Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parteien zur Bundestagswahl: Doppelkopfrunde nicht dabei
> Der Bundeswahlausschuss hat 28 Kleinparteien zugelassen. Die
> Satire-Partei „Die Partei“ kommt dieses Mal ohne Probleme durch.
Bild: Beim letzten Mal protestierte er noch: Martin Sonnenborn
BERLIN taz | Zwei Männer, beide um 30, sitzen nervös im Sitzungssaal des
Bundestages. In einem pinken Ordner mit Pferdebildern haben sie Flyer und
ein Wahlprogramm mitgebracht. Gegründet haben sie ihre Partei vor wenigen
Monaten, zusammen mit ihren Ehefrauen und drei Freunden.
Partei? „Bisher sind Sie drei Ehepaare und ein Single“, befindet einer der
Beisitzer im Bundeswahlausschuss. „Für mich klingt das eher nach einer
gepflegten Runde Doppelkopf."
Neben den Poltitiklaien bewarben sich 61 Vereinigungen für die Zulassung
zur Bundestagswahl 2013. Am Ende des zweitägigen Sitzungsmarathons
erhielten 28 Vereinigungen ein positives Votum des Ausschusses.
Einige der Parteien wie die Tierschutzpartei, die Republikaner oder die
Violetten, wurden wie schon in den Jahren zuvor von dem Gremium recht
schnell durchgewunken. Für Diskussionen sorgten vor allem neue Gruppen.
Einige haben die Zeit seit ihrer Gründung unglaublich effektiv genutzt,
darunter die „Alternative für Deutschland“: Binnen vier Monaten konnten die
Euroskeptiker 13.000 Mitglieder rekrutieren und den Ausschuss so
überzeugen.
## Kein „Frühling-in-Deutschland“
Dazu gesellten sich Exoten wie die WasserPartei, die Jahw-Partei oder
„Frühling-in-Deutschland“. Von diesen erschien leider kein Vertreter um zu
erklären, was hinter den ungewöhnlichen Namen steckt. Andere Parteien
ließen sich dies nicht entgehen – mal zum Leid, mal zur Erheiterung der
Anwesenden.
Besorgniserregend war vor allem der Auftritt des rechtsextremen „Bundes für
Gesamtdeutschland“. Stolz erklärte dessen Vertreter, die Partei unterhalte
einen „Landesverband Schlesien“ und kramte eine kleine Schlesien-Flagge
hervor. Obwohl die Partei nur 80 Überlebende der „Kriegsgeneration" als
Mitglieder hat, darf sie zur Wahl antreten.
Mit von der Partie war auch wieder der Satiriker Martin Sonneborn, seines
Zeichens Vorsitzender der Partei „Die Partei“. Vor vier Jahren sorgte diese
für Furore, als sie gegen die verweigerte Zulassung klagte. Die Klage wurde
zwar abgelehnt, doch es hagelte Kritik am Ausschuss.
Dieses Mal setzten sich die Satiriker den Mitgliedern des Ausschusses genau
gegenüber – demonstrative Konfrontation. „Wir haben mal ungefähr Gleichhe…
geschaffen: Elf bei Ihnen und elf bei uns“, verkündete Sonneborn. Zum
erhofften Showdown kam es jedoch nicht. Ohne Probleme wurde die Partei
diesmal zugelassen. Die Satiriker wirkten da fast ein wenig enttäuscht.
## Fahriger Roderich Egeler
Die meisten freuten sich aber über ein positives Votum und bedankten sich
brav. So auch der Generalsekretär der Berliner „Bergpartei, die
ÜberPartei“, auch wenn er vorher harsche Kritik übte: „Dass hier Vertreter
der Bundestagsparteien ihre Gegner auswählen, widerspricht meinem
Gerechtigkeitsempfinden“. Etwas friedlicher fuhr er fort: „Keine Angst. Wir
sind eine anarchistische Partei. Wir wollen Ihre Macht gar nicht.“
Nach teils abstrusen Vorstellungen und einiger Kritik fiel es dem
Wahlleiter sichtlich schwer, konzentriert zu bleiben. Während in den
Anträgen der Parteien jedes Komma zählte, wurde Roderich Egeler selbst
immer fahriger. Nicht nur, dass er Probleme mit den Namen der Parteien
hatte, er verzählte sich öfter oder entnahm falsche Fakten aus seinen
Akten.
