Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- 173. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Musoni spricht
> Zum ersten Mal seit Prozessbeginn äußert sich einer der beiden
> Angeklagten. FDLR-Vizepräsident Straton Musoni geht sachte auf Distanz
> zur eigenen Truppe
Bild: Straton Musoni: Hier beim Prozessauftakt, 4. Mai 2011.
STUTTGART taz | Der Angeklagte strahlt übers ganze Gesicht. „Guten Morgen!“
ruft Straton Musoni in die Zuschauerbänke, als er am Morgen des 5. August
wie immer in Handschellen in Saal 6 des Oberlandesgerichts Stuttgart
geführt wird.
Sonst verlieren sich meist nur drei oder vier Dauerbeobachter des seit 2011
laufenden Kriegsverbrecherprozesses gegen die politische Führung der im
Kongo kämpfenden ruandischen Hutu-Miliz FDLR (Demokratische Kräfte zur
Befreiung Ruandas) im Gerichtssaal. Jetzt sind immerhin 15 gekommen, um
einem historischen Ereignis beizuwohnen: Zum ersten Mal überhaupt ergreift
einer der Angeklagten das Wort zu seiner Verteidigung.
Bisher haben FDLR-Präsident Ignace Murwanashyaka und der 1.
FDLR-Vizepräsident Straton Musoni eisern geschwiegen, außer wenn
Murwanashyaka selbst Zeugen befragte. Jetzt hat Musoni entschlossen, Rede
und Antwort zu stehen.
Auf Deutsch verliest der 1961 geborene Ruander, der seit 1986 in
Deutschland lebt, eine ausführliche Erklärung über seinen Lebenslauf, seine
politische Laufbahn, seine Organisation und seine Sicht der Anklage gegen
ihn. Musoni und Murwanashyaka sind angeklagt, als „militärische
Befehlshaber“ grausame Kriegsverbrechen der FDLR an kongolesischen
Zivilisten in den Jahren 2008 bis 2009 nicht verhindert zu haben.
„Ich bestreite alle Vorwürfe“, sagt Musoni. „Ich erkenne mich in der
Anklage nicht wieder. So bin ich nicht.“
## Berufliche Karriere in Baden-Württemberg
Der 51jährige schildert seinen Werdegang: Religiöse Erziehung, kleines
Priesterseminar, Arbeit als Postbeamter in Ruanda, ab 1986 Studium in
Deutschland. Die geplante Rückkehr nach Ruanda im April 1994 verhinderte
der damals begonnen Völkermord an Ruandas Tutsi durch Hutu-Milizen und die
damalige ruandische Armee. „Immerhin durfte ich problemlos mein Ticket
zurückgeben“, erinnert sich Musoni.
Der Ruander wurde Computerfachmann in Baden-Württemberg und arbeitete unter
anderem im dortigen Justizministerium. Zuvor vor Gericht erhobene Vorwürfe,
er habe von dort aus mit der FDLR im Kongo telefoniert, weist Musoni jetzt
zurück, obwohl er genau dies einst selbst am Telefon behauptet hatte: „Ich
wollte angeben und den aktiven Draufgänger spielen, der sogar aus einem
deutschen Ministerium aus anruft“, sagt er. „In Wahrheit war ich beschämt,
dass ich nicht genug tat.“
## Immer den Flüchtlingen verpflichtet
So stellt sich Musoni heute dar: Gewissenhaft, selbstlos, nur seinem Amt
verpflichtet sowie der Hilfe für die ruandischen Hutu-Flüchtlinge im Kongo,
zu denen auch zahlreiche seiner Angehörigen und Freunden zählten. Seine Oma
sei in den Fluchtlingslager im Kongo an Cholera gestorben, sagt Musoni. Dem
Gericht will er eine Liste mit 900 Namen von Bekannten übergeben, die als
Flüchtlinge im Kongo getötet wurden.
Die Massaker an ruandischen Hutu-Flüchtlingen im Kongo 1996 hätten ihn
davon überzeugt, dass die Flüchtlinge eine eigene Armee brauchen, um sich
zu verteidigen, sagt Musoni. Ihm sei es immer nur um das Wohl der
Flüchtlinge und eine politische Lösung gegangen. Krieg sei keine Lösung.
1994 war Musoni Mitgründer der Hutu-Exilorganisation „Akagera-Rhein“, ab
1995 war er Deutschlandvertreter der in den Hutu-Flüchtlingslagern im Kongo
gegründeten Partei RDR (Sammlung für Demokratie und Rückkehr nach Ruanda)
und schließlich Mitgründer der FDLR.
