mar 2013 | |
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## AUTOREN | |
Astrid Geisler | |
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