# taz.de -- Parteien zur Bundestagswahl: Doppelkopfrunde nicht dabei | |
> Der Bundeswahlausschuss hat 28 Kleinparteien zugelassen. Die | |
> Satire-Partei „Die Partei“ kommt dieses Mal ohne Probleme durch. | |
Bild: Beim letzten Mal protestierte er noch: Martin Sonnenborn | |
BERLIN taz | Zwei Männer, beide um 30, sitzen nervös im Sitzungssaal des | |
Bundestages. In einem pinken Ordner mit Pferdebildern haben sie Flyer und | |
ein Wahlprogramm mitgebracht. Gegründet haben sie ihre Partei vor wenigen | |
Monaten, zusammen mit ihren Ehefrauen und drei Freunden. | |
Partei? „Bisher sind Sie drei Ehepaare und ein Single“, befindet einer der | |
Beisitzer im Bundeswahlausschuss. „Für mich klingt das eher nach einer | |
gepflegten Runde Doppelkopf." | |
Neben den Poltitiklaien bewarben sich 61 Vereinigungen für die Zulassung | |
zur Bundestagswahl 2013. Am Ende des zweitägigen Sitzungsmarathons | |
erhielten 28 Vereinigungen ein positives Votum des Ausschusses. | |
Einige der Parteien wie die Tierschutzpartei, die Republikaner oder die | |
Violetten, wurden wie schon in den Jahren zuvor von dem Gremium recht | |
schnell durchgewunken. Für Diskussionen sorgten vor allem neue Gruppen. | |
Einige haben die Zeit seit ihrer Gründung unglaublich effektiv genutzt, | |
darunter die „Alternative für Deutschland“: Binnen vier Monaten konnten die | |
Euroskeptiker 13.000 Mitglieder rekrutieren und den Ausschuss so | |
überzeugen. | |
## Kein „Frühling-in-Deutschland“ | |
Dazu gesellten sich Exoten wie die WasserPartei, die Jahw-Partei oder | |
„Frühling-in-Deutschland“. Von diesen erschien leider kein Vertreter um zu | |
erklären, was hinter den ungewöhnlichen Namen steckt. Andere Parteien | |
ließen sich dies nicht entgehen – mal zum Leid, mal zur Erheiterung der | |
Anwesenden. | |
Besorgniserregend war vor allem der Auftritt des rechtsextremen „Bundes für | |
Gesamtdeutschland“. Stolz erklärte dessen Vertreter, die Partei unterhalte | |
einen „Landesverband Schlesien“ und kramte eine kleine Schlesien-Flagge | |
hervor. Obwohl die Partei nur 80 Überlebende der „Kriegsgeneration" als | |
Mitglieder hat, darf sie zur Wahl antreten. | |
Mit von der Partie war auch wieder der Satiriker Martin Sonneborn, seines | |
Zeichens Vorsitzender der Partei „Die Partei“. Vor vier Jahren sorgte diese | |
für Furore, als sie gegen die verweigerte Zulassung klagte. Die Klage wurde | |
zwar abgelehnt, doch es hagelte Kritik am Ausschuss. | |
Dieses Mal setzten sich die Satiriker den Mitgliedern des Ausschusses genau | |
gegenüber – demonstrative Konfrontation. „Wir haben mal ungefähr Gleichhe… | |
geschaffen: Elf bei Ihnen und elf bei uns“, verkündete Sonneborn. Zum | |
erhofften Showdown kam es jedoch nicht. Ohne Probleme wurde die Partei | |
diesmal zugelassen. Die Satiriker wirkten da fast ein wenig enttäuscht. | |
## Fahriger Roderich Egeler | |
Die meisten freuten sich aber über ein positives Votum und bedankten sich | |
brav. So auch der Generalsekretär der Berliner „Bergpartei, die | |
ÜberPartei“, auch wenn er vorher harsche Kritik übte: „Dass hier Vertreter | |
der Bundestagsparteien ihre Gegner auswählen, widerspricht meinem | |
Gerechtigkeitsempfinden“. Etwas friedlicher fuhr er fort: „Keine Angst. Wir | |
sind eine anarchistische Partei. Wir wollen Ihre Macht gar nicht.“ | |
Nach teils abstrusen Vorstellungen und einiger Kritik fiel es dem | |
Wahlleiter sichtlich schwer, konzentriert zu bleiben. Während in den | |
Anträgen der Parteien jedes Komma zählte, wurde Roderich Egeler selbst | |
immer fahriger. Nicht nur, dass er Probleme mit den Namen der Parteien | |
hatte, er verzählte sich öfter oder entnahm falsche Fakten aus seinen | |
Akten. | |
Die Parteien, die diese Hürde überwunden haben, stehen schon vor der | |
nächsten: Um endgültig zugelassen zu werden, müssen sie Unterschriften | |
sammeln – in den meisten Bundesländern 2.000 Stück. Vor allem für die | |
Kleinstparteien mit weniger als 100 Mitgliedern wird dies nicht einfach. | |
Dennoch zeigen sie sich zuversichtlich. Und wenn das nicht klappt? Bleibt | |
immer noch eine gepflegte Runde Doppelkopf. | |
5 Jul 2013 | |
## AUTOREN | |
Denis Schnur | |
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