## Warum die FDLR gegründet wurde
Die FDLR entstand am 1. Mai 2000 auf einem Kongress im kongolesischen
Lubumbashi, „mit Unterstützung der kongolesischen Regierung“.
Damals war der Kongo noch geteilt: Im Westen, einschließlich der Hauptstadt
Kinshasa, herrschte die Regierung Kabila, unterstützt unter anderem von den
flüchtigen Tätern des ruandischen Völkermordes in der nach Kongo geflohenen
einstigen ruandischen Hutu-Armee. Gemeinsam kämpften sie gegen im Ostkongo
herrschende Rebellen, die von Ruandas neuer Tutsi-Regierung militärisch
unterstützt wurden.
Ein Friedensprozess, wie er seit den Lusaka-Friedensgesprächen von 1999 in
Planung war, hätte aber bedeutet, dass Kongos Regierung die ruandischen
Hutu-Soldatennach Hause schickt - im Gegenzug dafür, dass Ruanda aus
Ostkongo abzieht.
So brauchten die Hutu-Truppen, von Musoni „Spezialkräfte“ genannt, eine
politische Vertretung, um ihre Interessen in Verhandlungen zu wahren. Die
FDLR entstand also auf Initiative der ruandischen Exilmilitärs im Kongo und
wird bis heute von diesen dominiert, stellt Musoni klar. Womit er
gleichzeitig andeuten will, dass der Einfluss von Politikern in der
Organisation eher gering ist.
Die Frage, ob die Hutu-Exilarmee nicht auch durch den Völkermord an Ruandas
Tutsi Blut an den Händen hat, blendet er aus. Zu Beginn spricht er nicht
einmal von Völkermord, sondern von „Eskalation“ und einer „prekären
Situation“.
Später erklärt er den Gedanken hinter der FDLR-Gründung so: „Es ging nicht
um eine Fassade, um die Beteiligung der Armee am Völkermord zu
verschleiern. Sondern darum, Personen zu finden, die durch ihr Erfahrung,
Reisemöglichkeit und Kommunikationsmittel in der Lage wären, politische
Verhandlungen zu führen“.
Zu diesen Personen gehörte offensichtlich Musoni: Er, Murwanashyaka und ein
Exilruander aus Belgien waren die einzigen ruandischen Exilanten aus
Europa, die zur FDLR-Gründung in den Kongo reisten, bestätigt er auf
Nachfrage. Die Anreise erfolgte über Sambia.
Musoni sagt auf Nachfrage auch aus, dass er in den Jahren danach die
FDLR-Exilstrukturen in Europa aufbaute, bevor er ab 2004 1. Vizepräsident
wurde. Er reiste 2001 erneut über Brazzaville in den Kongo. Er organisierte
sogar, bestätigt er auf Nachfrage, einen Container voller Hilfsgüter für
die FDLR: Computer, Kleidung, sogar zwei Fahrräder und ein Auto. Leider
wurde der Container bei Ankunft im Kongo von einem Regierungsmitglied
gestohlen, sagt er.
## Mein Name ist Musoni, ich weiß von nichts
Für jemanden, der so früh eine so zentrale Rolle spielte, gibt Musoni sich
aber in der Folgezeit als erstaunlich unwissend und machtlos. Er habe „kein
Befehls-, keine Entscheidungs- oder Mitspracherecht“ gehabt, sagt Musoni.
Verbrechen, wie sie die Anklage der Miliz vorwirft, habe er nie gehört und
hätte es auch nicht für möglich gehalten.
Von Verbrechen der FDLR habe er zwar gelesen, zum Beispiel in der taz, aber
„ich kann mich nicht erinnern, jemanden getroffen zu haben, der mir von
Verbrechen der FDLR berichtete... die Schlussfolgerung (der Anklage), ich
hätte alles wissen müssen, ist nicht richtig.“
Der militärische FDLR-Flügel FOCA (Forces Combattantes Abacunguzi) sei
„souverän“ gewesen, erklärt Musoni unter ausführlicher Hinzuziehung
relevanter Teile der FDLR-Statuten. Er als Zivilist habe dn Militärs nichts
zu sagen gehabt. Den Präsidenten, also seinen Mitangeklagten Murwanashyaka,
habe er nur in zivilen Angelegenheiten vertreten: „politische
Mobilisierung, Diplomatie, Finanzen, Verwaltung“. Die Vertretung des
Präsidenten in militärischen Angelegenheiten obliege dem 2.
Vizepräsidenten.