Die Parteien, die diese Hürde überwunden haben, stehen schon vor der
nächsten: Um endgültig zugelassen zu werden, müssen sie Unterschriften
sammeln – in den meisten Bundesländern 2.000 Stück. Vor allem für die
Kleinstparteien mit weniger als 100 Mitgliedern wird dies nicht einfach.
Dennoch zeigen sie sich zuversichtlich. Und wenn das nicht klappt? Bleibt
immer noch eine gepflegte Runde Doppelkopf.
5 Jul 2013
## AUTOREN
Denis Schnur
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Zulassung
Die Partei
Martin Sonneborn
Martin Sonneborn
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Kleinparteien
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Die Linke
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
SPD
Steinbrück
SPD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Martin Sonneborn über seine Sendung: „Eine extrem unseriöse Reportage“
Finanzkrise, Korruption oder Lobbyismus: Martin Sonneborn rettet auf ZDFneo
die Welt. Mit Humor und Satire geht er die großen Probleme an.
Wahlkampf-Endspurt für die PARTEI: Blabla für den Bundestag
Die PARTEI präsentiert ihr „wahlentscheidendes“ Plakat. Sie fordert ein
Existenzmaximum, einen Schauprozess für Merkel und die Macht.
Hier spricht der große Vorsitzende (3): „Politik ist das Problem“
Ihre Wahlstimmen werden zusammengefasst unter „Sonstige“: die
Kleinstparteien. Die taz lässt sie zu Wort kommen. Dieses Mal: Partei der
Vernunft.
Hier spricht der große Vorsitzende (2): „Irgendwo im Weltall verbunden“
Ihre Wahlstimmen werden zusammengefasst unter „Sonstige“: die
Kleinstparteien. Die taz lässt sie zu Wort kommen. Dieses Mal: die
Violetten.
Hier spricht der große Vorsitzende (1): „Avantgarde der Arbeiterklasse“
Ihre Wahlstimmen werden zusammengefasst unter „Sonstige“: die
Kleinstparteien. Die taz lässt sie zu Wort kommen. Dieses Mal: Deutsche
Kommunistische Partei.
Kneipenabend mit Gysi und Sonneborn: „Ich rate zu Bier”
Wenn Satire auf Politik trifft, kann es amüsant werden. Muss es aber nicht.
Nicht einmal, wenn sich Gregor Gysi mit Martin Sonneborn auf ein Bier
trifft.
Partei „Alternative für Deutschland“: Euroskeptiker haben Fans
Die Partei „Alternative für Deutschland“ hat genügend
Unterstützungsunterschriften gesammelt. Sie wird in allen 16 Bundesländern
zur Bundestagswahl antreten.
„Alternative für Deutschland“: Radikale mit Schlipsen
Der größte Gegner der „Alternative für Deutschland“ ist nicht die
politische Konkurrenz, sondern ein innerer Widerspruch. Nach der Wahl
wird's eng. Ein Essay.
SPD-Bundestagskandidat Florian Simbeck: Der Stefan ohne Erkan
Früher stand Florian Simbeck mit seiner Comedy-Show „Erkan und Stefan" auf
der Bühne. Heute will er für die SPD in den Bundestag ziehen.
Wahlkampfpapier von Steinbrück: SPD will 80 Milliarden Euro verteilen
Falls er die Bundestagswahl gewinnt, will Kanzlerkandidat Steinbrück in
Bildung und Infrastruktur investieren. Zur Finanzierung gibt es
Steuererhöhungen.
Kommentar Wahlchancen der SPD: Steinbrücks letzter Gig
Für die Sozialdemokraten bleibt nur noch die Logik der Konsequenz: Sie
müssen „Rot-Grün“ propagieren, um sich in eine große Koalition zu retten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.