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# taz.de -- Wiederaufnahme der Nahost-Gespräche: Neuer Anlauf für den Frieden
> Israel will offenbar wieder Verhandlungen mit den Palästinensern
> aufnehmen. Laut US-Außenminister John Kerry sollen erste Gespräche
> nächste Woche stattfinden.
Bild: Der US-Außenminister John Kerry (l.) traf sich am Freitag mit Palästine…
AMANN/JERUSALEM rtr/afp | In die seit fast drei Jahren ausgesetzten
Nahost-Friedensgespräche könnte bereits in der kommenden Woche wieder
Bewegung kommen. US-Außenminister John Kerry kündigte am Freitagabend an,
dass der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat vermutlich in den
kommenden Tagen mit der israelischen Ministerin Tzipi Livni in Washington
zusammenkommen werden.
Auf die Frage, ob dies als Beginn der direkten Verhandlungen beider Seiten
gewertet werden könne, sagte ein Vertreter der US-Regierung: „Ja“. Livni
äußerte sich auf Facebook zu den bevorstehenden Gesprächen: „Ich weiß, we…
die Verhandlungen beginnen, werden sie komplex werden und nicht einfach.
Ich bin vom ganzen Herzen überzeugt, dass sie richtig sind für unsere
Zukunft, unsere Sicherheit, unsere Wirtschaft und die Werte Israels.“
Ein führender Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO),
Wasel Abu Jussef, warnte indes vor zuviel Optimismus. „Die Ankündigung von
heute bedeutet nicht die Rückkehr zu Verhandlungen“, sagte er der
Nachrichtenagentur Reuters. „Sie bedeutet, dass die Bemühungen fortgesetzt
werden, die palästinensischen Forderungen zu erreichen... Israel muss die
Grenzen von 1967 anerkennen.“
Kerry hatte bei einem Besuch in der jordanischen Hauptstadt Amman eine
Grundsatzeinigung auf neue Gespräche verkündet. Einzelheiten zu Bedingungen
für die Gespräche wurden nicht bekannt. Kerry gab zu Bedenken, dass weitere
diplomatischen Anstrengungen nötig seien, um den Friedensprozess erneut
anzuschieben.
## Kerrys sechster Besuch
Die USA hatten zuletzt ihre Vermittlungsbemühungen zur Beilegung des
Konflikts verstärkt. Kerry hielt sich zum sechsten Mal innerhalb weniger
Monate in der Region auf. Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte
die sich abzeichnende Verständigung auf den Beginn direkter Gespräche
zwischen Israel und den Palästinensern. „Das wäre ein großer Schritt und
eine enorme Bewegung der beiden Parteien aufeinander zu“, sagte er.
Die Grenzfrage und der Siedlungsbau sind zentrale Streitpunkte im
israelisch-palästinensischen Konflikt. Im Sechstagekrieg von 1967 hatte der
jüdische Staat das Westjordanland, den Gaza-Streifen, die Golan-Höhen und
den Sinai erobert. Gaza und der Sinai sind bereits an die Palästinenser und
an Ägypten zurückgegeben worden. Der aus syrischer Hand eroberte Golan
steht bei den Verhandlungen mit den Palästinensern nicht zur Debatte.
In den vergangenen Jahrzehnten errichtete größere Siedlungen – etwa in der
Region um Jerusalem – will Israel nicht wieder räumen und bietet dafür den
Tausch von Gebieten an.
## „Starke Geste“
Auch hat Israel hat die Freilassung einer „begrenzten“ Anzahl von
palästinensischen Häftlingen angekündigt. Der israelische Minister für
Internationale Beziehungen, Juval Steinitz, sagte am Samstag im
öffentlichen Rundfunk, die Freilassungen würden „schrittweise“ erfolgen. …
äußerte sich weder dazu, wieviele Häftlinge freikommen könnten, noch zum
Zeitpunkt der Freilassungen.
Indes sprach er von einer „starken Geste“ mit Blick auf die
palästinensische Seite. Der Minister äußerte sich nur wenige Stunden,
nachdem US-Außenminister John Kerry eine neue Runde direkter
Nahost-Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern angekündigt
hatte.
Unterhändler beider Seiten hätten eine Basis gefunden, um bereits kommende
Woche in Washington zusammenzukommen, sagte Kerry in Jordanien. Steinitz'
Angaben zufolge könnten palästinensische Gefangene freigelassen werden, die
bereits bis zu 30 Jahre in Israel in Haft sitzen. In Israel sitzen nach
Angaben der Menschenrechtsorganisation B'Tselem mehr als 4.700
Palästinenser in Haft. Fast 170 von ihnen werden demnach im Rahmen eines
Verfahrens festgehalten, das eine Inhaftierung ohne Anklage erlaubt.
20 Jul 2013
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