Womit Musoni, ohne es offen zu sagen, auch bestätigt, dass Präsident
Murwanashyaka eine militärische Fuktion hatte. Durch solche Aussagen und
dadurch, dass er überhaupt aussagt, distanziert sich Musoni von seinem
mitangeklagten Präsidenten, den er als „Freund“ bezeichnet und als
„interessiert und engagiert“. Die beiden, getrennt nur durch einen
Justizbeamten, würdigen sich an diesem Tag kaum eines Blickes.
## Verbrechen verbieten
Nichts geahnt und nichts zu sagen gehabt zu haben hinderte Musoni aber
nicht daran, im Januar 2009, kurz bevor Kongos und Ruandas Armee erstmals
gemeinsam gegen die FDLR kämpften, vorzuschlagen, bei einem bevorstehenden
Führungstreffen das „Verbot jeder Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung auf
die Tagesordnung zu setzen“, wie er selbst aussagt.
„Mein Vorschlag war nicht Ausdruck etwaigen Misstrauens, dass es eventuell
Menschenrechtsverletzungen geben könnte“, meint er aber. „Sondern ich
wollte jegliche Kritik an FOCA im Keim ersticken.“ Der Vorschlag sei
übrigens einstimmig angenommen worden.
Nur fanden die meisten der Verbrechen, die die deutsche Anklage der Miliz
vorwirft, danach statt. Was genau hätten die in Deutschland lebenden
politischen Führer tun können, um das zu verhindern? Diese zentrale Frage
dieses Prozesses bleibt weiterhin ungeklärt.
## "Ich distanziere mich von solchen Verbrechen"
Auf die Grundidee der FDLR lässt Musoni nach wie vor nichts kommen,
wenngleich er wiederholt, dass er nicht mehr in der Organisation aktiv sei
und zum Zeitpunkt seiner Verhaftung am 17. November 2009 sowieso kurz vor
Ende seiner Amtszeit stand, die er auch nicht verlängert hätte. Er lobt die
„Spezialkräfte“, die die FDLR gründeten, für „ihr Organisationstalent,…
Disziplin, ihre Prinzipien, ihren Glauben an Gott“.
Den Vorwurf der Anklage, die FDLR wolle Ruandas Regierung stürzen und ein
Hutu-dominiertes Regime errichten, kommentiert er: „Mit gleicher
Berechtigung könnte man sagen, Ziel der Grünen sei es, die CDU/FDP zu
stürzen, um das Land ins Mittelalter zurückzuversetzen.“ Sich selbst
vergleicht Musoni als 1. FDLR-Vizepräsident mit dem deutschen Vizekanzler
Philipp Rösler, der ja auch nichts zu sagen habe.
„Ob der FDLR insgesamt Vorwürfe gemacht werden können, kann ich nicht
beurteilen“, sagt Musoni schließlich abschließend. „Wenn ich diese
Gelegenheit bekomme, möchte ich davon profitieren, allen Opfern des Krieges
im Ostkongo mein Mitleid und Mitgefühl auszusprechen. Ich hoffe, dass dies
bald ein Ende findet und die wahren Täter bald zur Rechenschaft gezogen
werden. Ich distanziere mich von solchen Verbrechen und verurteile diese.
Ich habe dies bisher getan und werde dies in Zukunft weiter tun.“
## Führungsrolle der Militärs - entlastend oder nicht?
Nach seiner Erklärung lässt sich Musoni vom Strafsenat befragen - Fragen
der Bundesanwaltschaft wird er allerdings nicht beantworten, kündigt seine
Verteidigerin Andrea Groß-Bölting an.
Der Vorsitzende Richter Jürgen Hettich stellt als erstes die naheliegende
Frage: Warum haben Sie das alles nicht gleich zu Prozessbeginn gesagt? Weil
mir nicht klar war, was mir eigentlich vorgeworfen würde, sagt Musoni. Nach
einer Pause fügt er hinzu: Weil meine Verteidigung es mir geraten hat.
Im Laufe der Nachfragen ergeben sich interessante neue Einblicke ins
Innenleben der FDLR. Die von Musoni betonte „Souveränität“ des
militärischen Flügels FOCA habe bedeutet, dass die Militärs letztendlich
den Kurs der gesamten Organisation diktieren konnten: In allen
FDLR-Entscheidungsgremien seien 50 Prozent der Posten mit Militärs besetzt;
bei Konsens unter den Militärs war damit die Linie auch der zivilen Politik
festgeschrieben.
