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# taz.de -- Friedenskonferenz zu Syrien: Termin im November geplatzt
> Der Streit über eine Teilnahme des Iran und Vorbedingungen der syrischen
> Konfliktparteien, die sich ausschließen, verhindern eine Einigung.
Bild: Zerstörte Straße in Aleppo im Norden Syriens
GENF taz | Das bereits seit Mai dieses Jahres anhaltende diplomatische
Tauziehen um eine zweite internationale Syrien-Konferenz geht weiter. Der
bislang vorgesehene Termin 23./24. November ist nach dem Scheitern der
russisch-amerikanischen Vorgespräche am Dienstagabend in Genf und
angesichts kompromissloser Positionen und weitreichender Vorbedingungen der
syrischen Konfliktparteien hinfällig.
Der gemeinsame Syrienvermittler der UNO und der Arabischen Liga, Lakdar
Brahimi, hofft zwar immer noch auf eine Konferenz vor Ende des Jahres. Doch
angesichts der Entwicklungen im syrischen Bürgerkrieg dürften sich die
Aussichten auf das Zustandekommen eines Treffen in nächster Zeit eher noch
weiter verschlechtern.
Hauptstreitpunkt zwischen den USA und Russland ist die Teilnahme Irans an
der geplanten Konferenz. Moskau hält die Beteiligung Teherans für
unerlässlich, gerade weil Iran im innersyrischen Konflikt die Regierung von
Baschar al-Assad durch Söldner und Waffen unterstützt. Washington will
jedoch nur diejenigen Staaten an der Konferenz beteiligen, die wie
Saudi-Arabien, Katar oder die Türkei die Oppositionskräfte politisch,
finanziell und militärisch unterstützen.
## Die Oppositionskoalition fordert einen Zeitplan für Assads Machtverzicht
Auch der Chef der wichtigsten Oppositionsgruppe, Ahmad Dscharba, hatte
erklärt, die Nationale Koalition (NK) werde nicht an dem Treffen in Genf
teilnehmen, wenn der Iran eingeladen werde. Die NK fordert zudem als
Vorbedingung für eine Teilnahme einen „verbindlichen Zeitrahmen für den
Machtverzicht von Präsident Assad“.
Doch die Regierung Assad ist nicht einmal bereit, auf einer Konferenz über
die Bedingungen für ihren Abtritt und die Einsetzung einer
Übergangsregierung in Damaskus zu verhandeln. Die geplante Konferenz seit
„Teil eines politischen Prozesses und keine Machtübergabe“, erklärte Assa…
Informationsminister Omran al-Subi im syrischen Staatsfernsehen und
betonte: „Assad wird Präsident dieses Landes bleiben.“
Angesichts dieser Bedingungen der Konfliktparteien ist die
Abschlusserklärung der ersten Genfer Syrienkonferenz vom Juni 2012 , die
Vermittler Brahimi, Russland und den USA als Grundlage für Genf II diente,
endgültig Makulatur. Damals hatten die fünf Vetomächte des
UN-Sicherheitsrats Verhandlungen zwischen der Regierung Assad und der
Opposition „ohne Vorbedingungen“ sowie „die Bildung einer
Übergangsregierung im gegenseitigen Einverständnis“ gefordert.
6 Nov 2013
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
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Syrischer Bürgerkrieg
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