Den Militärs haben auch Murwanashyaka und Musoni ihre Ämter zu verdanken,
sagt er. Nach einem internen Machtkampf samt Putschversuch, den Musoni auf
2004 datiert, sei Murwanashyaka nur dank des Gewichts der Militärführung an
der Macht geblieben und Musoni sei auf seinen Vorschlag hin 1.
Vizepräsident geworden, in Nachfolge seines zu den Putschisten gehörenden
Vorgängers.
Man kann daraus, sofern man das alles genauso glaubt wie es Musoni sagt,
den Schluss ziehen, dass die beiden zivilen Führer gar nicht in der Lage
waren, den Militärs ihrer Organisation Anweisungen zu geben. Ob das eher
entlastend oder eher belastend zu werten ist - darauf wird es jetzt
ankommen. Musoni rechnet sich offensichtlich aus, dass zumindest er sich
damit entlastet.
## Vorwürfe „im Internet“ gegengeprüft
Richter Hettich will nun genauer wissen, worin eigentlich Musonis Arbeit
ams 1. Vizepräsident bestand. „In welcher Weise haben Sie sich erkundigt,
ob Vorwürfe gegen die FDLR stimmen oder nicht?“ fragt er. „Im Internet“,
antwortet Musoni, zur allgemeinen Verblüffung. „Gegoogelt.“
„Über öffentlich zugängliche Seiten?“ fragt der Richter nach. „Google …
öffentlich“, erklärt Musoni, als habe er die Frage nicht verstanden.
„Öffentliche Seiten wie taz, Monuc, Human Rights Watch“, führt er aus.
„Aber nicht innerhalb Ihrer Organisation?“ fragt der Richter. „Doch“, s…
Musoni und kommt dann aber nur auf Gespräche zu sprechen, wo es um das
Ausformulieren von Presseerklärungen geht.
Es wird noch eine Weile dauern, bevor dieser Angeklagte und dieser Senat
wirklich zusammenfinden. Die Befragung wird am Freitag fortgesetzt. Dann
geht das Gericht in die Sommerferien.
7 Aug 2013
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
FDLR
FDLR
FDLR
FDLR
Kongo
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess
## ARTIKEL ZUM THEMA
224.-225. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Musoni gibt Geschichtsunterricht
Der 1. Vizepräsident der FDLR erläutert vor Gericht die Entstehung und
Struktur seiner Miliz – und die lähmenden Machtkämpfe der frühen Jahre.
175. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: „Was haben Sie denn gesagt jetzt?“
Der angeklagte FDLR-Vizepräsident Musoni beharrt auf seiner Aussage: Er
habe keine Ahnung von seiner Organisation und keinen Einfluss gehabt.
175.-176. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Zweifel an der Anklage
Das Gericht regt die Streichung von 7 der 18 Anklagepunkte an. Es
bezweifelt, dass die Beweislage die Führungsverantwortlichkeit des
FDLR-Präsidenten belegt.
174. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Musonis Widersprüche
Der FDLR-Vize ließ sich die Reisekosten von Kongos Regierung erstatten,
enthüllt er – und einiges mehr. Nicht alles, was er sagt, passt zusammen.
155.-161. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Die Angeklagten bleiben in Haft
Ein Antrag der Verteidigung auf Einstellung des Verfahrens und
Haftentlassung der FDLR-Führer wird abgelehnt. Aber einige der
kongolesischen Opferzeuginnen werden kritisiert.
101. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: FDLR-Vize will aufhören
Straton Musoni, 1. Vizepräsident der FDLR, lässt vor Gericht in Stuttgart
seinen Austritt aus seiner Miliz erklären. Er will Haftverschonung
bekommen.
97.-98. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Musoni will Rechtsgespräch
Der zweite Angeklagte im FDLR-Prozess hofft auf Haftverschonung. Bei
erneuter Befragung eines UN-Zeugen werden Mängel der BKA-Übersetzungsarbeit
deutlich.
94. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Musoni unter der Lupe
FDLR-Vize Musoni hatte vor seiner Festnahme 2009 private Probleme. Zuvor
schützte ihn das Baden-Württemberger Justizministerium jahrelang.
79.-82. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: „Ich bin ein Draufgänger“
Wie FDLR-Vize Musoni aus Baden-Württembergs Justizministerium heraus seine
Miliz anrief und es niemand merkte. Und wie ein FDLR-Kämpfer im Kongo ein
Dorf voller Leichen fand.
78. Tag Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Musoni und die Diamanten im Koffer
Der FDLR-Vizepräsident Straton Musoni hatte neun Jahre lang Diamanten im
Koffer. Aus Sambia, sagen seine Anwälte, und er habe das ganz vergessen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.